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raschwerin
raschwerin, Rechtsanwalt
Kategorie: Sozialrecht
Zufriedene Kunden: 16755
Erfahrung:  Rechtsanwalt
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Geben Sie Ihre Frage in der Kategorie Sozialrecht hier ein
raschwerin ist jetzt online.

Hallo und Guten Tag Meine Frage ist Meine Eltern beziehen

Kundenfrage

Hallo und Guten Tag

Meine Frage ist :
Meine Eltern beziehen seit ungefähr einem halben Jahr Hartz 4.
Sie mussten aus Gesundheitlichen Gründen ihre Selbständigkeit aufgeben .
Sind nicht vermittelbar da mein Vater einen schwerwiegenden Bandscheibenvorfall und meine Mutter schwere Arthrose hat .
Somit haben wir als Kinder uns zusammen getan und jeden Monat ca 300 Euro als Schenkung überwissen damit Sie ihre Schulden langsam abtragen können , da dies mit dem Hartz 4 Satz nicht möglich ist . Sie würden noch mehr schulden bekommen da Sie sie nicht abtragen könnten .
Das Amt hat sich heute gemeldet und fordert von meinen Eltern das gesamte Geld das Sie von uns erhalten haben zurück . Da es als Einnahmen berechnet wude und von dem Hartz 4 Satz abgezogen wird .Meine Frage dazu ist , ob es rechtens ist,da dasGeld zum abtragen ihrer Schulden,die noch aus der Selbständigkeit übrig geblieben ist. Es wird ja nicht zum Leben benutzt sondern zum abtragen der Schulden .Ist ja keine Erhöhung des Lebensstandards , Sie sehen ja nichts davon .

Mfg Christian W.
Gepostet: vor 5 Jahren.
Kategorie: Sozialrecht
Experte:  raschwerin hat geantwortet vor 5 Jahren.
Sehr geehrter Fragesteller,

gern beantworte ich Ihre Frage wie folgt:

Es kommt vor allem darauf an, wie Ihre Überweisungen an die Eltern im Überweisungszweck deklariert waren.

Wenn es sich deutlich um eine zweckgebundene Zahlung für die Tilgung der Schulden handelte, kann das Amt dies nicht anrechnen.

Allerdings wird das Amt aufgrund der Regelmäßigkeit der Zahlungen von einem Einkommen ausgehen.

Sie müssen dies unbedingt widerlegen und dem Amt beweisen, dass es sich um zweckgebundene Zahlungen handelte.
Kunde: hat geantwortet vor 5 Jahren.

Danke für die schnelle Antwort:

Sie ist mir leider etwas zu ungenau.

 

Wir haben die Überweisungen als Schenkung deklariert.

Kann dies zu Problemen führen , wie kann ich dies beweisen das es zur Tilgung der Schulden verwendet wurde.

 

Mfg Christian W.

Experte:  raschwerin hat geantwortet vor 5 Jahren.
Zum einen ist hier zu beachten, dass die Eltern einen Freibetrag haben, ihnen steht also ein Schonvermögen zu.

Des Weiteren müssen Sie jetzt nachweisen, dass die Zahlungen, die unglücklicherweise als Schenkungen deklariert wurden, zweckgebunden für die Tilgung der Schulden gedacht waren.

Kunde: hat geantwortet vor 5 Jahren.

Wie hoch wäre der Freibetrag ?

 

Das Geld das als Schenkung angegeben wird oder wurde , geht auf das alte Geschäftskonto ein,von diesem noch alte Geschäftsrechnungen und verbleibende Schulden abgetragen werden.zudem ist das Konto mit über 2000 Euro im Minus.

Somit müsste es für das Amt doch ersichtlich sein .

Experte:  raschwerin hat geantwortet vor 5 Jahren.
In der Regel 150 Euro pro Lebensjahr.

Das Amt sieht oft offensichtliche Sachen nicht, daher sollten Sie sich die Mühe machen und dies nochmal ganz ausdrücklich darlegen.
Kunde: hat geantwortet vor 5 Jahren.
Wie ist das Gemeint , pro Lebensjahr , auf das Alter der Person?
Experte:  raschwerin hat geantwortet vor 5 Jahren.
Entschuldigung, ja natürlich, das Alter.
raschwerin, Rechtsanwalt
Kategorie: Sozialrecht
Zufriedene Kunden: 16755
Erfahrung: Rechtsanwalt
raschwerin und weitere Experten für Sozialrecht sind bereit, Ihnen zu helfen.
Kunde: hat geantwortet vor 5 Jahren.
Mein Vater ist 53 Jahre alt .Wie wird das berechnet ?
Experte:  raschwerin hat geantwortet vor 5 Jahren.
Im Grunde genommen rechnet man jetzt 53 x 150 = 7950.

Das ist dann der Betrag, der ihm als unantastbares Schonvermögen zur Verfügung steht.
Kunde: hat geantwortet vor 5 Jahren.

Das würde heißen er könnte einen Betrag von 7950 Euro bekommen und das Amt würde nichts machen können ?

Experte:  raschwerin hat geantwortet vor 5 Jahren.
Er kann diesen Betrag haben, aber nicht bekommen.

Wenn man Ihre Überweisungen in diese Richtung summiert, gilt das auch als Schonvermögen.

Aber ansonsten ist es besser, dahingehend zu argumentieren, dass es sich um zweckgebundene Zuwendungen handelt.
Kunde: hat geantwortet vor 5 Jahren.

OK Dankeschön.

Noch einen schönen Abend .

 

Mfg Christian W.

Experte:  raschwerin hat geantwortet vor 5 Jahren.
Gern, Ihnen auch.

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