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hhvgoetz
hhvgoetz, Sonstiges
Kategorie: Sozialrecht
Zufriedene Kunden: 2949
Erfahrung:  Fachanwalt für SozialR
48877684
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hhvgoetz ist jetzt online.

Guten Abend, es geht nochmals um einen Streitfall mit dem

Kundenfrage

Guten Abend,

es geht nochmals um einen Streitfall mit dem Jobcenter. Ich habe derzeit einen Streitfall auf dem Tisch, in dem es darum geht, dass das Jobcenter einer Bekannten mit der Streichung des gesamten Regelsatzes droht da diese eine Eingliederungsvereinbarung für einen 1-Euro-Job nicht eingehalten hat. Sie fehlt seit dem 26.01.2011 dort unentschuldigt. Sie leidet unter schwersten Depressionen und Suizidgedanken, weswegen die Stundenzahl dieses Jobs bereits auf 20 Stunden wöchentlich abgesenkt wurde. Nun kamen erschwerend noch Kraft- und Mutlosigkeit, Perspektivlosigkeit, Trauer und Verzweiflung hinzu. Sie kam kaum mehr aus dem Bett und hatte nicht Mal die Kraft ihren Hausarzt um eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung zu bitten, aus Angst er würde sie "zum Teufel" jagen, da sie diesen schon öfters hierum bat.

Das Jobcenter drohte ihr nun damit die Regelleistung für drei Monate komplett zu streichen, wenn sie keinen "wichtigen Grund" nachweisen könne weswegen sie unentschuldigt fehlt. Sie hat ein Gutachten eines Gutachters, der sie vor ca. zwei Wochen wegen des Antrags auf eine gesetzliche Betreuung aufsuchte und sie ausführlich zu ihrer Vergangenheit befragte. Aus dem Gutachten geht hervor das sie diese Betreuung u.a. in Gesundheitsangelegenheiten braucht.

Die Frage ist nun ob ihre Depressionen und die damit einhergehenden weiteren Problematiken einen wichtigen Grund darstellen, den sie angeben kann um weiterhin die Leistungen zu erhalten.

Freundlicher Gruß
Customer
Gepostet: vor 6 Jahren.
Kategorie: Sozialrecht
Experte:  hhvgoetz hat geantwortet vor 6 Jahren.

Sehr geehrte/r Ratsuchende/r,

vielen Dank für Ihre Anfrage.

Eine Beantwortung Ihrer Frage allein auf Grundlage der von Ihnen genannten Fakten kann unter Umständen eine individuelle Beratung unter Einsicht aller Unterlagen nicht ersetzen, um sicherzustellen, dass Sie keine wesentlichen Fakten ev. unbewusst nicht mitgeteilt haben.

Auf Grundlage Ihrer Angaben beantworte ich Ihre Frage wie folgt:


Leider stellen die Depressionen keinen wichtigen Grund dar, unentschuldigt (auch weiterhin) zu fehlen. Allein dies rechtfertigt eine Sanktion.

Sie sollten ggf. zusammen mit Ihrer Bekannten die ARGE schnellstens aufsuchen und die Situation klären. Die Frau gehört in psychologische Behandlung. Ev. lässt sich über die Schiene dann auch die nötige Entschuldigung organisieren, um eine Sanktion zu vermeiden oder zu verkürzen.

 

Die Dauer von 3 Monaten ist übirgens oft recht lang und wird teilweise vor dem Sozialgericht aufgehoben.

 

Oft machen die ARGEs in letzter Zeit auch Fehler bei den Rechtsmittelbelehrungen, da es hier einige strenge neue Rspr. des BSG gibt. Die alten "Hinweisblätter" zu § 31 SGB II werden als zu wenig konkret angesehen.

Hierzu müssen Sie jedoch einen RA vor Ort beauftragen, der die Akte einsehen kann, da diese in der Regel nicht versandt wird.

 

Achten Sie darauf, keine Widerspruchsfristen gegen die Minderungs/Streichungsbescheide zu verpassen!


Aufgrund berufsrechtlicher Regelungen muss ich Sie darauf aufmerksam machen, dass eine kostenlose Rechtsberatung nach deutschem Recht unzulässig ist. Mit der Beantwortung Ihrer Anfrage auf dieser Plattform sind Sie zur Zahlung des von Ihnen ausgelobten Einsatzes verpflichtet.

Umso mehr würde es mich natürlich freuen, wenn Sie die eingezahlte Summe mit „Akzeptieren" freigeben, allein weil Ihnen meine Antwort weitergeholfen hat und nicht nur, weil Sie dazu verpflichtet sind.

Gruß

Kunde: hat geantwortet vor 6 Jahren.
Guten Morgen,

herzlichen Dank für Ihre Schilderung.

Die Bekannte lebt in einer WG und wenn diese Leistungen nun so plötzlich wegfallen geht dort alles den Bach runter, denn sie hat auch Verpflichtungen, denen sie nachkommen muss. Beispielsweise die normalen Ausgaben für Strom, Telefon etc. soweit ich weiß bestehen dort auch noch Mietschulden, die derzeit in Raten abgezahlt werden. Sollten die Leistungen wirklich gestrichen werden, sieht sie kaum noch Sinn in ihrem Leben. Eine psychiatrische Behandlung wurde bereits in die Wege geleitet, sie war bei einem Psychologen, welcher sie darüber aufklärte, dass für sie nur eine stationäre Therapie in Frage kommt und ein Erstgespräch hat sie in wenigen Wochen in einer Klinik.

Ich bitte um weitere Hilfe, vielen herzlichen Dank.

Freundlicher Gruß

Handyuser 1234
Experte:  hhvgoetz hat geantwortet vor 6 Jahren.

Guten Abend,

 

wie kann ich Ihnen noch helfen unter den gegebenen Umständen?