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Schiessl Claudia
Schiessl Claudia, Rechtsanwältin und Fachanwältin
Kategorie: Miet- & WEG-Recht
Zufriedene Kunden: 16845
Erfahrung:  Zwei Fachanwaltstitel, , 20 Jahre Anwaltserfahrung, Korrespondenzsprachen deutsch und englisch, Vorsitzende des Wohnungs- und Grundeigentümerverbandes Regensburg
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Schiessl Claudia ist jetzt online.

Vermieter will nach Ende einer 8 Jährigen Mietzeit Kaution

Beantwortete Frage:

Vermieter will nach Ende einer 8 Jährigen Mietzeit Kaution nicht vollständig zurückzahlen, da Kühlschrank in der Einbauküche defekt.
Einbauküche gehört Vermieter und ist Bestandteil des Mietvertrages. Von dem Defekt des Kühlschrankes wurde der Vermieter vor zwei Jahren durch den Mieter bereits in Kenntnis gesetzt mit der Bitte um Austausch. Vermieter hat das abgelehnt.
Im Mietvertrag wurde handschriftlich folgende Vereinbarung eingefügt: "Die Instandsetzungskosten der EGeräte in der Küche (Spülmaschine, Herd, Kochstellen, Kühlschrank, etc.) gehen zu lasten des Mieters."
Frage: ist diese Formulierung überhaupt wirksam? Falls ja, in welcher Höhe kann der Vermieter Kaution einbehalten, es wurden 1000€ deponiert.
Gepostet: vor 2 Jahren.
Kategorie: Miet- & WEG-Recht
Experte:  Schiessl Claudia hat geantwortet vor 2 Jahren.
Sehr geehrter Ratsuchender,

vielen Dank für Ihre mietrechtliche Anfrage, die ich Ihnen sehr gerne wie folgt beantworten möchte

Alles was ausgehandelt wird, also nicht in einem Formularmietvertrag geregelt ist ist wirksam, es sei denn es verstiesse gegen Gesetze etc was ersichtlich nicht der Fall ist.

Nur das was formularmäßig vereinbart wird kann darauf überprüft werden, ob es den Mieter benachteiligt.

Der Vermieter bekommt kein neues Gerät, er bekommt den sog Zeitwert ersetzt.

Der hängt davon ab, wie alt das Gerät ist.

Wenn die Wohnung sonst in Ordnung ist darf er wegen eines Zeitwertes des Geräts von vlt 1000 Euro nicht einbehalten
Kunde: hat geantwortet vor 2 Jahren.

Hallo Frau Schiessel,

ihre Antwort hat mir leider noch nicht wirklich geholfen.

bitte prüfen sie nochmal genau meine Frage, ob die Formulierung im Mietvertrag wirklich gültig ist. Ich habe bisher folgende Info bekommen.

Klauseln in Mietverträgen, nach der Mieter für die Einbauküche "haftet" oder sie auf eigene Kosten funktionsfähig halten muss oder gar Elektrogeräte anschaffen muss, sind unwirksam

Was ist hier die gesetzliche Grundlage?

Hinsichtlich der Kaution war mein Frage, wie man berechnet, was er einbehalten darf. Geht es nur um den Zeitwert des Gerätes, darf er Einbaukosten berechnen, darf er Entsorgung des Altgerätes ansetzen, etc.

Danke für ihre Rückinfo

Käthe Reichert

Experte:  Schiessl Claudia hat geantwortet vor 2 Jahren.
Sehr geehrter Ratsuchender, vielen Dank ***** ***** Nachfrage, die ich Ihnen sehr gerne wie folgt beantworte:
Diese Formulierung , die Sie gefunden haben bezieht sich nur auf Formularverträge .
Nur diese sind auf Angemessenheit überprüfbar, da sie dem Vertragspartner auferlegt werden.
Nicht überprüfbar ist ein individuell ausgehandeltet Vertrag !
Hier ist keine Klausel vorhanden , sondern Sie haben das vereinbart .
Der Vermieter kann nur den Zeitwert des Geräts ansetzet
Denn das Gerät hat nur eine bestimmte Lebensdauer .
Ist die überschritten muss er ohnehin das Altgerät entsorgen und das Neugeräte einbauen lassen.
Wenn Sie ihm das ganz bezahlen stünde er besser, als wenn das Gerät nicht kaputt wäre.
Ich hoffe,ich konnte Ihnen weiterhelfen. Bitte fragen Sie sehr gerne nach.Wenn ich helfen konnte freut mich eine positive Bewertung.Vielen Dank
Kunde: hat geantwortet vor 2 Jahren.

Hallo Frau Schiessel,

Teil 1 der Frage ist beantwortet. Vielen Dank

Der zweite Teil ist mir noch nicht klar: warum kann der Vermieter den Zeitwert, nicht aber die Ein-Ausbaukosten und die Entsorgungskosten ansetzen? Was ist hier die rechtliche Grundlage?

Wie ermittelt man die Lebensdauer eines Gerätes und den Zeitwert.

Konkret, was würden sie für einen 10 Jahre alten Kühlschrank prozentual als Zeitwert des Neupreises ansetzen

Danke ***** ***** Grüße

Käthe Reichert

Experte:  Schiessl Claudia hat geantwortet vor 2 Jahren.
Sehr geehrter Ratsuchender, vielen Dank ***** ***** Nachfrage, die ich Ihnen sehr gerne wie folgt beantworte:
Schadensersatz bedeutet, dass der Vermieter nicht besser gestellt werden soll, als ohne das schädigende Ereignis, Paragraf 249 BGB
Ohne das schädigende Ereignis hätte er einen 10 Jahre alten Kühlschrank .
Ein Kühlschrank hat eine Lebensdauer von 10-15 Jahren.
Das bedeutet , dass der Vermiteter den Kühlschrank ohnehin in absehbarer Zeirt austauschen muss.
Wenn man ihm hier die Kosten für den Einbau und Abtransport ersetzt , dann spart er sich diese Kosten , steht also besser da als ohne das schädigende Ereignis.
Den Zeitwert müssten Sie schätzen .
Bei einem so alten Geröt sind das 100 Euro höchstens .
Ich hoffe,ich konnte Ihnen weiterhelfen. Bitte fragen Sie sehr gerne nach.Wenn ich helfen konnte freut mich eine positive Bewertung.Vielen Dank
Schiessl Claudia und weitere Experten für Miet- & WEG-Recht sind bereit, Ihnen zu helfen.
Kunde: hat geantwortet vor 2 Jahren.

Danke, ***** ***** mir geholfen

Experte:  Schiessl Claudia hat geantwortet vor 2 Jahren.
Wenn ich helfen könnte bitte ich höflich darum, auf einem lachenden Smilie zu klicken
Danke
Experte:  Schiessl Claudia hat geantwortet vor 2 Jahren.
Wenn ich helfen konnte bitte ich höflich, mich durch einen Klick auf einen lachenden Smilie zu bezahlen
Das kostet Sie nichts extra
Kunde: hat geantwortet vor 2 Jahren.

erledigtLaughing

Experte:  Schiessl Claudia hat geantwortet vor 2 Jahren.
Bitte auf den Smilie klicken , Dankeschön