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ra-huettemann
ra-huettemann, Rechtsanwalt
Kategorie: Sozialrecht
Zufriedene Kunden: 19795
Erfahrung:  Mit sozialrechtlichen Fällen habe ich mich beschäftigt
42903605
Geben Sie Ihre Frage in der Kategorie Sozialrecht hier ein
ra-huettemann ist jetzt online.

darf die Arbeitsgemeinschaft vors tzlich handeln Die ARGE

Kundenfrage

darf die Arbeitsgemeinschaft vorsätzlich handeln???
Die ARGE verstößt gegen datenschutz, Sorgt für Fianzenzielle Proleme durch
nicht korrekte Zahlungen, sorgt für eine gefährdung des Kindeswohles.
Gepostet: vor 6 Jahren.
Kategorie: Sozialrecht
Experte:  ra-huettemann hat geantwortet vor 6 Jahren.
Sehr geeehrte(r) Ratsuchende(r),

vielen Dank für Ihre Anfrage, zu der ich wie folgt Stellung nehme.

Im Rahmen der Bearbeitung von Leistungsanträgen ist die ARGE befugt, Sozialdaten zu erheben und diese bei der zu treffenden Entscheidung zu berücksichtigen. Dieses ist im Einzelnen in den §§ 50ff. SGB II niedergelegt. Zudem erfolgt auch während des laufenden Leistungsbezugs eine Kontrolle, inwieweit die zum Leistungsbezug berechtigenden Voraussetzungen tatsächlich noch vorliegen. Dies dient der Vorbeugung von Leistungsmissbrauch.

Teilen Sie mir bitte im Einzelnen mit, in welcher Form die ARGE sich nicht an diese Vorgaben gehalten und gegen datenschutzrechtliche Bestimmungen verstoßen hat.



Ich hoffe, Ihnen behilflich gewesen zu sein. Machen Sie bei Unklarheiten oder Zweifeln gerne von Ihrem Nachfragerecht Gebrauch. Haben Sie dagegen keine Nachfrage, darf ich höflichst um Akzeptierung bitten.


Beste Grüße
Kristian Hüttemann
Rechtsanwalt
(postulationsfähig bei sämtlichen Amts-, Land- und Oberlandesgerichten)

Experte:  ra-huettemann hat geantwortet vor 6 Jahren.
Sehr geeehrte(r) Ratsuchende(r),

vielen Dank für Ihre Anfrage, zu der ich wie folgt Stellung nehme.

Im Rahmen der Bearbeitung von Leistungsanträgen ist die ARGE befugt, Sozialdaten zu erheben und diese bei der zu treffenden Entscheidung zu berücksichtigen. Dieses ist im Einzelnen in den §§ 50ff. SGB II niedergelegt. Zudem erfolgt auch während des laufenden Leistungsbezugs eine Kontrolle, inwieweit die zum Leistungsbezug berechtigenden Voraussetzungen tatsächlich noch vorliegen. Dies dient der Vorbeugung von Leistungsmissbrauch.

Teilen Sie mir bitte im Einzelnen mit, in welcher Form die ARGE sich nicht an diese Vorgaben gehalten und gegen datenschutzrechtliche Bestimmungen verstoßen hat.



Ich hoffe, Ihnen behilflich gewesen zu sein. Machen Sie bei Unklarheiten oder Zweifeln gerne von Ihrem Nachfragerecht Gebrauch. Haben Sie dagegen keine Nachfrage, darf ich höflichst um Akzeptierung bitten.


Beste Grüße
Kristian Hüttemann
Rechtsanwalt
(postulationsfähig bei sämtlichen Amts-, Land- und Oberlandesgerichten)

Experte:  ra-huettemann hat geantwortet vor 6 Jahren.
Sehr geeehrte(r) Ratsuchende(r),

vielen Dank für Ihre Anfrage, zu der ich wie folgt Stellung nehme.

Im Rahmen der Bearbeitung von Leistungsanträgen ist die ARGE befugt, Sozialdaten zu erheben und diese bei der zu treffenden Entscheidung zu berücksichtigen. Dieses ist im Einzelnen in den §§ 50ff. SGB II niedergelegt. Zudem erfolgt auch während des laufenden Leistungsbezugs eine Kontrolle, inwieweit die zum Leistungsbezug berechtigenden Voraussetzungen tatsächlich noch vorliegen. Dies dient der Vorbeugung von Leistungsmissbrauch.

Teilen Sie mir bitte im Einzelnen mit, in welcher Form die ARGE sich nicht an diese Vorgaben gehalten und gegen datenschutzrechtliche Bestimmungen verstoßen hat.



Ich hoffe, Ihnen behilflich gewesen zu sein. Machen Sie bei Unklarheiten oder Zweifeln gerne von Ihrem Nachfragerecht Gebrauch. Haben Sie dagegen keine Nachfrage, darf ich höflichst um Akzeptierung bitten.


Beste Grüße
Kristian Hüttemann
Rechtsanwalt
(postulationsfähig bei sämtlichen Amts-, Land- und Oberlandesgerichten)

Experte:  ra-huettemann hat geantwortet vor 6 Jahren.
Haben Sie hierzu noch eine Nachfrage? Ist das nicht der Fall, darf ich höflichst um Akzeptierung bitten.

Beste Grüße
Kristian Hüttemann
Rechtsanwalt
Experte:  ra-huettemann hat geantwortet vor 6 Jahren.
Sehr geehrter Kunde,

ich darf an die Akzeptierung der Ihnen erteilten Rechtsauskunft erinnern.

JA ist kein Forum. Eine kostenlose Rechtsberatung ist nicht Gegenstand dieser Internetpräsenz. Sie ist nach zwingendem Recht zudem auch nicht gestattet. Aus diesem Grunde besteht die Pflicht zur Akzeptierung auch dann, wenn das Resultat der Rechtsberatung nicht Ihren persönlichen Vorstellungen entsprechen sollte.

Bestehen dagegen Verständnisschwierigkeiten, oder sind aus Ihrer Sicht Punkte offen geblieben, fragen Sie bitte nach.

Mit freundlichen Grüßen
Kristian Hüttemann
Rechtsanwalt
(postulationsfähig bei sämtlichen Amts-, Land- und Oberlandesgerichten)
Experte:  ra-huettemann hat geantwortet vor 6 Jahren.
Sehr geehrter Kunde,

ich darf an die Akzeptierung der Ihnen erteilten Rechtsauskunft erinnern.

JA ist kein Forum. Rechtsanwälten ist die Erbringung kostenloser Rechtsberatung nach zwingendem Recht nicht gestattet. Aus diesem Grunde besteht die Pflicht zur Akzeptierung auch dann, wenn das Resultat der Rechtsberatung nicht Ihren persönlichen Vorstellungen oder Wünschen entsprechen sollte.

Bestehen dagegen Verständnisschwierigkeiten, oder sind aus Ihrer Sicht Punkte offen geblieben, fragen Sie bitte nach.


Mit freundlichen Grüßen
Kristian Hüttemann
Rechtsanwalt
(postulationsfähig bei sämtlichen Amts-, Land- und Oberlandesgerichten)

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„[...]mehr als Zehntausend Experten weltweit; 1500 davon in Deutschland. Acht Jahre nach dem Start ist das [...] Online-Unternehmen mit seinen 90 Mitarbeitern die größte Web-Seite für das Vermitteln von Experten von Anwälten über Ärzte bis hin zu Universitätsprofessoren.“
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