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ClaudiaMarieSchiessl
ClaudiaMarieSchiessl, Rechtsanwältin
Kategorie: Sozialrecht
Zufriedene Kunden: 16455
Erfahrung:  20 Jahre Anwaltserfahrung
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Geben Sie Ihre Frage in der Kategorie Sozialrecht hier ein
ClaudiaMarieSchiessl ist jetzt online.

Im Leitfaden der Bundesanstalt f r Arbeit (SGBII) steht ,das.

Kundenfrage

Im Leitfaden der Bundesanstalt für Arbeit (SGBII) steht ,das. ...weiteres Vermögen, das der Altersvorsorge dient, bis zur Höhe von 750 €, je vollendetes Lebensjahr, anrechnungsfrei bleibt, wenn die Verwertung dieses Vermögens vor Eintritt in den Ruhestand vertraglich und unwiderruflich ausgeschlossen ist.

Läßt sich diese Regelung auch auf ein Haus übertragen, wenn z.B. notariell festgelegt würde, dass dieses Haus nicht vor Eintritt in die Rente verkauft werden kann?
Gepostet: vor 6 Jahren.
Kategorie: Sozialrecht
Experte:  ClaudiaMarieSchiessl hat geantwortet vor 6 Jahren.
Sehr geehrter Ratsuchender,


vielen Dank für Ihre Anfrage.

Vermögen im Sinne des SGB II sind grundsätzlich alle verwertbaren Vermögensgegenstände.

Nicht bei der Bestimmung des Vermögens zu erfassen ist ein selbst genutztes Haus ( Eigenheim).
Das Haus muss aber vom Hilfeempfänger selbst bewohnt werden.

Ist das Haus nicht selbst bewohnt kann grundsätzlich Verwertung verlangt werden.

Ist diese nicht möglich, kann eine Verwertung grundsätzlich nicht verlangt werden.

Man wird sich aber dann den notariellen Vertrag genauer ansehen.

Wenn dieser im Hinblick darauf geschlossen wurde, um das Haus der Verwertung zu entziehen, ist er gegebenenfalls als sittenwidrig zu werten und damit nichtig.

Das Haus kann dann verwertet werden.


Ich hoffe, Ihre Frage beantwortet zu haben.

Fragen Sie jederzeit gerne nach wenn Unklarheiten bestehen.


Sollte Ihre Frage hiermit beantwortet sein , bitte ich um Akzeptierung meiner Antwort. Erst mit Ihrer Akzeptierung wird die von Ihnen geleistete Anzahlung zum Zwecke des Ausgleichs der hier entstandenen Gebühren verwendet.

Just Answer ist kein kostenfreies Forum. Dies ist schon aus standesrechtlichen Gründen nicht möglich. Insoweit wird auf die allgemeinen Geschäftsbedingungen verwiesen.

Die Beantwortung Ihrer Frage erfolgte unter der Bedingung, dass der von Ihnen angebotene Zahlbetrag auch zum Ausgleich gebracht wird.

Wegen etwaiger Rückfragen stehe ich Ihnen selbstverständlich zur Verfügung . Ich bin auch gerne bereit, Ihnen in anderen Angelegenheiten zur Seite zu stehen.

Abschließend möchte ich Sie noch auf folgendes hinweisen : Bitte beachten Sie, dass bereits geringfügige Änderungen des geschilderten Sachverhaltes zu anderen rechtlichen Ergebnissen führen können. Stellen Sie Ihre Frage daher möglichst präzise.

Der hier erteilte Rat kann eine ausführliche anwaltliche Beratung nebst Prüfung aller Unterlagen nicht ersetzen. Ihnen soll lediglich eine erste juristische Orientierung gegeben werden.

Über eine positive Bewertung und eine rasche Akzeptierung meiner Antwort würde ich mich sehr freuen.


Mit freundlichen Grüßen aus Regensburg


Claudia Marie Schiessl
Rechtsanwältin



Wenn Ihre Frage beantwortet ist bitte ich um Akzeptierung

Vielen Dank

Experte:  ClaudiaMarieSchiessl hat geantwortet vor 6 Jahren.
Sehr geehrter Ratsuchender,


haben Sie noch Fragen Gerne beantworte ich Ihnen diese.


Mit freundlichen Grüßen


Claudia Marie Schiessl
Rechtsanwältin



Wenn Ihre Frage beantwortet ist bitte ich um Akzeptierung

Vielen Dank

Kunde: hat geantwortet vor 6 Jahren.
Die von Ihnen angeführte Regelung bezieht sich m.E. auf Häuser, deren Darlehen bereits getigt wurden ! In meinem Fall würde die letzte Rate aber erst in ca 10 Jahren anstehen. Der von mir erwähnte notarielle Vertrag wurde von mir lediglich konstruiert ,um die ewtl. Möglichkeit einer Vermögenssicherung zu erkunden. Warum soll das Vermögen eines selbstbewohnten Hauses nicht auch als Vermögen das der Altersvorsorge dient dienbar gemacht werden kann deklariert werden?
Experte:  ClaudiaMarieSchiessl hat geantwortet vor 6 Jahren.
Sehr geehrter Ratsuchender,

das selbstbewohnte Haus soll nach dem Willen des Gesetzgebers als Lebensgrundlage der Familie privilegiert sein.

Wenn dem Vertrag ein sachlicher Grund zugrundeliegt, ist er nicht sittenwidrig und das Vermögen kann Ihnen nicht angerechnet werden.


Mit freundlichen Grüßen


Claudia Marie Schiessl
Rechtsanwältin
ClaudiaMarieSchiessl und weitere Experten für Sozialrecht sind bereit, Ihnen zu helfen.
Kunde: hat geantwortet vor 6 Jahren.

Ich bedanke XXXXX XXXXX gehe mal davon aus, dass diese Regelung auch dann zutrifft wenn ich das Haus alleine, also ohne Familie ,bewohne ?

 

Mit freundlichen Grüßen

G.Schnieder

Experte:  ClaudiaMarieSchiessl hat geantwortet vor 6 Jahren.
Aber selbstverständlich. Bei einem selbstbewohnten Haus haben Sie keine Probleme.

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