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troesemeier
troesemeier, Rechtsanwalt
Kategorie: Sozialrecht
Zufriedene Kunden: 16816
Erfahrung:  seit 1995 als selbständiger Rechtsanwalt tätig.
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troesemeier ist jetzt online.

Bin Hartz IV Bezieherin und m chte gegen den Weiterbewilligungsbescheid

Kundenfrage

Bin Hartz IV Bezieherin und möchte gegen den Weiterbewilligungsbescheid vom 1.03 - 31.08.2011 Widerspruch einlegen da die dort angegebenen, monatlichen Gesamtbeträge nicht den Beträgen entsprechen, die ich tatsächlich von der ARGE auf mein Konto angewiesen bekomme. Ab März wird nun jeden Monat ein Minderungsbetrag von 90.-Euro einbehalten und einfach der Differenzbetrag der angegebenen Beträge im Bescheid überwiesen. Als ich nachfragte bei der ARGE, bekam ich nach mal 14 Tagen die Antwort, dass dies unter anderem die ratenweise Rückzahlung einer Überzahlung wäre. Damals falsch berechnet, wegen Arbeitsaufnahme. Im März hatte ich die letzte Sanktionsminderung von 107.-Euro noch dabei, die auch im Bescheid aufgelistet war. Na okay, diese Erklärung gab man mir erst mal. Nur dieser 90.-Euro Minderungsbetrag finde ich bei keiner der monatlichen Auflistungen einzelner Posten. Einzig die Sanktion im Monat März ist angegeben. Kann ich diesem Bescheid widersprechen? Wie viel darf die ARGE an Rückzahlungen einbehalten im Monat? Im Monat März konnte ich nicht mal mit dem Geld die Miete und den Strom decken. Jetzt verlangen sie schon wieder eine Rückzahlung, da mein Sohn eine Lehre vor 2 Monaten begonnen hatte, ich den Lehrvertrag aber bestimmt erst einen Monat später vorlegen konnte, da dieser bei der Handwerkskammer noch geprüft wurde.
Gepostet: vor 6 Jahren.
Kategorie: Sozialrecht
Experte:  troesemeier hat geantwortet vor 6 Jahren.
Sehr geehrter Fragesteller,

vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich gerne wie folgt beantworte.

Offensichtlich wird hier eine Verrechnung eines Rückforderungsbescheid aus Überzahlung mit Ihren aktuellen Leistungen vorgenommen. Eine Verrechnung darf maximal 30 % des Regelsatzes betragen, so dass Ihre Verrechnung am oberem Limit angesetzt wurde.

Erfahrungsgemäß kann man aber diese Verrechnung auf ein erträgliches Maß herabstufen. Vereinbaren Sie hierzu mit Ihrem Sachbearbeiter einen Termin und machen eine Herabsetzung der Verrechnung geltend. Leider verliert man über die Zeit aufgrund der Vielzahl der Bescheide gerne einmal den Überblick. Der Verrechnungsbetrag müsste aber ordnungsgemäß in Ihrem Bescheid aufgeführt sein.

Ich hoffe, ich konnte Ihnen helfen. Bitte fragen Sie nach, wenn Sie etwas nicht verstanden haben. Bitte vergessen Sie nicht, meine Antwort zu akzeptieren. Vielen Dank.
troesemeier und 2 weitere Experten für Sozialrecht sind bereit, Ihnen zu helfen.
Kunde: hat geantwortet vor 6 Jahren.
Sehr geehrter Herr Troesemeier, sie können mir gerne glauben, dass dieser Betrag von 90.- Euro, bzw. von 50.- und 40.- Euro, der mir nun seit März bis August ja abgezogen wird,auf keinen der 15 Seiten des Weiterbewilligungsbescheides auftaucht. Ich habe sehr genau jeden Einzelposten durchgesehen, bevor ich die ARGE anschrieb. Die ausgeschriebenen Bezüge stimmen nun mal nicht mit den tatsächlichen Bezügen überein, mit diesem ich bei Anträgen mein Einkommen darlegen muss. Auch anhand von den Berechnungen was meinem minderjährigen Sohn im 1.Lehrjahr bleibt, stimmt so einiges nicht. Kann ja wohl nicht sein, dass sie diesem Jungen 164,48 Euro als Freibetrag lassen bei einer 40-Std.-Woche und die restlichen 170,00 Euro mit seinem Kindergeld wird im Rahmen der Bedarfsgemeinschaft miteingerechnet. Ich bin alleinerziehend mit zwei Kindern und verdiene leider nicht so viel, so dass ich trotz allem als sogenannter Aufstocker auf dieses Amt angewiesen bin. Ich kann es als nicht verstehen, warum man es so schwer gemacht bekommt, auf eine klar gestellte Frage, auch eine Antwort zu erhalten, die verständlich wäre. Oder soll man doch gar nichts verstehen?
Experte:  troesemeier hat geantwortet vor 6 Jahren.
Sehr geehrte Fragestellerin,

selbstverständlich glaube ich Ihnen, dass Sie den Bescheid vollumfänglich geprüft haben und die Verrechnung nicht gefunden wurde. Manchmal vermute ich tatsächlich, dass es tatsächlich Taktik seitens der Behörde ist, mit vielen Bescheiden und unklaren Verrechnungen Verwirrung zu stiften.

Aus der Erfahrung heraus, ist es immer sinnvoll mit dem Sachbearbeiter einen persönlichen Termin zu vereinbaren,um den Bescheid im einzelnen durchzusprechen. Hierbei habe ich bislang die besseren Erfolge erzielt, als mit einem Widerspruchsverfahren. Zur Wahrung Ihrer Interessen sollten Sie aber den Bescheid nicht rechtskräftig werden lassen und Widerspruch einlegen. Begründen Sie den Widerspruch damit, dass zwischen dem Zahlungsbetrag im Bescheid und den tatsächlichen Zahlungen eine Differenz existiert.

Gerade wenn man aufstockende Leistungen in Anspruch nimmt, sind die Bescheide oftmals fehlerhaft, weil manchmal die Freibeträge nicht richtig berechnet wurden.

Ich hoffe, ich konnte Ihnen weiterhelfen.