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troesemeier
troesemeier, Rechtsanwalt
Kategorie: Miet- & WEG-Recht
Zufriedene Kunden: 16816
Erfahrung:  seit 1995 als selbständiger Rechtsanwalt tätig.
37896974
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troesemeier ist jetzt online.

Hallo Herr Trösemeier, ist denn ein Vertrag zustande gekommen,

Kundenfrage

Hallo Herr Trösemeier, ist denn ein Vertrag zustande gekommen, wenn die Wohnungsübergabe nicht erfolgt und auch Schlüsselübergabe nicht erfolgt ist?
Gepostet: vor 3 Jahren.
Kategorie: Miet- & WEG-Recht
Experte:  troesemeier hat geantwortet vor 3 Jahren.

troesemeier :

Sehr geehrter Fragesteller,

troesemeier :

ein Mietvertrag kommt mit der Unterzeichnung des Vertrages zustande.

troesemeier :

Die Wohnungsübergabe/Schlüsselübergabe begründet lediglich die Mietzahlungspflicht ab diesem Zeitpunkt.

troesemeier :

Sehr geehrter Fragesteller,

troesemeier :

haben Sie weitere Nachfragen ?

JACUSTOMER-rvrqqyeu- : Ein mietvertrag kommt zustande, wenn die vertragspartner sich über alle wesentlichen punkte ( und die beschaffenheit der wohnung bzw die nicht erfolgte Übergabe sind doch ein wesentlicher Punkt, über den keine Einigung erzielt wurde) ... BGH ZMR 1963 S. 83, was passiert dann?
troesemeier :

Sehr geehrter Fragesteller, ist der Mietvertrag schriftlich oder mündlich geschlossen worden

troesemeier :

?

troesemeier :

Können Sie de Umstände näher schildern, damit eine korrekte rechtliche Einschätzung erfolgen kann.

troesemeier :

Im übrigen ist die Übergabe der Wohnung selbst lediglich eine Vertragspflicht, die den Vermieter trifft, soweit zuvor ein Vertrag geschlossen worden ist.

troesemeier :

Gegenstand des Vertrages kann daher auch nur der Mietbeginn bzw. der Übergabetermin sein.

JACUSTOMER-rvrqqyeu- : Der Mietvertrag wurde schriftlich gemacht, jedoch über die Beschaffenheit der wohnung gehen die Meinungen auseinander. Die Wohnung ist 10 Jahre alt, also nicht mehr ganz neu, der Mieter verlangt aber praktisch neue Oberflächen und begründet dies mit einem für mich so gut wie nicht wahrnehmbaren Rauchgeruch des Vormieters. Der jetzige Mieter ist Asthmatiker, was er aber nicht bei Besichtigung und unterzeichnung des Mietvertrages sondern erst jetzt bei der erfolglos verlaufenen Übergabe gesagt hat.
troesemeier :

Sehr geehrter Fragesteller, als Vermieter schulden Sie lediglich eine Wohnung mit üblicher Beschaffenheit, also eine Wohnung die dem Zweck des Wohnens dient.

troesemeier :

Hier kann der Mieter keine überspannten Forderungen stellen.

troesemeier :

Vorliegend könnte in der Tat in der NIchtübernahme der Wohnung durch den Mieter eine Vertragsverletzung gesehen werden, die zur Kündigung berechtigt.

troesemeier :

Voraussetzung wäre eine kurze Nachfristsetzung also Aufforderung zur Übernahme.

troesemeier :

Erfolgt diese nicht, könnten Sie fristlos kündigen.

JACUSTOMER-rvrqqyeu- : Vielen Dank, damit ist meine Frage glaube ich gut beantwortet.
troesemeier :

gerne doch, das freut mich.

troesemeier :

über eine positive Bewertung würde ich mich freuen.

troesemeier :

Vielen Dank und alles Gute.

troesemeier :

Nutzen Sie für die Bewertung ein lachendes Smiley.

troesemeier :

Diese befindet sich unter dem Chat.

troesemeier :

Beachten Sie, dass erst durch die Vornahme der Bewertung das ausgelobte Honorar und damit Ihre bereits erbrachte Zahlung für mich fregegeben wird.

troesemeier :

Vielen Dank für Ihre Mühe.

troesemeier :

Sollten Sie Fragen zur Bewertung oder zum Bewertungssystem haben, können Sie diese gern stellen.

troesemeier :

Leider ist keine Bewertung angekommen. Falls es technische Probleme geben sollten, lassen Sie mich dies wissen, damit ich den Support informieren kann.

troesemeier :

Vielen Dank für Ihre Rückmeldung.

troesemeier :

?

Experte:  troesemeier hat geantwortet vor 3 Jahren.
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Experte:  troesemeier hat geantwortet vor 3 Jahren.
Sehr geehrter Fragesteller,

gern habe ich weitergeholfen.

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Vielen Dank und alles Gute.