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Advopro
Advopro, Rechtsanwalt
Kategorie: Scheidungsrecht
Zufriedene Kunden: 9380
Erfahrung:  Zweites juristisches Staatsexamen Diplom Jurist
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Ab wann ist der Versorgungsausgleich zu zahlen Ich bin 1981

Beantwortete Frage:

Ab wann ist der Versorgungsausgleich zu zahlen? Ich bin 1981 geschieden worden. Ich bin Beamter. Im damaligen Scheidungsurteil wurde ein Versorgungsausgleich von 46,00 DM festgelegt. In € wären das 23 € monatlich. Bislang zahlte ich an meine Ex-Frau monatlich 100 € Unterhalt, weil sie wegen einer Asthma-Erkrankung nicht vollschichtig ihren Dienst bei einer Bank ableisten konnte. Nun habe ich in Erfahrung gebracht, dass sie bereits seit einem Jahr bei dieser Bank ausgeschieden ist und Rente bezieht. Bisher habe ich von ihrer Rentenversicherung kein Schreiben bekommen, dass nunmehr der Versorgungsausgleich, der ja doch monatlich weniger beträgt als der Unterhalt, gezahlt werden müsse. Wie verhalte ich mich? Wenn der Versorgungsausgleich mit Beginn ihrer Rente fällig wäre, dann hätte ich ja zuviel bezahlt. Kann ich den überzahlten Betrag zurückfordern?
Mit freundlichen Grüßen
Franz Simmelbauer
Gepostet: vor 6 Jahren.
Kategorie: Scheidungsrecht
Experte:  Advopro hat geantwortet vor 6 Jahren.

Sehr geehrter Herr Simmelbauer ,





vielen Dank für Ihre erneute Anfrage .

Diese möchte ich sehr gerne wie folgt beantworten:






Hier liegt offensichtlich ein Missverständnis vor.

 

Der Versorgungsausgleich wird als solches grundsätzlich nicht direkt gezahlt,sondern im Rahmen des Scheidungsverfahrens geregelt und anschließend im Rahmen des Scheidungsurteils durchgeführt.

 

Bei dem Versorgungsausgleich geht es nicht direkt um Zahlungen von Geld,sondern es werden vereinfacht ausgedrückt die von den Ehepartnern während der Ehezeit erworbenen Rentenanwartschaften (nach dem bekannten Punktesystem grundsätzlich) ausgeglichen.

 

Hier werden vereinfacht ausgedrückt die gesammelten Rentenanwartschaften beider Ehegatten gegenübergestellt.

 

Derjenige Ehegatte, der mehr erworben hat, muss dem anderen die Hälfte der Differenz abgeben.

 

Der Versorgungsausgleich wird dann also durchgeführt.

 

Einen Effekt entfaltet der natürlich erst dann, wenn der Berechtigte (also Ihre Exfrau) Rente bezieht, da diese Rente dann aufgrund des Versorgungsausgleichs erhöht ist.

 

Wenn ich Sie richtig verstanden habe haben sich ihrem Ergebnis also zuviel Unterhalt gezahlt.

 

Hier muss ich Ihnen leider mitteilen, dass sie diesen grundsätzlich nicht zurückfordern können, da sich ihre Exfrau nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes auf sog. Entreicherung gem. § 818 Abs. 3 BGB berufen kann. Es gilt nämlich die Vermutung, dass der zu viel gezahlte Betrag für die Lebenshaltung benötigt worden ist.

 

Bei diesem geringen Betrag werden sie den Gegenbeweis voraussichtlich leider nicht führen können.








Ich hoffe Ihnen eine erste rechtliche Orientierung ermöglicht zu haben und wünsche Ihnen viel Erfolg und alles Gute!



Ich möchte Sie gerne noch abschließend auf Folgendes hinweisen:

Die von mir erteilte rechtliche Auskunft basiert ausschließlich auf den von Ihnen zur Verfügung gestellten Sachverhaltsangaben. Bei meiner Antwort handelt es sich lediglich um eine erste rechtliche Einschätzung des Sachverhaltes, die eine vollumfängliche Begutachtung des Sachverhalts nicht ersetzen kann. So kann nämlich durch Hinzufügen oder Weglassen relevanter Informationen eine völlig andere rechtliche Beurteilung die Folge sein.



Sofern Sie mit meiner Antwort zufrieden sind möchte ich Sie höflich bitten meine Antwort gemäß den allgemeinen Geschäftsbedingungen dieser Plattform zu akzeptieren. Zufriedenheit bedeutet , dass keine Verständnisfragen mehr bestehen und die Frage vollumfänglich beantwortet worden ist.



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Ich hoffe, dass Ihnen meine Ausführungen geholfen haben. Sie können natürlich gerne über die Nachfrageoption mit mir Verbindung aufnehmen.

Ich wünsche Ihnen noch einen angenehmen Mittwochnachmittag!



Mit freundlichem Gruß von der Nordseeküste

Dipl.-Jur. Danjel-Philippe Newerla, Rechtsanwalt

Stresemannstr. 46
27570 Bremerhaven
[email protected]
Fax.0471/140244

Tel. 0471/140240 o. 0471/140241









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