So funktioniert JustAnswer:

  • Fragen Sie einen Experten
    Tausende Experten in über 200 Kategorien.
  • Erhalten Sie eine professionelle Antwort
    Per E-Mail oder sofortiger Benachrichtigung, während Sie auf unserer Website warten.
    Stellen Sie ggf. weitere Anschlussfragen.
  • 100%ige Zufriedenheit garantiert
    Bewerten Sie die erhaltene Antwort.

Stellen Sie Ihre Frage an RASchiessl.

RASchiessl
RASchiessl, Rechtsanwalt
Kategorie: Sozialrecht
Zufriedene Kunden: 24926
Erfahrung:  jahrelange Tätigkeit als Rechtsanwalt
32916861
Geben Sie Ihre Frage in der Kategorie Sozialrecht hier ein
RASchiessl ist jetzt online.

Ich beziehe Witwenrente und habe ein eigenes Einkommen, das

Kundenfrage

Ich beziehe Witwenrente und habe ein eigenes Einkommen, das auch auf meine Rente angerechnet wird. Mein verstorbener Mann war Beamter und freiberuflich als Fotojournalist tätig. Aus seinen Bildveröffentlichungen erhalte ich noch Tantiemen, bzw. Honorare. Eine Rentenberaterin sagte mir, dass Einkommen aus künstlerischen und wissenschaftlichen Tätigkeiten nicht angegeben werden müssen. Jetzt bekam ich eine andere Auskunft, nämlich dass das Einkommen sei und durchaus zu melden wäre. Kann ich strafrechtlich belangt werden, wenn ich jetzt diese Einnahmen nachträglich melde? Mein Mann ist vor 5 Jahren gestorben.
Gepostet: vor 6 Jahren.
Kategorie: Sozialrecht
Experte:  hat geantwortet vor 6 Jahren.
Sehr geehrter Ratsuchender,

vielen Dank für Ihre Anfrage.

In der Sache nehme ich Stellung wie folgt:

Soweit Ihnen die Rentenberaterin erklärt hat, dass Sie das Einkommen nicht melden müssen, haben Sie sich nicht strafbar gemacht. Eine Strafbarkeit wegen Betruges setzt Vorsatz voraus. Soweit Sie aufgrund einer Empfehlung der Beraterin gehandelt haben, haben Sie auf die Richtigkeit des Rates vertraut. Insoweit haben Sie nicht vorsätzlich gehandelt.

Sie können mangels Vorsatz strafrechtlich nicht belangt werden.

Ich hoffe Ihnen mit meinen Ausführungen einen ersten Überblick verschafft zu haben und bitte meine Antwort zu akzeptieren.

Beachten Sie bitte, dass das Hinzufügen oder Weglassen von Informationen zu einer völlig anderen Beurteilung des Sachverhalts führen kann. Die Frage wurde beantwortet unter der Maßgabe, dass Sie die AGB (Allgemeinen Geschäftsbedingungen) gelesen haben und bereit sind, meine Antwort nach den gesetzlichen Vorgaben zu akzeptieren.

Mit freundlichen Grüßen

Hans-Georg Schiessl
Rechtsanwalt

RASchiessl, Rechtsanwalt
Kategorie: Sozialrecht
Zufriedene Kunden: 24926
Erfahrung: jahrelange Tätigkeit als Rechtsanwalt
RASchiessl und 3 weitere Experten für Sozialrecht sind bereit, Ihnen zu helfen.
Kunde: hat geantwortet vor 6 Jahren.
Sehr geehrter Herr Schiessl,
vielen Dank XXXXX XXXXX Antwort. Ich hatte nicht erwähnt dass ich diese Empfehlung telefonisch erhalten habe sowohl vom Versorgungsamt, als auch von der staatl. Rentenberaterin) Ich hatte mir hierzu eine Aktennotiz gemacht. Das hatte mir die Dame vom Versorgungsamt empfohlen. Hat denn eine telef. Auskunft
auch Gültigkeit? und muss ich jetzt diese Einnahmen melden oder nicht?
Besten Dank und freundliche Grüße,
S.Stadler
Experte:  RASchiessl hat geantwortet vor 6 Jahren.
Sehr geehrter Ratsuchender,

vielen Dank für Ihre Anfrage.

In der Sache nehme ich Stellung wie folgt:

Strafrechtlich haben auch die telefonischen Zusagen Ihre Gültigkeit. Fraglich ist allenfalls ob sich die beiden Damen an Ihre Aussagen noch erinnern können.

Selbst wenn die Aktennotiz kein vollständiger Beweis sein sollte, so müssen Sie beachten, dass nicht Sie Ihre Unschuld, sondern der Staatsanwalt Ihre Schuld nachweisen muss. In diesem Fall ist es ausreichend, wenn durch die Aktennotiz zumindest Zweifel an Ihrem Vorsatz geweckt wurden.

Hinsichtlich der Anrechnung müssen Sie grundsätzlich alle Einkommensarten anrechnen. Ausgenommen sind lediglich EInnahmen aus staatlich geförderten Altersvorsorgeverträgen und steuerfreie Einnahmen. Die steuerfreien Einnahmen bestimmen sich nach § 3 EstG. Nach § 3 Nr. 43 EstG wären lediglich Zuwendungen aus der deutschen Künstlerhilfe nicht anzurechnen.

Sie müssen daher die Einnahmen melden. Eine Strafbarkeit haben Sie jedoch nicht zu befürchten.

