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troesemeier
troesemeier, Rechtsanwalt
Kategorie: Sozialrecht
Zufriedene Kunden: 16816
Erfahrung:  seit 1995 als selbständiger Rechtsanwalt tätig.
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troesemeier ist jetzt online.

Hallo, meine Tochter 21 und berufst tig wollt Ihr Leben selbst

Kundenfrage

Hallo, meine Tochter 21 und berufstätig wollt Ihr Leben selbst bestreiten und ist ausgezogen. Leider hat Sie schon im ersten Monat Ihren Job verloren. Meine Frage ist nun muss ich jetzt wieder für Sie aufkommen und muss ich Ihr den Zurückzug ermöglichen oder stehen Ihr Mittel vom Staat zur verfühgung?
Gepostet: vor 6 Jahren.
Kategorie: Sozialrecht
Experte:  troesemeier hat geantwortet vor 6 Jahren.
Sehr geehrter Fragesteller,

Ihre Frage beantworte ich wie folgt:

Aufgrund der Tatsache, dass ihre Tochter über eine abgeschlossen Berufsausbildung verfügt und bereits, auch wenn nur wenige Tage, sogar gearbeitet hat.

Sie muss sich daher beim Arbeitsamt als arbeitssuchend melden und grundsätzlich einen Leistungsanspruch, jedenfall auf Leistungen nach dem SGB II, soweit nicht schon ein Anspruch auf ALG I besteht.

Darüber hinaus hat Ihre Tochter bereits einen eigenen Haushalt hat und insofern nicht mehr gezwungen werden kann, diesen aufzugeben, um in den elterlichen Haushalt zurückzukehren. Die ergibt sich aus der Regelung des § 22 SGB II, der lediglich Jugendlichen unter 25 die Begründung eines eigenen Haushaltes untersagt, sofern Sie sich noch in der Ausbildung befinden bzw. über noch keinen Abschluss verfügen.

Ihre Tochter hat daher auch Anspruch auf Übernahme der Wohnkosten.


Ich hoffe ich konnte Ihnen die Rechtslage verständlich darlegen und Ihnen eine angemessene rechtliche Orientierung geben. Falls Sie Nachfragen haben, können Sie diese gern stellen.

Abschließend darf ich Sie um Akzeptanz meiner Antwort entsprechend den AGB´s des Seitenbetreibers bitten. Eine kostenlose Rechtsberatung ist in Deutschland nicht zulässig.


Mit freundlichen Grüßen



Verändert von troesemeier am 22.01.2011 um 13:49 Uhr EST
Kunde: hat geantwortet vor 6 Jahren.
leider hat Sie Keinen Abschluss und auch keine Lehre, sie ist gewillt zu arbeiten konnte sich aber zu Hause nicht an die normalen Umgangsformen halten. Wir waren froh als Sie ausgezogen war möchten Sie aber jetzt nicht einfach so fallen lassen deshalb auch meine Fragen an Sie.
Experte:  troesemeier hat geantwortet vor 6 Jahren.
Sehr geehrter Fragesteller,

vielen Dank für Ihre Nachricht.

Soweit Ihre Tochter Leistungen nach dem SGB II bezieht, ginge ein etwaiger Unterhaltsanspruch von der ARGE auf Sie über.

Aus familienrechtlicher Sicht, den der Unterhaltsanspruch tatsächlich darstellt und der im übrigen von der ARGE auch vor dem Familiengericht gegen Sie geltend gemacht werden müsste, besteht aber nur dann Ihrerseits eine Unterhaltsverpflichtung, wenn Ihre Tochter sich in einer Ausbildung bzw. in einer allgemeinen Schulausbildung befindet.

Um Kindergeld wieder zu beziehen, würde es ausreichend sein, ausbildungssuchend gemeldet zu sein. Dies begründet aber unterhaltsrechtlich noch keine Unterhaltspflicht von Ihnen Ihrer Tochter gegenüber.

Da der Auszug Ihrer Tochter aber offensichtlich nicht durch die ARGE zu genehmigen war, da Sie auf Leistungen zu diesem Zeitpunkt nicht angewiesen war, ergibt sich aus § 22 SGB II auch keine Verpflichtung Ihr Kind wieder aufzunehmen.

Dementsprechend müsste Ihre Tochter ALG II beantragen. Sollte hier eine Ablehnung erfolgen, müsste Widerspruch erhoben werden.
Unabhängig davon ginge ein etwaiger Unterhaltsanspruch Ihrer Tochter auf die ARGE gem. § 33 SGB II über.

Es kann also sein, dass Sie eine Rechtswahrungsanzeige seitens der ARGE erhalten und Auskunft über Ihr Einkommen erteilen sollen. Hier müssen Sie sich dann darauf beziehen, dass ein Unterhaltsanspruch nur dann gegenüber der Tochter besteht, wenn sie sich in einer Ausbildung befindet und sie dann natürlich in dem gesetzlich vorgesehenen Rahmen auch Unterhalt leisten werden. Ansonsten ist Ihre Tochter verpflichtet, sich ihren Lebensunterhalt sebst zu verdienen.

Der Unterhatlsbedarf eines volljährigen sich in Ausbildung befindlichen Kindes beträgt 670 €. Da in der Ausbildung wiederum Kindergeld bezogen werden kann, wird dieses vollständig bedarfsmindernd auf den Unterhaltsbedarf angerechnet. Für den verbleibenden Bedarf 486,00 € haften beide Elternteile entsprechend des Einkommens und der Leistungsfähigkeit. Jeder Elternteil hat einen Selbstbehalt dem volljährigen Kind gegenüber in Höhe von 1.150 €.

Also wenn überhaupt trifft Sie eine Unterhatlsverpflichtung in Höhe von 486,00 € (aber nur, wenn Ihre Tochter sich in einer Ausbildung befindet) und dann wäre zu prüfen, ob Sie aufgrund Ihres eigenen Einkommens diesen überhaupt bedienen können.

Ich hoffe, ich konnte Ihnen weiterhelfen. Bitte vergessen Sie nicht, meine Antwort zu akzeptieren.

Mit freundlichen Grüßen
troesemeier und 3 weitere Experten für Sozialrecht sind bereit, Ihnen zu helfen.
Kunde: hat geantwortet vor 6 Jahren.
... vielen Dank für Ihre Auskunft !
Smile
Werde Sie, mit Ihrem Einverständniss vorrausgesetzt, bei Problemen dbz. nochmals anschreiben.
MfG
Frank Schmiegel
Experte:  troesemeier hat geantwortet vor 6 Jahren.
Gerne doch.

Viel Glück !

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