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Advopro
Advopro, Rechtsanwalt
Kategorie: Sozialrecht
Zufriedene Kunden: 9380
Erfahrung:  Im Sozialrecht habe ich bereits mehrere Mandate betreut.
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Hallo, mein Name ist Ute und ich habe einige Fragen im Zusammenhang

Kundenfrage

Hallo,
mein Name ist Ute und ich habe einige Fragen im Zusammenhang mit erben und Bezug von ALG2. Ich bin 46 und lebe mit meinem 10-jährigen Sohn in einer Bedarfsgemeinschaft.
Vor kurzem verstarb meine Mutter. Soweit ich weiß hatte sie einiges gespart und ich kann mit einem Erbe von ca. 20.000€ rechnen. Ich habe keinerlei Vermögen bis auf eine LV (ca. 5.000€ als RV). Hier meine Fragen:
Wie wird dann mit dem Erbe verfahren? Wird das Erbe als Einkommen gerechnet und wenn ja, wie wird das dann gerechnet?
Muß ich was an die Arge zurückzahlen?
Verlangt die Arge einen Erbschein und kann sie Einblick in die Konten meiner Mutter nehmen?
Kann ich von dem Erbe das als Vermögen abziehen, was mir als ALG2-Empfänger erlaubt ist
zu besitzen?
Bin für jeden Tipp bzw. Ratschlag sehr dankbar.
Schon jetzt vielen Dank XXXXX XXXXX Auskunft!!
Gepostet: vor 5 Jahren.
Kategorie: Sozialrecht
Experte:  Advopro hat geantwortet vor 5 Jahren.

Sehr geehrter Ratsuchender,





vielen Dank für Ihre Anfrage .

Diese möchte ich sehr gerne wie folgt beantworten:






Ihre Vermutung ist grundsätzlich richtig. Das Erbe wird grundsätzlich als Einkommen im Sinne des SGB II qualifiziert.

Dieses hat zur Folge, dass das Sozialgeld gegebenenfalls zurückgezahlt werden muss und insbesondere (also für die Zukunft) die Leistungsfähigkeit erlischt, also auch der Anspruch auf Leistungen.

Von den Erben nicht direkt aber von ihrem Gesamtvermögen können Sie grundsätzlich den Freibetrag abziehen. Als Empfänger von ALG II haben sie nämlich grundsätzlich einen entsprechenden Freibetrag in Bezug auf ihr Vermögen, der ihnen bleiben darf.

Sofern sie die Erbschaft annehmen sind Sie zur sozialrechtlich (Stichwort " Mitwirkungspflicht" ) verpflichtet, die Erbschaft unverzüglich gegenüber der entsprechenden Behörde anzuzeigen. Unterlassen Sie das, so machen sie sich gegebenenfalls wegen Betruges strafbar.

Sofern Sie also das Erbe annehmen sind Sie nach dem Gesetz verpflichtet und es ist ihnen dringend anzuraten, die Erbschaft anzugeben.

Einen Erbschein wird das Amt nicht unbedingt verlangen, gegebenenfalls aber einen Nachweis (also Kontoauszüge oder Ähnliches) über die Höhe der Erbschaft.

Sie würden nicht Erbe werden, sofern sie die Erbschaft ausschlagen. Dieses müsse grundsätzlich innerhalb von sechs Wochen gerechnet ab Kenntnis des Erbfalles (also aus ihrer Sicht) geschehen. Gleichzeitig könnten sie dann auch noch den Pflichtteilsanspruch ausschlagen.

Dieses würde im Endeffekt dazu führen, dass das Erbe an den nächsten fallen würde, der Erbe geworden wäre, wenn sie nicht vorhanden wären.

Ich muss Sie aber darüber informieren, dass sie sofern sie das Erbe ausschlagen gegebenenfalls ihren Leistungsanspruch für die Zukunft verlieren.

Daher sollte gut überlegt werden, ob sie von dieser Möglichkeit Gebrauch machen.

Nachfolgend habe ich Ihnen einen interessanten Link mit weiterführenden Informationen zu diesem Thema beigefügt:


http://www.gegen-hartz.de/nachrichtenueberhartziv/0344e199e90ac280a.php





Ich hoffe Ihnen eine erste rechtliche Orientierung ermöglicht zu haben und wünsche Ihnen viel Erfolg und alles Gute!



Ich möchte Sie gerne noch abschließend auf Folgendes hinweisen:

Die von mir erteilte rechtliche Auskunft basiert ausschließlich auf den von Ihnen zur Verfügung gestellten Sachverhaltsangaben. Bei meiner Antwort handelt es sich lediglich um eine erste rechtliche Einschätzung des Sachverhaltes, die eine vollumfängliche Begutachtung des Sachverhalts nicht ersetzen kann. So kann nämlich durch Hinzufügen oder Weglassen relevanter Informationen eine völlig andere rechtliche Beurteilung die Folge sein.



