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ClaudiaMarieSchiessl
ClaudiaMarieSchiessl, Rechtsanwältin
Kategorie: Sozialrecht
Zufriedene Kunden: 15717
Erfahrung:  20 Jahre Anwaltserfahrung
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ClaudiaMarieSchiessl ist jetzt online.

Sehr geehrte Damen und Herren, die Krankenkasse fordert von

Kundenfrage

Sehr geehrte Damen und Herren,
die Krankenkasse fordert von mir mit Schreiben vom 13.11.2010 eine Rückzahlung von überzahltem Pflegegeld aus dem Jahr 2006 ein. Sie verweist darin auf ein weiteres Schreiben vom 30.06.2010, das ich nie erhalten habe!!!
Pflegegeld der Pflegestufe I erhielt ich, rückwirkend ab Entlassung aus der 3-monatigen Reha in 02/2006, nachdem ich wegen einer schweren Erkrankung in 03/2005 9 Monate auf der ITS mit dem Ergebnis einer völligen Hilflosigkeit, 24-Std.-Pflege und Dialysepflicht gelegen hatte. Mein damals von mir getrennt lebender EM hatte die Pflege übernommen und sich gemeinsam mit den Sozialdiensten um alle Formalitäten gekümmert, u.a. die vorgeschriebene Kontrolle durch eine Sozialstation veranlasst, die weiterhin Pflegebedürftigkeit festgestellt hatte.
Eine Überprüfung durch den MDK war angekündigt für September 2006. Im Ergebnis dieses Hausbesuches wurde mir die Pflegestufe I wieder gestrichen. Der Bescheid datiert vom 30.10.2006 und erreichte uns erst im November 2006, als bereits das Pflegegeld für 11/2006 ausgezahlt war.
Wir sind in Widerspruch gegangen.
Ob und wann zu dieser Zeit eine Rückforderung erfolgt war, ist mir nicht bekannt.
Mein Mann pflegte mich weiter und bekam von mir auch das Pflegegeld, denn er war Hartz-IV-Empfänger und hat dieses Geld bei der Behörde als sein Einkommen angegeben.
Ehe eine erneute Begutachtung erfolgte war es 04/2007, da ich zwischenzeitlich zur NTx war und eine weitere AHB bekommen hatte. So gab es erneut keine Pflegestufe, da sich mein Gesundheitszustand gegenüber 2006 objektiv verbessert hatte.
Auf welcher rechtlichen Grundlage kann die Krankenkasse die Rückforderung, die ich für meine Pflege eingesetzt habe, geltend machen?
Ist es überhaupt nach dieser langen Zeit noch möglich?
Recht herzlichen Dank für Ihre Hilfe!
Mit freundlichen Grüßen
Frau F. Richter
Gepostet: vor 6 Jahren.
Kategorie: Sozialrecht
Experte:  ClaudiaMarieSchiessl hat geantwortet vor 6 Jahren.
Sehr geehrte Ratsuchende,

vielen Dank für Ihre Anfrage.

das Pflegegeld wird von der Kasse nach den Vorschriften über ungerechtfertigte Bereicherung, § 812 BGB zurückgefordert.

Danach muss der , der ohne rechtlichen Grund ein Plus in seinem Vemögen hat, dieses wieder auskehren.

Dass Sie das Geld nicht mehr haben, zählt nicht, da Sie es ja nicht vwerschleudert haben, sondern es Ihrem Ehemann für die Pflege gegeben haben und sich somit Aufwendungen erspart haben.

Für diese Ansprüche gilt eine Verjährungsfrist von drei Jahren, die mit dem Schluss des Jahres beginnt, in dem der Anspruch entstanden ist und der Gläubiger von den den Anspruch begründenden Umständen Kenntnis erlangt oder hätte erlangen müssen, § 199 BGB.

Es kommt also darauf , an zu welchem Zeitpunkt die Krankenkasse die angeblich zur Rückforderung berechtigenden Umstände erfahren hat.

Der Rückforderungsanspruch könnte in Ihrem Fall also durchaus verjährt sein. Die Verjährung würde nur durch Klageerhebung, oder durch einen Mahnbescheid unterbrochen.


Ich hoffe, Ihnen geholfen zu haben und bitte folgendes zu beachten:

Sollte Ihre Frage hiermit beantwortet sein , bitte ich um Akzeptierung meiner Antwort. Erst mit Ihrer Akzeptierung wird die von Ihnen geleistete Anzahlung zum Zwecke des Ausgleichs der hier entstandenen Gebühren verwendet.

Just Answer ist kein kostenfreies Forum. Dies ist schon aus standesrechtlichen Gründen nicht möglich. Insoweit wird auf die allgemeinen Geschäftsbedingungen verwiesen.

Die Beantwortung Ihrer Frage erfolgte unter der Bedingung, dass der von Ihnen angebotene Zahlbetrag auch zum Ausgleich gebracht wird.

Wegen etwaiger Rückfragen stehe ich Ihnen selbstverständlich zur Verfügung . Ich bin auch gerne bereit, Ihnen in anderen Angelegenheiten zur Seite zu stehen.

Abschließend möchte ich Sie noch auf folgendes hinweisen : Bitte beachten Sie, dass bereits geringfügige Änderungen des geschilderten Sachverhaltes zu anderen rechtlichen Ergebnissen führen können. Stellen Sie Ihre Frage daher möglichst präzise.

Der hier erteilte Rat kann eine ausführliche anwaltliche Beratung nebst Prüfung aller Unterlagen nicht ersetzen. Ihnen soll lediglich eine erste juristische Orientierung gegeben werden.

Über eine positive Bewertung und eine rasche Akzeptierung meiner Antwort würde ich mich sehr freuen.


Mit freundlichen Grüßen


Claudia Marie Schiessl
Rechtsanwältin


Wenn Ihre Frage beantwortet ist bitte ich um Akzeptierung

Vielen Dank





ClaudiaMarieSchiessl, Rechtsanwältin
Kategorie: Sozialrecht
Zufriedene Kunden: 15717
Erfahrung: 20 Jahre Anwaltserfahrung
ClaudiaMarieSchiessl und 4 weitere Experten für Sozialrecht sind bereit, Ihnen zu helfen.
Experte:  ClaudiaMarieSchiessl hat geantwortet vor 6 Jahren.
Sehr geehrter Ratsuchender,


haben Sie noch Fragen Gerne beantworte ich Ihnen diese.


Mit freundlichen Grüßen


Claudia Marie Schiessl
Rechtsanwältin



Wenn Ihre Frage beantwortet ist bitte ich um Akzeptierung

Vielen Dank

Experte:  ClaudiaMarieSchiessl hat geantwortet vor 6 Jahren.
Vielen Dank für Ihre freundliche Akzeptanz, viel Glück und alles Gute



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