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RASchiessl
RASchiessl, Rechtsanwalt
Kategorie: Miet- & WEG-Recht
Zufriedene Kunden: 26899
Erfahrung:  Vertragsanwalt des BWE
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RASchiessl ist jetzt online.

Guten Tag, meine Frau und ich möchten ein Haus bauen und

Beantwortete Frage:

Guten Tag,
meine Frau und ich möchten ein Haus bauen und haben im November 2015 einen Werkvertrag bei einem Bauträger unterschrieben. Zu diesem Zeitpunkt hatten wir noch kein Grundstück erworben.
Im Vertrag ist die Klausel "Grundstück & Finanzierung" enthalten, die wie folgt lautet:
"...steht dem Auftraggeber das Recht eines kostenfreien Rücktritts bis zum 30.04.2016 von diesem Vertrag zu für den Fall, dass der Eigentumserwerb eines Grundstückes zu eben diesem Zeitpunkt nicht zustande kommt. Aus dem schwebend unwirksamen Werkvertrag wird nach Ablauf der im vorangegangenen Satz genannten Frist automatisch ein wirksamer Werkvertrag."
Dieselbe Formulierung ist noch mit Bezug auf die Finanzierung enthalten.
Die o.g. Frist wurde zwischenzeitlich immer wieder verlängert und läuft nach aktuellem Stand bis zum 31.12.2017. Ein Grundstück ist immernoch nicht vorhanden und abgesehen von einem Angebot und dem Werkvertrag gab es noch keinerlei Aktionen seitens des Bauträgers.
Wir möchten nun nicht mehr mit diesem Bauträger bauen und würden gerne von dem Vertrag zurücktreten.
Ist ein kostenfreier Rücktritt gemäß o.g. Klausel für uns möglich, da ja bisher kein Grundstück erworben wurde?
Oder ist nur eine Kündigung möglich mit den dazugehörigen Verpflichtungen gemäß §649 BGB?
Vielen Dank.
Mit freundlichen Grüssen,
M. Küssner
Gepostet: vor 3 Monaten.
Kategorie: Miet- & WEG-Recht
Experte:  RASchiessl hat geantwortet vor 3 Monaten.

Sehr geehrter Ratsuchender,

haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage.

Ja ein Kostenfreier Rücktritt ist aufgrund der vertraglichen Vereinbarung möglich. Bei dieser Vereinbarung handelt es sich gerade nicht nur um das gesetzliche Rücktrittsrecht gem. § 649 BGB nachdem Sie die Vereinbarten Kosten minus ersparte Aufwendungen tragen müssten, sondern um eine davon unabhängige vertragliche Vereinbarung die es Ihnen ermöglichen sollte für den Fall dass Sie kein Grundstück oder keine Finanzierung finden sollten, sich durch die Erklärung des Vertragsrücktritts kostenfrei vom Vertrag lösen können.

Über eine positive Bewertung meiner Antwort würde ich mich sehr freuen.

Mit freundlichen Grüßen

Hans-Georg Schiessl

Rechtsanwalt

Experte:  RASchiessl hat geantwortet vor 3 Monaten.

Darf ich Ihnen noch weiter helfen?

Kunde: hat geantwortet vor 3 Monaten.
Guten Tag Herr Schiessl,vielen Dank für Ihre schnelle Antwort.
Damit ist uns erstmal geholfen.
Experte:  RASchiessl hat geantwortet vor 3 Monaten.

Gerne!

Über eine positive Bewertung (Klicken auf Sterne) würde ich mich sehr freuen!

Mit freundlichen Grüßen

Hans-Georg Schiessl

Rechtsanwalt

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