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RASchiessl
RASchiessl, Rechtsanwalt
Kategorie: Miet- & WEG-Recht
Zufriedene Kunden: 26599
Erfahrung:  Vertragsanwalt des BWE
32916861
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RASchiessl ist jetzt online.

Meine Mieterin ist vor 3Jahren in eine komplette sanierte

Kundenfrage

Meine Mieterin ist vor 3Jahren in eine komplette sanierte und vollständig mit Rauhfasertapete tapezierte und geweißte Wohnung gezogen. Nun zieht sie wieder aus weil sie das dritte Kind erwartet. Sie hat in der Wohnung verschiedene Wände mit grauer, roter und schwarzer Lackfarbe gestrichen. Ich habe auch hier Nachmieter gefunden und diese wollen die Wohnung nicht mit den Knallfarben haben. Jetzt will die jetzige Mieterin die Wände so lange weiß überstreichen bis keine Struktur mehr da ist. Ist das Rechtens? Ausserdem hat sie in der Küche an die Wände Laminat angebracht. Wenn sie das wieder entfernt wie müssen dann die Wände wieder aussehen? Welche Rechtsgrundlage gibt es für meinen Fall?
Gepostet: vor 1 Monat.
Kategorie: Miet- & WEG-Recht
Experte:  RASchiessl hat geantwortet vor 1 Monat.

Sehr geehrter Ratsuchender,

haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage.

Wenn die Wohnung in kräftigen bunten Farben gestrichen werden, so handelt es sich um eine Beschädigung der Mietsache, so dass die Mieterin unabhängig von vertraglichen Schönheitsreparaturklauseln den Schaden beseitigen muss. Rechtsgrundlage für die Schadensbeseitigung sind nach der Rechtsprechung des BGH hier §§ 535, 280 BGB (BGH, Urteil vom 6. 11. 2013 – VIII ZR 416/12).

Die Mieterin kann dabei durchaus die Rauhfasertapete mehrfach überstreichen. Die Abnahme der alten Tapete und das Aufbringen einer neuen Tapete ist nur dann geschuldet wenn die Tapete so alt ist dass sie nicht mehr überstrichenwerden kann (Blank/Börstinghaus Miete, 5. Aufl. 2017, BGB § 535 Rn. 465-472).

Wenn die Mieterin das Laminat entfernt, so müssen nach § 535 BGB die Wände wieder in einen ordnungsgemäßen Zustand gebracht werden. Das bedeutet, dass die Wände erforderlichenfalls gespachtelt und gestrichen werden müssen, wenn Löcher, Unebenheiten oder Farbunterschiede (Klebereste) auftauchen.

Wenn Sie keine Nachfragen mehr haben geben Sie bitte eine Bewertung meiner anwaltlichen Beratung ab (bitte klicken Sie hierzu auf die Bewertungssterne 3-5).

Mit freundlichen Grüßen

Hans-Georg Schiessl

Rechtsanwalt

Kunde: hat geantwortet vor 1 Monat.
Ich habe noch eine Frage dazu. Die Tapete ist nicht alt aber sie muss mehrfach überstrichen werden so das sie im Endeffekt glatt ist und keine Rauhfasertapete mehr ist. Hinzu kommt dass sich dann die Stöße lösen werden. Muss ich das wirklich hinnehmen?
Experte:  RASchiessl hat geantwortet vor 1 Monat.

Sehr geehrter Ratsuchender,

nein, wenn die Tapete dann völlig glatt ist und vor allem wenn sich dann die Stöße lösen, dann ist ein bloßes Überstreichen keine ordnungsgemäße Schönheitsreparatur mehr. In diesem Falle muss die Tapete abgenommen werden und neu gestrichen oder tapeziert werden.

Wenn Sie keine Nachfragen mehr haben geben Sie bitte eine Bewertung meiner anwaltlichen Beratung ab (bitte klicken Sie hierzu auf die Bewertungssterne 3-5).

Mit freundlichen Grüßen

Hans-Georg Schiessl

Rechtsanwalt

Experte:  RASchiessl hat geantwortet vor 1 Monat.

Darf ich Ihnen noch weiter helfen?