Ich hoffe Ihnen mit meinen Ausführungen einen ersten Überblick verschafft zu haben und verbleibe


Mit freundlichen Grüßen

Hans-Georg Schiessl
Rechtsanwalt


Verändert von RASchiessl am 13.09.2010 um 16:13 Uhr EST

Bekannt aus:

 
 
 
„[...]mehr als Zehntausend Experten weltweit; 1500 davon in Deutschland. Acht Jahre nach dem Start ist das [...] Online-Unternehmen mit seinen 90 Mitarbeitern die größte Web-Seite für das Vermitteln von Experten von Anwälten über Ärzte bis hin zu Universitätsprofessoren.“
„Wer eine fachmänische Lösung für ein medizinisches, rechtliches oder technisches Problem sucht, kann das jetzt auch im Internet tun. Lebenshilfe auf die schnelle, unkomplizierte und vor allem erschwingliche Art bietet die Seite www.justanswer.de. Etwa 1500 Experten stehen per Mail für Fragen zu ca. 200 Fachgebieten rund um die Uhr zur Verfügung."
„Rat gewünscht? Rechtliche, medizinische oder allgemeine Fragen beantworten Experten unter www.justanswer.de."
„JustAnswer, die weltweit führende Online-Plattform für Expertenfragen und -antworten, bietet ab sofort noch mehr Sicherheit und Qualität für Verbraucher."
„Ob Vorbereitung, Notfall oder Reklamation nach dem Urlaub - JustAnswer bietet jederzeit schnelle, kompetente Antworten"
„Die Online-Plattform JustAnswer bringt Ratsuchende und Experten in über 200 Fachgebieten zusammen."
 
 
 

Was unsere Besucher über uns sagen:

 
 
 
  • Gute juristische Darlegung des gesetzlichen Sachverhaltes. Volker Kraft Raisdorf
< Zurück | Weiter >
  • Gute juristische Darlegung des gesetzlichen Sachverhaltes. Volker Kraft Raisdorf
  • Ihre Antwort hat mir wieder Mut gemacht. Ich werde wohl ein treuer Kunde bei Ihnen werden. Vielen Dank! PS: Anmeldung wird in Betracht gezogen Rudolf N. Leichlingen
  • Sehr nette und schnelle Beratung. Einfach Klasse. Spart lange Sitzungen im Anwaltsbüro. Sehr zu empfehlen und wenn nötig, immer wieder gern. Vielen Dank! Susanne Weimar
  • Sehr schnelle und kompetente Antwort, die für mich bares Geld bedeutet. Vielen Dank! S.Stober K.
  • Herzlichen Dank! Hab durch Ihre Antwort viel Geld gespart! Ben R. Deutschland
  • Sehr schnelle und kompetente Hilfestellung. Besonders für mich als Laien wurde alles sehr verständlich erklärt. Gerne wieder! Rosengl Bad Tölz
  • Vielen Dank für die schnelle und gute Beratung. Sie haben uns gut weitergeholfen. Wir kommen gerne wieder auf Sie zu. Birgit H. Kempten
 
 
 

Lernen Sie unsere Experten kennen:

 
 
 
  • raschwerin

    raschwerin

    Rechtsanwalt

    Zufriedene Kunden:

    322
    Rechtsanwalt
< Zurück | Weiter >
  • http://ww2.justanswer.com/uploads/raschwerin/2009-12-08_112115_RA_Steffan_-_neu_Large.jpg Avatar von raschwerin

    raschwerin

    Rechtsanwalt

    Zufriedene Kunden:

    322
    Rechtsanwalt
  • http://ww2.justanswer.com/uploads/TR/troesemeier/2012-8-30_105621_IMG4178.64x64.JPG Avatar von troesemeier

    troesemeier

    Rechtsanwalt

    Zufriedene Kunden:

    339
    seit 1995 als selbständiger Rechtsanwalt tätig.
  • http://ww2.justanswer.com/uploads/SC/SchiesslClaudia/2013-11-27_153731_unnamed2.64x64.jpg Avatar von ClaudiaMarieSchiessl

    ClaudiaMarieSchiessl

    Rechtsanwältin

    Zufriedene Kunden:

    241
    20 Jahre Anwaltserfahrung
  • http://ww2.justanswer.com/uploads/RE/rechtso/2011-4-16_115947_P10100052.64x64.JPG Avatar von ra-huettemann

    ra-huettemann

    Rechtsanwalt

    Zufriedene Kunden:

    218
    Mit sozialrechtlichen Fällen habe ich mich beschäftigt
  • http://ww2.justanswer.com/uploads/RA/rafork/2012-2-16_121835_RF2500x500.64x64.jpg Avatar von ra-fork

    ra-fork

    Rechtsanwalt

    Zufriedene Kunden:

    111
    Selbständiger Rechtsanwalt in Dortmund
  • http://ww2.justanswer.com/uploads/rakrueger/2010-05-21_184337_ra_48_48_64.jpg Avatar von Rechtsanwalt Krüger

    Rechtsanwalt Krüger

    Rechtsanwalt und Diplom-Verwaltungswirt Bereich Sozialversicherung

    Zufriedene Kunden:

    106
    Lanjährige praktische Tätigkeit als Rechtsanwalt auf dem Gebiet des Sozialrechts
  • http://ww2.justanswer.com/uploads/JA/Jason2016/2013-3-17_141035_IMG1566.64x64.JPG Avatar von RASchroeter

    RASchroeter

    Rechtsanwalt

    Zufriedene Kunden:

    41
    Rechtsanwalt, Immobilienökonom, MBA, Bankkaufmann
 
 
 

Ähnliche Fragen in der Kategorie Sozialrecht