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RASchiessl
RASchiessl, Rechtsanwalt
Kategorie: Miet- & WEG-Recht
Zufriedene Kunden: 26886
Erfahrung:  Vertragsanwalt des BWE
32916861
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RASchiessl ist jetzt online.

Guten Tag. Wir wohnen seit 10 Jahren in unserer Wohnung, es

Kundenfrage

Guten Tag.
Wir wohnen seit 10 Jahren in unserer Wohnung, es gab bislang keine reguläre Mieterhöhung.
Im letzten Jahr gab es aufgrund einer Heizungsmodernisierung eine Mieterhöhung, was ok ist. Jetzt nach 3 Monaten bekamen wir wieder eine Mieterhöhung ; Grundlage hierfür ist ein Mitspiegel.
Nun meine 2 Fragen:
- Kann der Vermieter erhöhen wenn 3 Monate zuvor eine Mieterhöhung aufgrund einer Heizungsmodernisierung statt gefunden hat oder muss er hier 15 Monate warten?
- Wenn er erhöhen kann kann er den nach der Heizungsmodernisierung neuen qm-preis als Grundlage zur Berechnung des neuen Mietpreises nehmen oder muss er den alten Qm-preis (also vor der Heizungsmodernisierung) nehmen?
Vielen Dank
Gepostet: vor 1 Jahr.
Kategorie: Miet- & WEG-Recht
Experte:  RASchiessl hat geantwortet vor 1 Jahr.

Sehr geehrter Ratsuchender,

vielen Dank für Ihre Anfrage.

Die Mieterhöhung nach § 559 BGB wegen Modernisierung unterscheidet sich aber sowohl materiell-rechtlich als auch verfahrensrechtlich im Grundsätzlichen von derjenigen nach § 558 BGB (Mietspiegel).

Die Mieterhöhung wegen Modernisierung dient dazu die Modernisierungskosten auf den Mieter umzulegen.

Die Mieterhöhung aufgrund des Mietspiegels soll nur dazu dienen die Miete an die ortsübliche Vergleichsmiete anzupassen.

Aus diesem Grunde kann der Vermieter beide Mieterhöhungen unmittelbar nacheinander geltend machen ohne 12 Monate abwarten zu müssen (BeckOK BGB/Schüller BGB § 559 Rn. 9-11).

Leider hat daher Ihr Vermieter grundsätzlich das Recht die Miete aufgrund des Mietspiegels nochmals zu erhöhen.

Wenn Sie Rückfragen haben, dann fragen Sie gerne nach.

Ansonsten bitte ich Sie höflich meine Antwort positiv zu bewerten.

Mit freundlichen Grüßen

Hans-Georg Schiessl
Rechtsanwalt