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raschwerin
raschwerin, Rechtsanwalt
Kategorie: Sozialrecht
Zufriedene Kunden: 16757
Erfahrung:  Rechtsanwalt
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Geben Sie Ihre Frage in der Kategorie Sozialrecht hier ein
raschwerin ist jetzt online.

Sehr geehrte Damen und Herren, mein Ehemann aht aus einer

Kundenfrage

Sehr geehrte Damen und Herren,
mein Ehemann aht aus einer früheren Beziehung einen behinderten Sohn, der im August 2010 volljährig wurde. Da die Mutter mit der Erziehung völlig überfordert war, lebt der Junge seit 2002 in einer Einrichtung, die sehr weit von dem Wohnort der Eltern entfeernt ist. Mein Mann hat immer und regelmäßig den vollen Unterhalt an die Mutter gezahlt. Nun kam ein Schreiben der Stadt Hannover, dass der Unterhaltsanspruch an sie übergegangen ist und die Eltern nunmehr zu gleichen Teilen haften. Mein Mann soll nun mon. EUR 27,48 an die Stadt Hannover zahlen. Unterhaltsbeitrag nach BGB. Das ist auch ok so.

Heute kam ein Brief der Mutter, worin sie fordert, dass mein Mann ihr sofort den bisherigen Unterhalt von 362,- EUR überweisen soll. Das weiterhin für mind. 2 Jahre, sonst würde sie ihn verklagen.

Daraufhin habe ich den bisherigen Sachbearbeiter des Jugendamtes angerufen, der mir mitteilte, dass die Kindesmutter über die ganzen Jahre nicht offiziel angegeben hatte, dass der Sohn Vollzeit in einer Einrichtung betreut wird und sie ihn nur sporadisch alle paar Wochen für ein paar Tage betreut hat. Mein Mann hätte über die ganzen Jahre wahrscheinlich gar keinen oder weniger Unterhalt zahlen müssen. Wir gingen davon aus, dass der Unterhalt direkt an das Kind geht und müssen nun erfahren, dass die Mutter die Beträge für sich verbraucht hat.

Nun meine Fragen:
1: Ist der von der Stadt Hannover festgelegte Unterhaltsbeitrag jetzt der offizielle an den mein Mann sich halten muß?

2: Ist die Auskunft des Jugendamtmitarbeiters korrekt, dass bei einer Heimunterbringung eines behinderten Kindes kein oder ermäßigter Unterhalt zu zahlen ist?

3. Wenn der Kindesunterhalt nicht dem Kind zu gute gekommen ist, kann dieser zurückgefordert werden?

Vielen Dank XXXXX XXXXX Bemühungen.

Mit freundlichen Grüßen

Birgit Wegner
Gepostet: vor 6 Jahren.
Kategorie: Sozialrecht
Experte:  raschwerin hat geantwortet vor 6 Jahren.
Sehr geehrter Fragesteller,

gern beantworte ich Ihre Fragen wie folgt:

1: Ist der von der Stadt Hannover festgelegte Unterhaltsbeitrag jetzt der offizielle an den mein Mann sich halten muß?

Ja, dieser Betrag ist der maßgebeliche, den der Vater zahlen muss.

2: Ist die Auskunft des Jugendamtmitarbeiters korrekt, dass bei einer Heimunterbringung eines behinderten Kindes kein oder ermäßigter Unterhalt zu zahlen ist?

Es ist dann trotzdem der volle Unterhalt zu zahlen. Ermäßigungen kommen nur in Betracht, soweit für das Kind andere Sozialleistungen, wie Pflegegeld bezogen werden.

3. Wenn der Kindesunterhalt nicht dem Kind zu gute gekommen ist, kann dieser zurückgefordert werden?

Ja, wenn die Mutter das Geld zu Unrecht für sich verbraucht hat, muss sie es erstatten.

Kunde: hat geantwortet vor 6 Jahren.

Sehr geehrter Herr Schwerin,

vielen Dank für Ihre verständlichen Antworten.

Aus dem Schreinen der Stadt Hannover geht hervor, dass der Sohn meines Mannes seit dem 01.01.2005 Eingliederungshilfe für behinderte Menschen nach dem SGB XII erhält. Ist das auch eine Sozialleistung wie z.B. Pflegegeld?

Experte:  raschwerin hat geantwortet vor 6 Jahren.
Es geht um die Leistungen, die das behinderte Kind erhält. Nur hier können ggf. diese Sozialleistungen auch auf den Kindesunterhalt angerechnet werden.

Soweit Ihr Mann also für das Kind diese Eingliederungshilfe bezieht, kann dies den Unterhaltsanspruch gemindert sein.

Kunde: hat geantwortet vor 6 Jahren.

Entschuldigung, ich habe mich wohl falsch ausgedrückt.

 

Natürlich bekommt das behinderte Kind, um das es hier geht, seit 2005 Eingliederungshilfe für behinderte Menschen lt. SGB XII.

Experte:  raschwerin hat geantwortet vor 6 Jahren.
Ich hab das zutreffend verstanden, natürlich erhält das Kind diese Leistungen. Insoweit mindert sich der Unterhaltsanspruch.

Darüber hinaus gilt aber das in der Ausgangsantwort gesagte.

Im Ergebnis ist aber wie gesagt, die Unterhaltsverpflichtung reduziert aufgrund der Sozialleistungen.
raschwerin, Rechtsanwalt
Kategorie: Sozialrecht
Zufriedene Kunden: 16757
Erfahrung: Rechtsanwalt
raschwerin und weitere Experten für Sozialrecht sind bereit, Ihnen zu helfen.
Kunde: hat geantwortet vor 6 Jahren.

Vielen herzlichen Dank, Sie haben uns sehr geholfen.

 

Mit freundlichen Grüßen

 

Birgit Wegner

Experte:  raschwerin hat geantwortet vor 6 Jahren.
Gern, alles Gute.

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