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Dr. Holger Traub
Dr. Holger Traub, Rechtsanwalt
Kategorie: Miet- & WEG-Recht
Zufriedene Kunden: 5331
Erfahrung:  Vertragsrecht, Erbrecht, Arbeitsrecht, Immobilienrecht, Gesellschaftsrecht und Steuerrecht
88853042
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Dr. Holger Traub ist jetzt online.

Guten Abend! Mein Vermieter möchte meine Miete erhöhen. Ein

Kundenfrage

Guten Abend!
Mein Vermieter möchte meine Miete erhöhen. Ein Posten im Mieterhöhungsverlangen ist eine "gute Küchenausstattung".
Nun ist die enthaltene Küche (mit Einbauschränken billigerer Bauart, Herd und Kühlschrank) mindestens 25 Jahre alt und von mir zwar liebevoll aber eben auch täglich benutzt worden.
Wie ist denn hier die nun die Rechtslage? Wie definiert sich "gute Ausstattung"?
Vielen DanK!
Eva Schätz
Gepostet: vor 10 Monaten.
Kategorie: Miet- & WEG-Recht
Experte:  Dr. Holger Traub hat geantwortet vor 10 Monaten.

Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),

vielen Dank für die Nutzung von JustAnswer. Gerne will ich Ihnen Ihre Frage beantworten und Ihnen bei Ihrem Anliegen weiterhelfen.

Die Begrifflichkeit "gute Ausstattung" ist kein Rechtsbegriff. Somit besteht für diesen Begriff auch keine Definition in der Jurisprudenz.

Somit ist der Begriff anhand den geltenden Grundsätzen und dem Willen der Parteien auszulegen.

Nach dem gegenwärtigen Stand der Technik entspricht "gute Ausstattung" einer durchschnittlichen Einrichtung, d. h. bezogen auf eine Einbauküche ein neueres Produkt mit den entsprechenden Geräten.

Dies kann für eine 25 Jahre alte Küche sicherlich nicht angenommen werden. Darüber hinaus kann eine 25 Jahre alte Einbauküche schon gar nicht zur Begründung einer Mieterhöhung herangezogen werden.

Maßgeblich für eine Zustimmung zur Mieterhöhung ist insbesondere eine Erhöhung des Wohnwerts durch Einbau gehobener Einrichtung oder vorgenommener Modernisierungsmaßnahmen. Dies entschied der BGH u.a. im Urteil vom 07.07.2010 (Az. VIII ZR 315/09).

Die Gründe für eine Mieterhöhung lassen sich aus Ihrer Sachverhaltsschilderung jedoch nicht entnehmen.

Ich hoffe, Ihre Frage hinreichend beantwortet zu haben. Für weitere Fragen stehe ich über den Button "Experten antworten" zur Verfügung.

Über eine positive Bewertung Ihrerseits (anklicken von 3 bis 5 Bewertungssternen) würde ich mich sehr freuen.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Traub

-Rechtsanwalt-

Kunde: hat geantwortet vor 10 Monaten.
Sehr geehrter Herr Dr. Traub,vielen Dank für Ihre schnelle Antwort!Konkret möchte mein Vermieter nach ca. 10 Jahren gleichbleibender Miete nun die Monatsmiete meiner Wohnung erhöhen, siehe auch Aufstellung anbei.Der Vertrag ist knapp über 20 Jahre alt und die Einbauküche einfacherer Bauart war bei meinem Einzug bereits einige Jahre in Nutzung.Sollten sich für Ihr Expertenauge aus der Anlage noch weitere Fragen ergeben, lassen Sie mich dies bitte sehr gerne wissen. Falls nicht, würde ich dem Restbetrag der Mieterhöhung zustimmen.Nochmals Allerbesten Dank und noch eine Gute Nacht!Eva Schätz
Experte:  Dr. Holger Traub hat geantwortet vor 10 Monaten.

Sehr geehrte Fragenstellerin,

da die aufgeführte Position "gute Küchenausstattung" eine von vielen ist und die Miete seit 20 Jahren nicht angehoben wurde, ist von Rechtmäßigkeit der Erhöhungsforderung auszugehen.

Die Position "gute Küchenausstattung" wurde zur Begründung eines weiteren kleinen Zuschlags herangezogen. Diese Position könnten Sie ggü. der Hausverwaltung monieren.

Im Gesamten wird der Vermieter jedoch die Mieterhöhung durchsetzen können.

Sofern ich Ihre Frage beantworten konnte würde ich mich über die Abgabe einer positiven Bewertung (anklicken von mind. 3 Bewertungssternen) freuen.

Vielen Dank.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Traub

-Rechtsanwalt-

Kunde: hat geantwortet vor 10 Monaten.
Sehr geehrter Herr Dr. Traub,vielen Dank für Ihre neue Antwort.Ich entnehme den gestern übersandten Anlagen zum Mieterhöhungsverlangen (haben Sie diese erhalten?), dass die Mieterhöhung von insgesamt ca. € 150 ausschließlich auf zwei Begründungen basiert: einerseits auf der (zweifelsohne wunderbaren) Lage der Wohnung (€ 95) und der (für mich nicht erkennbaren) "gehobenen" Küchenausstattung (€55).Die letzte Mieterhöhung liegt, offenbar haben Sie mich mißverstanden (bei einer bisherigen Gesamtdauer des Mietverhältnisses von ca. 20 Jahren) nur ca. 10 Jahre zurück.Ändert dies denn etwas an der Betrachtung der Situation?Vielen Dank!Eva Schätz
Experte:  Dr. Holger Traub hat geantwortet vor 10 Monaten.

Sehr geehrte(r) Fragensteller(in),

das ändert nichts.

Die Mieterhöhung wird mit der sog. "örtsüblichen Miete" begründet und gem. § 558 BGB (vgl https://www.gesetze-im-internet.de/bgb/__558.html) erhöht.

Da entsprechend dargelegt wurde dass die örtsüblichen Mieten über der von Ihnen bezahlten Miete liege und die Miete bereits 10 Jahre nicht erhöht wurde, ist dieses Vorgehen vom Vermieter auch rechtmäßig und gerechtfertigt.

Haben Sie noch Rückfragen?

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Traub

-Rechtsanwalt-

Experte:  Dr. Holger Traub hat geantwortet vor 10 Monaten.

Sehr geehrte(r) Fragesteller(in),

ich hoffe, ich konnte Sie bei der Lösung Ihres Problems unterstützen.

Über ein Feedback in Form einer positiven Bewertung, die Sie sehr schnell und einfach über die Bewertungssterne (3-5 Sterne) abgeben können, würde ich mich sehr freuen.

Sollten Sie noch Hilfe zu dieser Problemstellung benötigen, zögern Sie nicht, weitere kostenlose Nachfragen zu stellen. Setzen Sie dazu bitte den bisherigen Frageverlauf mittels der TextBox ganz unten einfach fort.

Mit vielem Dank für Ihre Nutzung von JustAnswer.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Traub

-Rechtsanwalt-