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ClaudiaMarieSchiessl
ClaudiaMarieSchiessl, Rechtsanwältin
Kategorie: Sozialrecht
Zufriedene Kunden: 16667
Erfahrung:  20 Jahre Anwaltserfahrung
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ClaudiaMarieSchiessl ist jetzt online.

Ich bin BA Studentin an der deutschen Hochschule f r Pr vention

Kundenfrage

Ich bin BA Studentin an der deutschen Hochschule für Prävention und Gesundheitsmanagement (duales Studium) und habe meinen ehemaligen Betrieb zum 31.5.11 verlassen. Nun verlagt dieser 2310,00€ von mir (Studiengebühren Okt'10-April'11), da es im Ausbildungsvertag so vereinbart wurde.

In der Uni habe ich allerdings erfahren, dass die Höhe der Rückerstattung bei BA Studenten höchstens 1,5 Nettomonatsgehälter betragen darf(also in meinem Fall ca.600 €), da das Einkommen zu gering ist um sich etwas ansparen zu können.

Wie sieht nun meine rechtliche Lage aus?
Was muss ich bezahlen?
Wie kann/ soll ich auf die Rechnung des Unternehmens antworten?
Ich hoffe Sie können mit weiterhelfen

Mit freundlichen Grüßen
Carina Nikolaus
Gepostet: vor 6 Jahren.
Kategorie: Sozialrecht
Experte:  ClaudiaMarieSchiessl hat geantwortet vor 6 Jahren.
Sehr geehrte Ratsuchende,


vielen Dank für Ihre Anfrage.


Zunächst muss die Rückzahlung im Vertrag vereinbart sein. Ich gehe zudem davon aus, dass es sich um einen Formularvertrag handelt.

Nur dieser ist auf Angemessenheit überprüfbar.


Bei der Rückzahlung von Fortbildungskosten sind gewisse Bindungsfristen zu beachten, die bewirken sollen, dass der Arbeitgeber von den investierten Kosten auch etwas hat.

Studiengebühren für ein BA Studium können nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgericht grundsätzlich zurückgefordert werden.


Eine Begrenzung hat das BAG nicht vorgenommen. was logisch ist, da Sie die Gebühren ja ohnehin hätten zahlen müssen.

Mag sein, dass die Fortbildungskosten hier mit der Weihnachtsgratifikation verwechselt werden.


Eine solche Klausel ist zunächst nur wirksam, wenn sie genau die Beendigungsgründe erfasst.

Wenn eine Rückzahlung unabhängig vom Beendigungsgrund verlangt wird, so ist die Klausel insgesamt unwirksam.

Es kommt auch darauf an, warum Sie den Betrieb verlassen haben.

Ich würde Ihnen empfehlen, einen Fachanwalt für Arbeitsrecht einen genauen Blick auf die Klausel werfen zu lassen.



Mit freundlichen Grüßen



Claudia Marie Schiessl
Rechtsanwältin und
Fachanwältin für Arbeitsrecht
Fachanwältin für Familienrecht



Wenn Ihre Frage beantwortet ist, darf ich höflichst um Akzeptierung bitten.

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Vielen Dank





Experte:  ClaudiaMarieSchiessl hat geantwortet vor 6 Jahren.
Sehr geehrter Ratsuchender,


haben Sie noch Fragen ? Sehr gerne.

Mit freundlichen Grüßen


Claudia Marie Schiessl
Rechtsanwältin


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