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troesemeier
troesemeier, Rechtsanwalt
Kategorie: Sozialrecht
Zufriedene Kunden: 16816
Erfahrung:  seit 1995 als selbständiger Rechtsanwalt tätig.
37896974
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troesemeier ist jetzt online.

steht mir ein dahrlehenzu wegen mehrbedarf bekleidung f r

Kundenfrage

steht mir ein dahrlehenzu wegen mehrbedarf bekleidung für einreha
Gepostet: vor 6 Jahren.
Kategorie: Sozialrecht
Experte:  ragrass hat geantwortet vor 6 Jahren.
Sehr geehrter Fragesteller,

wenn Sie Ihre Anfrage konkretisieren, ist eine Hilfestellung möglich.

Mit freundlichen Grüßen
RA Grass
[email protected]
Kunde: hat geantwortet vor 6 Jahren.

ICHmuß in einer woche zur reha dazu brauch ich einige sachen die ich nicht habe Regenbekleidung Turnschuh mit héller sohlebesteht die möglivchkeit über das amt HARTZ4ein dahrlehenzubekommen nach telefonat mit meinert sachbearbeiterin nein

die reha ist aber nötig sonst besteht die gefahr das mein arm steif wird

Kunde: hat geantwortet vor 6 Jahren.
ohne derreha werde ich hartz4empfänger bleiben mit einen steifen arm stellt nmich keiner ein
Experte:  troesemeier hat geantwortet vor 6 Jahren.
Sehr geehrter Fragesteller,

da die Kollegen Ihre Anfrage nicht weiterbearbeitet, erlaube ich mir Ihre Frage wie folgt zu beantworten:

Ein Anspruch auf Übernahme der Leistungen durch die ARGE besteht nicht, so hat das

LSG Bayern L 7 B 392/06 AS ER mit Urteil vom 13.06.2006 entschieden.

 

Allerdings haben Sie Anspruch auf ein Darlehen. Dies ist in § 23 Abs. 1 SGB II geregelt:

 

Kann im Einzelfall ein von den Regelleistungen umfasster und nach den Umständen unabweisbarer Bedarf zur Sicherung des Lebensunterhalts weder durch das Vermögen nach § 12 Abs. 2 Nr. 4 noch auf andere Weise gedeckt werden, erbringt die Agentur für Arbeit bei entsprechendem Nachweis den Bedarf als Sachleistung oder als Geldleistung und gewährt dem Hilfebedürftigen ein entsprechendes Darlehen. Bei Sachleistungen wird das Darlehen in Höhe des für die Agentur für Arbeit entstandenen Anschaffungswertes gewährt. Das Darlehen wird durch monatliche Aufrechnung in Höhe von bis zu 10 vom Hundert der an den erwerbsfähigen Hilfebedürftigen und die mit ihm in Bedarfsgemeinschaft lebenden Angehörigen jeweils zu zahlenden Regelleistung getilgt.

Da die Zeit bei Ihnen drängt, gehen Sie umgehend zur ARGE und stellen den entsprechenden Antrag und weisen nach, dass Sie derzeit aufgrund Ihrer finanziellen Situation nicht in der Lage sind, die benötigten Kleidungsstücke zu besorgen. Nehmen Sie das Schreiben der Reha mit, indem aufgeführt ist, welche Sachen Sie benötigen.
Sollte Ihre Sachbearbeiterin unter Verweis auf den vorstehenden § ein Darlehen ablehnen, bestehen Sie darauf, dass Sie umgehend (also sofort) einen entsprechenden Bescheid fertigt. Sollte Sie Ihnen einen Ablehnungsbescheid erteilen, ist Ihr nächster Weg zum Sozialgericht, um dort eine Eilentscheidung zu erlangen.

Ich hoffe ich konnte Ihnen die Rechtslage verständlich darlegen und Ihnen eine angemessene rechtliche Orientierung geben. Falls Sie Nachfragen haben, können Sie diese gern stellen.

Abschließend darf ich Sie um Akzeptanz meiner Antwort entsprechend den AGB´s des Seitenbetreibers bitten. Eine kostenlose Rechtsberatung ist in Deutschland nicht zulässig.


Mit freundlichen Grüßen

troesemeier, Rechtsanwalt
Kategorie: Sozialrecht
Zufriedene Kunden: 16816
Erfahrung: seit 1995 als selbständiger Rechtsanwalt tätig.
troesemeier und weitere Experten für Sozialrecht sind bereit, Ihnen zu helfen.
Experte:  troesemeier hat geantwortet vor 6 Jahren.
Sehr geehrte Fragestellerin,

haben Sie noch eine Nachfrage? Das System zeigt eine solche nicht. Ich kann Ihre negative Bewertung diesbezüglich nicht nachvollziehen. Dass die Kollegin Grass Ihnen nicht geantwortet hat, habe ich nicht zu vertreten.

Wenn Sie aber noch eine Nachfrage haben, beantworte ich Ihnen diese selbstverständlich gerne.

Mit freundlichen Grüßen

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