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Dr. Holger Traub
Dr. Holger Traub, Rechtsanwalt
Kategorie: Miet- & WEG-Recht
Zufriedene Kunden: 5874
Erfahrung:  Vertragsrecht, Erbrecht, Arbeitsrecht, Immobilienrecht, Gesellschaftsrecht und Steuerrecht
88853042
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Dr. Holger Traub ist jetzt online.

ich habe ein Werkstatt-Gebäude mit einem schriftlichen

Beantwortete Frage:

ich habe ein Werkstatt-Gebäude mit einem schriftlichen Mietvertrag (Mieter und Vermieter privat) für 500€ mtl an Person A vermietet. Dieses habe ich fristgerecht gekündigt. Person A hat nach eigenen Angaben nun 2 Wochen nach Ablauf der Kündigungsfrist das Mietobjekt geräumt. Allerdings wird das Mietobjekt weiterhin durch Person B genutzt, welche in der Vergangenheit die Hälfte der Miete bezahlt hat. Mit dieser Person besteht aber weder ein schriftlicher noch ein mündlicher Mietvertrag. Jetzt besteht A darauf, dass er das Mietobjekt geräumt hat, allerdings keine Abnahme möglich ist. Person B besteht auf ein durch die Zahlung entstandenes Mietverhältnis, welches bislang nicht gekündigt wurde.
Ist in dem Fall mit B ein Mietvertrag zustande gekommen? Wenn ja, nur für die Hlfte des Mietobjekts? Wie kann das Mietverhältnis mit B beendet werden? Wie kann eine Abnahme mit Mieter A erfolgen?

Gepostet: vor 1 Monat.
Kategorie: Miet- & WEG-Recht
Experte:  Dr. Holger Traub hat geantwortet vor 1 Monat.

Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),

es freut mich, dass Sie sich für die Nutzung von JustAnswer entschieden haben.

Ich bin Rechtsanwalt Dr. Traub und würde Ihnen gerne bei Ihrem Anliegen weiter helfen.

Bitte erlauben Sie mir zum mitgeteilten Sachverhalt folgende Nachfrage:

Haben Person A und Person B das Mietobjekt gemeinsam genutzt?

Wer hat B die Nutzung des Mietobjekts genehmigt, A oder Sie als Vermieter?

Wurde die Miete des B monatlich direkt auf Ihr Konto überwiesen?

Vielen Dank.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Traub

-Rechtsanwalt-

Kunde: hat geantwortet vor 1 Monat.
Da es sich um ein Werkstatt-Gebäude handelt, welches sich nicht in direkter Nähe meiner Wohnung befindet, habe ich grundsätzlich keinen Überblick, wer die Werkstatt nutzt. mir ist aber bekannt, dass hier mehrere Personen gemeinsam oder abwechselnd das Gebäude nutzen, also vermutlich auch B.
Die Nutzung durch B wurde von mir nicht genehmigt, mir als Vermieter war der Name der Person bisher auch nur über die Zahlungen (Hälfte der Miete) bekannt. Untervermietung ist im schriftlichen Mietvertrag mit A ausgeschlossen. Die Nutzung wurde aber durch A genehmigt.
Die Miete aus Vertrag mit A wurde je zur Hälfte direkt von A und B auf mein Konto überwiesen.
Experte:  Dr. Holger Traub hat geantwortet vor 1 Monat.

Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),

vielen Dank für Ihre Rückmeldung. Gerne will ich Ihnen Ihre Frage auf Grundlage des geschilderten Sachverhalts beantworten und Ihnen bei Ihrem Anliegen weiterhelfen.

Allein aufgrund des Umstandes, dass B die Hälfte der Miete für A bezahlt, weist den B nicht als Mieter aus.

Sie haben nur mit A ein Mietverhältnis. Was im Verhältnis B und A vereinbart wurde, können Sie nicht wissen und muss Sie auch nicht interessieren.

Der Mietvertrag mit A wurde beendet. Die Räumlichkeiten sind zu übergeben. B hat kein Recht zur weiteren Nutzung der Räume.

Sofern B mit A ein Untermietverhältnis hat, betrifft dies nicht Sie. Durch die Kündigung des "Obermietverhältnisses" fällt die Möglichkeit der Untervermietung für A weg.

D. h. sowohl A als auch B müssen die Mieträumlichkeiten verlassen.

Fordern Sie A zu einer Terminvereinbarung bzgl. einer Übergabe auf. Er muss die Möglichkeiten und Rahmenbedingungen schaffen, um eine ordnungsgemäße Mietübergabe in die Wege zu leiten. Ansonsten kann eine solche nicht nachgewiesen werden und A schuldet ggf. nach wie vor einen Mietzins sowie Schadensersatz.

