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RASchroeter
RASchroeter, Rechtsanwalt
Kategorie: Miet- & WEG-Recht
Zufriedene Kunden: 7723
Erfahrung:  Rechtsanwalt, Immobilienökonom, MBA, Bankkaufmann
33364821
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RASchroeter ist jetzt online.

Hallo meine Frage : muss ich Renovieren /Streichen etc. Im

Kundenfrage

Hallo meine Frage : muss ich Renovieren /Streichen etc.
Im Mietvertrag von 1981 steht folgendes:
Die vom Mieter gemäß §3Abs. 8 des Vertrages übernommenen Schönheitsreperaturen sind während der Mietzeit ohne besondere Aufforderung fachgerecht aus. Die Schönheitsreperaturen umfassen: das Anstreichen,Kalken oder Tapezieren der Wände und Decken, das Streichen der Fußböden und der Innenanstrich der Fenster, das streichen der Türen und der Aussentüren von innen sowie der Heizkörper einschl, der Heizrohre.
Die Schönheitsreperaturen sin spätesten nach Ablauf folgender Zeiträume auszuführen.
Küche, Bäder Duschen ----alle 3 Jahre
dabei sind die innenanstriche der Fenster sowie die Anstriche der Türen,Heizkörper und Rohre spätesten alle 4 Jahre durchzuführen
in Ohn und Schlafräumen,Flure Dielen und Toilette ----alle 5 Jahre
alle anderen Räume ---alle 7 Jahre
Der Mieter ist nicht berechtigt, ohne Zustimmung des Wohnungsunternehmen von der bisherigen Ausführungsart abzuweichen. Er ist für den Umfang der im Laufe der Mietzeit ausgeführten Schönheitsreperaturen beweispflichtig.
Meine Schwiegerelter sind seit 1881 Mieter und ziehen nun aus. Müssen wir streichen
*****@******.***
Gepostet: vor 2 Jahren.
Kategorie: Miet- & WEG-Recht
Experte:  RASchroeter hat geantwortet vor 2 Jahren.
RASchroeter :

Sehr geehrte/r Ratsuchende/r,

vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich auf Grundlage Ihrer Angaben wie folgt beantworte:

Es handelt sich bei dieser Regelung um einen starren Fristplan, wonach eine Renovierung unabhängig von der tatsächlichen Abnutzung zu erfolgen hat. Eine solche Regelung ist mit der BGH Rechtsprechnung nicht vereinbar, so dass diese Regelung unwirksam ist.

Nach einer Entscheidung des BGH muss der Mieter nur dann Schönheitsreparaturen durchführen, wenn der Zustand der Mietsache dies erfordert und nicht nach Abllauf fester Zeiträume BGH, Urteil vom 23. Juni 2004 - VIII ZR 361/03.

Folglich müssen Ihre Schwiegereltern bei Auszug nicht renovieren, sondern die Wohnung ist besenrein zu übergeben. Ein etwaiger Einbehalt der Kaution wegen der nicht erfolgten Renovierung ist daher nicht gerechtfertigt, sollte dies erfolgen.

RASchroeter :

Ich hoffe ich konnte Ihnen weiterhelfen.

Für eine positive Bewertung wäre ich dankbar (bitte einmal auf den entsprechenden Smiley unter meiner Antwort klicken).

Viele Grüße

JACUSTOMER-f363cszt- :

eine kurze Anmerkung: man hat uns vorgeschlagen : die Tapeten runter und € 400.- zu zahlen dann wäre alles erledigt.

RASchroeter :

Nun dieser Vorschlag erfolgte sicherlich in Kenntnis, dass die bestehenden Regelungen zu den Schönheitsreparaturen unwirksam sind. Wenn Sie eine solche Regelung vereinbaren, sollte dann aber auch die Kaution umgehend zurückgezahlt werden. So vermeiden Sie eine Auseinandersetzung mit dem Vermieter. Gleichwohl müssen Ihre Schwiegereltern nicht renovieren und sollten daher versuchen den Zahlbetrag noch etwas runter zu verhandeln.

Viele Grüße

Experte:  RASchroeter hat geantwortet vor 2 Jahren.
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Experte:  RASchroeter hat geantwortet vor 2 Jahren.

Sehr geehrte/r Ratsuchende/r,

soweit noch Nachfragen bestehen, stehe ich hier gerne weiterhin zur Verfügung. Habe ich Ihre Frage beantwortet, freue ich mich über eine positive Bewertung (bitte einmal auf den entsprechenden Smiley unter meiner Antwort klicken).

Vielen Dank ***** ***** Grüße!