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RASchiessl
RASchiessl, Rechtsanwalt
Kategorie: Miet- & WEG-Recht
Zufriedene Kunden: 25225
Erfahrung:  Vertragsanwalt des BWE
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RASchiessl ist jetzt online.

Meine Schwiegermutter ist nach 45 Jahren aus ihrer alten Mietwohnung

Kundenfrage

Meine Schwiegermutter ist nach 45 Jahren aus ihrer alten Mietwohnung ausgezogen. Der Vermieter fordert trotz bevorstehender Generalsanierung der Wohnung das Entfernen der von ihr selbst 2-fach angebrachten Tapete. Sind wir dazu verpflichtet oder nicht?
Gepostet: vor 3 Jahren.
Kategorie: Miet- & WEG-Recht
Experte:  RASchiessl hat geantwortet vor 3 Jahren.
Sehr geehrter Ratsuchender,

vielen Dank für Ihre Anfrage.

Darf ich Sie höflich fragen:

Was steht zur Frage der Rückgabe der Wohnung im Mietvertrag?

Mit freundlichen Grüßen


Hans-Georg Schiessl
Rechtsanwalt
Kunde: hat geantwortet vor 3 Jahren.

Sehr geehrter Herr Schießl,


 


nach Angaben meiner Schwiegermutter wurde diesbezüglich lediglich folgende Aussage getroffen:



gemäß §11: Beendigung der Mietzeit (1) Die Mieträume sind bei der Beendigung der Mietzeit besenrein und mit sämtlichen Schlüsseln zurückzugeben.


Mit freundlichen Grüßen


U. Weizbauer

Experte:  RASchiessl hat geantwortet vor 3 Jahren.
Sehr geehrter Ratsuchender,

vielen Dank für Ihre freundliche Ergänzung.

In diesem Falle ist nach den Angaben Ihrer Schwiegermutter keine Schönheitsreparatur durchzuführen.

In diesem Falle muss Ihre Schwiegermutter die Tapete nur dann entfernen, wenn das Aufbringen dieser Tapete nicht mehr zum normalen Mietgebrauch zählt.

Denn: Einen Pflicht zum Entfernen besteht nur dann, wenn es im Mietvertrag ausdrücklich vorgesehen ist oder aber wenn Ihre Mutter Einbauten vorgenommen hat die den normalen Mietgebrauch überschreiten und die der Zustimmung des Vermieters bedruften.

Das Landgericht Frankfurt am Main (Az.: 2–11 S 125/06) hat jedoch entschieden, dass das Tapezieren durch den Mieter einen vertragsgemäßen Gebrauch darstellt und somit der Mieter nicht verpflichtet ist die Tapeten wieder zu entfernen. Im Falle des Landgerichts Frankfurt handelte es sich um eine Sternchentapete im Kinderzimmer.

Ihre Schwiegermutter ist daher nicht verpflichtet, die Tapete wieder zu entfernen.



Wenn Sie Rückfragen haben, dann fragen Sie gerne nach.

Ansonsten bitte ich Sie höflich meine Antwort positiv zu bewerten und damit das ausgelobte Honorar freizugeben.




Mit freundlichen Grüßen

Hans-Georg Schiessl
Rechtsanwalt

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