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raschwerin
raschwerin, Rechtsanwalt
Kategorie: Sozialrecht
Zufriedene Kunden: 17087
Erfahrung:  Rechtsanwalt
27582713
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raschwerin ist jetzt online.

Meine Schwiegermutter ist in einem Pflegeheim. Mein Mann ist

Kundenfrage

Meine Schwiegermutter ist in einem Pflegeheim. Mein Mann ist unterhaltspflichtig seit dem 01.09.2010.
Der Bescheid erfolgte am 30.06.2011.
Die Dame beim Sozialamt sagte, dass ,lt. Gesetz, der Bescheid für 2 Jahre festgesetzt ist. Wir hatten aber außergewöhnliche Kosten im Februar 2011 (Zahnersatz).
Kann man diese und evtl. auch weiter anfallende Kosten während der nächsten 2 Jahre (gelten diese ab 01.09.2010 oder ab Erhalt des Bescheides 30.06.2011) einreichen?
Gepostet: vor 6 Jahren.
Kategorie: Sozialrecht
Experte:  raschwerin hat geantwortet vor 6 Jahren.
Sehr geehrter Fragesteller,

gern beantworte ich Ihre Frage wie folgt:

Zunächst meldet sich das Sozialamt mit einer Rechtswahrungsanzeige um die Unterhaltsansprüche geltend zu machen.

Dann wird geprüft, ob Ihr Mann im Rahmen seines Einkommens überhaupt leistungsfähig ist.

Er hat nach Bereinigung seines Einkommens einen Selbstbehalt von 1500 Euro. Zusammen mit Ihrem Einkommen haben Sie einen Selbstbehalt von 2700 Euro.

Die Kosten für den Zahnersatz können auch bei der Bereinigung des Einkommens berücksichtigt werden.
raschwerin und 3 weitere Experten für Sozialrecht sind bereit, Ihnen zu helfen.
Kunde: hat geantwortet vor 6 Jahren.

Ab wann gelten diese 2 Jahre? Ab 01.09.2010 oder ab Erhalt des Bescheides 30.06.2011? Kann man Rechnungen, die in diesen 2 Jahren anfallen einreichen?

 

Experte:  raschwerin hat geantwortet vor 6 Jahren.
Erst ab Erhalt des Bescheides ist man verpflichtet, ggf. Unterhalt zu zahlen.