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ClaudiaMarieSchiessl
ClaudiaMarieSchiessl, Rechtsanwältin
Kategorie: Sozialrecht
Zufriedene Kunden: 16578
Erfahrung:  20 Jahre Anwaltserfahrung
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ClaudiaMarieSchiessl ist jetzt online.

Hallo.Ich hab eine Frage...muss sich die arge f r einen hausbesuch

Kundenfrage

Hallo.Ich hab eine Frage...muss sich die arge für einen hausbesuch ankündigen?muss ich zuhause sein wenn sie unangemeldet auftauchen?ein kontrolleur war jetzt zweimal da aber ich war abwesend.meine mitbewohner(ich bin untermieer)haben ihn rein gelassen.er meinte,wenn ich nächstes mal nicht da bin bekomm ich ärger,und es könnte sein das er nachts klingelt um zu prüfen ob ich wirklich dort wohne...darf er sowas???
Gepostet: vor 6 Jahren.
Kategorie: Sozialrecht
Experte:  ClaudiaMarieSchiessl hat geantwortet vor 6 Jahren.
Sehr geehrter Ratsuchender,

vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich Ihnen sehr gerne wie folgt beantworte:

Hausbesuche durch die ARGE sind nur bei berechtigten Zweifeln an der Glaubwürdigkeit der Angaben des Berechtigten und wenn der Hausbesuch geeignet ist, diese Zweifel auszuräumen.

Das hessische Landessozialgericht hat dies entschieden und die Unverletzlichkeit der Wohnung als hohes Gut herausgestellt.

Unangekündigte Hausbesuche sind demnach nicht gestattet.

Dioe ARGE muss sich ankündigen und man darf Sie auch nachts nicht aus dem Schlaf klingeln.



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Die Beantwortung Ihrer Frage erfolgte unter der Prämisse, dass der von Ihnen angebotene Zahlbetrag auch zum Ausgleich gebracht wird.

Wegen etwaiger Rückfragen stehe ich Ihnen selbstverständlich zur Verfügung . Ich bin auch gerne bereit, Ihnen in anderen Angelegenheiten zur Seite zu stehen.

Abschließend möchte ich Sie noch auf folgendes hinweisen : Bitte beachten Sie, dass bereits geringfügige Änderungen des geschilderten Sachverhaltes zu anderen rechtlichen Ergebnissen führen können. Stellen Sie Ihre Frage daher möglichst präzise.

Der hier erteilte Rat kann eine ausführliche anwaltliche Beratung nebst Prüfung aller Unterlagen nicht ersetzen. Ihnen soll lediglich eine erste juristische Orientierung gegeben werden.

Über eine positive Bewertung würde ich mich freuen.


Mit freundlichen Grüßen


Claudia Marie Schiessl
Rechtsanwältin


Wenn Ihre Frage beantwortet ist bitte ich um Akzeptierung

Vielen Dank




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