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troesemeier
troesemeier, Rechtsanwalt
Kategorie: Miet- & WEG-Recht
Zufriedene Kunden: 16816
Erfahrung:  seit 1995 als selbständiger Rechtsanwalt tätig.
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troesemeier ist jetzt online.

Hallo Herr Rösemeier, ich bin gerade mitten in einem Auszug

Beantwortete Frage:

Hallo Herr Rösemeier, ich bin gerade mitten in einem Auszug und der Vermieter verlangt das waschfeste Streichen der Wände, Innentüren, Heizkörper.... Fällt die Vorgabe "Waschfest" bereits unter die Einschränkung der Farbwahl = unwirksamkeit der Klausel?
Gepostet: vor 1 Jahr.
Kategorie: Miet- & WEG-Recht
Experte:  troesemeier hat geantwortet vor 1 Jahr.
Sehr geehrter Fragesteller,
vielen Dank ***** ***** Anfrage, die ich gerne wie folgt beantworte.
Es gibt eine Entscheidung des BGH mit der Vorgabe "waschfest", allerdings wurde in dieser Renovierungsklausel auch noch die Farbe weiß vorgegeben.
BGH 22.2.2012, VIII ZR 205/11
Die für unwirksam erklärte Klausel lautete:
„Die Arbeiten müssen in fachmännischer Qualitätsarbeit – handwerksgerecht – ausgeführt werden. Der Mieter darf ohne Zustimmung des Vermieters bei der Ausführung der Schönheitsreparaturen bei Vertragsende nicht von der ursprünglichen Ausführungsart abweichen. Das Holzwerk darf nur weiß gestrichen werden, Naturholz nur transparent oder lasiert. Heizkörper und Heizrohre sind weiß zu streichen. Der Anstrich an Decken und Wänden hat in weiß, waschfest nach TAKT, zu erfolgen. Die Verwendung anderer Farben bedarf der Genehmigung des Vermieters, ebenso die Anbringung besonderer Wanddekorationen und schwerer Tapeten.“
Wenn in Ihrem Fall aber nur waschfest vorgegeben ist, sind Sie in der Farbwahl nicht eingeschränkt.
troesemeier und weitere Experten für Miet- & WEG-Recht sind bereit, Ihnen zu helfen.