Sofern Sie mit meiner Antwort zufrieden sind möchte ich Sie höflich bitten meine Antwort gemäß den allgemeinen Geschäftsbedingungen dieser Plattform zu akzeptieren. Zufriedenheit bedeutet , dass keine Verständnisfragen mehr bestehen und die Frage vollumfänglich beantwortet worden ist.



Sie akzeptieren meine Antwort, indem Sie unter meiner Antwort einmal auf das grüne Feld „akzeptieren“ klicken.



Ich hoffe, dass Ihnen meine Ausführungen geholfen haben. Sie können natürlich gerne über die Nachfrageoption mit mir Verbindung aufnehmen.


Ich wünsche Ihnen noch einen angenehmen Dienstagnachmittag!



Mit freundlichem Gruß von der Nordseeküste

Dipl.-Jur. Danjel-Philippe Newerla, Rechtsanwalt

Stresemannstr. 46
27570 Bremerhaven
[email protected]
Fax.0471/140244




Kunde: hat geantwortet vor 5 Jahren.

Durch den ganzen Stress der letzten Tage fällt mir das klare denken relativ schwer.

Habe ich Ihre Antwort richtig verstanden, dass ich vom Erbe 6900€ abziehen kann, die ich als Vermögen haben darf. Wie wird dann mit dem Rest verfahren? Wie berechnet dann die Arge mein ALG2?

Experte:  Advopro hat geantwortet vor 5 Jahren.
Sehr geehrte Ratsuchende,

vielen Dank für Ihre Nachfrage, die ich in selbstverständlich gerne wie folgt beantworten möchte:

Das mit den 6900.- € haben Sie vollkommen richtig ermittelt.

Nun verhält es sich so, dass dieser Betrag nicht pauschal vom Erbe abgezogen wird.

Vielmehr gilt dieser Betrag für das gesamte Vermögen, welches sich aus dem ursprünglichen Vermögen zuzüglich dem Erbe zusammensetzt.

Das übrige Vermögen ( also das über 6900 €) müsste dann grundsätzlich aufgebraucht werden und für diese Zeit bestünde kein Anspruch auf ALG II.

Wie bereits gesagt wäre auch noch mit einer Rückzahlung zu rechnen.

Ich hoffe ihre Nachfrage zu ihrer Zufriedenheit beantwortet zu haben und wünsche Ihnen noch einen angenehmen Dienstagnachmittag und alles Gute!

Bitte seien Sie auch so nett und akzeptieren sie noch kurz meiner Antwort. Sofern sie noch Verständnisfragen haben können sie natürlich gerne nachfragen.

Mit freundlichem Gruß von der Nordseeküste

Dipl.-Jur. Danjel-Philippe Newerla, Rechtsanwalt

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Advopro, Rechtsanwalt
Kategorie: Sozialrecht
Zufriedene Kunden: 9380
Erfahrung: Im Sozialrecht habe ich bereits mehrere Mandate betreut.
Advopro und weitere Experten für Sozialrecht sind bereit, Ihnen zu helfen.
Kunde: hat geantwortet vor 5 Jahren.

Guten Tag, hier bin ich nochmal mit einer Frage.

Meine Schwester hat Arbeit und bezog vor 3 Jahren ALG2. Kann die Arge von ihr wegen dem Erbe jetzt die damals gezahlte Leistungen zurückfordern?

Experte:  Advopro hat geantwortet vor 5 Jahren.
vielen Dank für Ihren Nachtrag.

Sofern ihre Schwester etwas geerbt hat, stellt sich tatsächlich diese Frage.

Nachfolgend habe ich Ihnen einen interessanten Link zu dem Thema beigefügt, unter welchen Voraussetzungen Sozialleistungen gem. SGB II zurückgefordert werden können:

http://www.sozialhilfe24.de/hartz-iv-4-alg-ii-2/rueckzahlung-alg-2-erstattungsanspruch.html

Eine zumindest teilweise Rückzahlung kommt insbesondere dann in Betracht, wenn von ihrer Schwester das Erbe nicht rechtzeitig angezeigt wurde.

in diesem Fall sollte ein Antrag auf Aussetzung der Rückzahlung und hilfsweise Stundung beziehungsweise Ratenzahlung gestellt werden.

Mit freundlichem Gruß von der Nordseeküste

Dipl.-Jur. Danjel-Philippe Newerla, Rechtsanwalt

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