Ich hoffe, Ihre Frage hinreichend beantwortet zu haben. Für weitere Fragen stehe ich über den Button "Experten antworten" zur Verfügung.

Über eine positive Bewertung Ihrerseits (anklicken von 3 bis 5 Bewertungssternen) für meine Ausführungen würde ich mich sehr freuen.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Traub

-Rechtsanwalt-

Kunde: hat geantwortet vor 1 Monat.
Vielen Dank für die Antwort.
Noch eine Rückfrage: Was wären die nächsten Schritte, wenn B nicht räumt (darf ich ggf. Das Schloss auswechseln und zu Lasten von A das Ausräumen und Entsorgen der Hinterlassenschaften beauftragen) und A nicht auf die o.g. Terminvereinbarungs-Aufforderung reagiert?
Experte:  Dr. Holger Traub hat geantwortet vor 1 Monat.

Sehr geehrte(r) Fragensteller(in),

gerne will ich Ihnen auch noch Ihre Folgefragen beantworten und Ihnen für die dargestellte Konstellation eine entsprechende Handlungsempfehlung geben.

Aufgrund der hiermit verbundenen erweiterten rechtlichen Befassung im Vergleich zur Ausgangsfrage erlaube ich mir, Ihnen über unseren Premium Service ein Zusatzangebot zu unterbreiten.

Sofern Sie dieses annehmen will ich Ihnen Ihre Zusatzfrage gerne zeitnah beantworten.

Entscheiden Sie sich gegen eine Annahme bitte ich freundlichst um Abgabe einer positiven Bewertung für die bereits getätigten Ausführungen.

Vielen Dank.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Traub

-Rechtsanwalt-

Dr. Holger Traub und weitere Experten für Miet- & WEG-Recht sind bereit, Ihnen zu helfen.
Experte:  Dr. Holger Traub hat geantwortet vor 1 Monat.

Sehr geehrte(r) Fragensteller(in),

vielen Dank.Der Vermieter kann im Falle des Nichtverlassens des Untermieters wie folgt vorgehen:Wird der Hauptmietvertrag beendet, besteht aus rechtlicher Sicht das Untermietverhältnis fort.Maßgebliche Vorschrift ist § 546 II BGB. Danach kann der Vermieter als Hauptvermieter auch vom Untermieter die Wohnung zurückfordern. Er kann dies, obwohl er zum Untermieter nicht im Vertragsverhältnis steht. Grund ist, dass der Hauptvermieter als Eigentümer nicht dadurch in seinem Eigentum beeinträchtigt werden soll, dass der Hauptmieter die Wohnung an einen Untermieter vermietet hat.Es kann sowohl der Mieter als auch der Untermieter auf Herausgabe verklagt werden (wenn keine Übergabe erfolgt ist). Der Mieter ist verpflichtet, die Übergabe der Wohnung (ohne den Untermieter) anzubieten.Ist das Hauptmietverhältnis beendet, kann der Hauptvermieter vom Untermieter bis zur Rückgabe der Wohnung Nutzungsersatz fordern (OLG Düsseldorf 24 U 6/10; OLG Hamburg ZMR 1999, 481)Mit freundlichen GrüßenDr. Traub-Rechtsanwalt-
Kunde: hat geantwortet vor 1 Monat.
Die Antwort passt aber nicht wirklich zum Fall: es handelt sich nicht um eine Wohnung + laut ihrer ursprünglichen Antwort kann kein Untermietverhältnis bestehen: "Durch die Kündigung des "Obermietverhältnisses" fällt die Möglichkeit der Untervermietung für A weg."
Ich bin verwirrt...
Experte:  Dr. Holger Traub hat geantwortet vor 1 Monat.

Sehr geehrte(r) Fragensteller(in),

egal ob Wohnung, Haus, Lager etc. es gelten die beschriebenen Grundsätze.

Es besteht ein Dreipersonenverhältnis. D. h. wenn A Untervermietet, muss er auch dafür sorgen, dass wenn das Hauptmietverhältnis weg fällt B aus dem Objekt zieht. Sie haben keiner Untervermietung zugestimmt.

A hat B in den Räumen Besitz eingeräumt. Kann er Ihnen die Wohnung daher nicht ordnungsgemäß übergeben haftet auch A.

Sowohl A als auch B können gerichtlich zur Herausgabe gezwungen werden (die Berechtigung für das Untermietverhältnis fällt weg).

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Traub

-Rechtsanwalt-