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RA Staemmler
RA Staemmler, Rechtsanwalt
Kategorie: Miet- & WEG-Recht
Zufriedene Kunden: 915
Erfahrung:  Als Rechtsanwalt berate und vertrete ich Sie u.a. auf dem Gebiet des Miet- und Wohnungseigentumrecht
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RA Staemmler ist jetzt online.

hallo. wir haben die Heizung neu gemacht. Alte Heizung ging

Kundenfrage

hallo.
wir haben die Heizung neu gemacht. Alte Heizung ging kaputt war von 1985 mit 100 KW total überdimensioniert. die neue ist eine Gastherme mit 35 KW.
Dadurch sparen wir Energiekosten. Die Mieter Nebenkosten.
Die neue Anlage kostet 9.500 Euro, kann ich jetzt die Miete erhöhen bzw. diese Neuanschaffung auf die Mieter umlegen?
Gepostet: vor 5 Jahren.
Kategorie: Miet- & WEG-Recht
Experte:  RA Staemmler hat geantwortet vor 5 Jahren.
Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),

vielen Dank für die Nutzung von Justanswer. Ihre Frage darf ich wie folgt beantworten:

Die Kosten einer Moderniseierung können nach § 559 BGB auf die Mieter umgelegt werden. Modernisierung schließt auch das dauerhafte Sparen von Heizkosten ein. Einen Mindestsparwert gibt es hier nicht; die Ersparnis muss aber messbar sein.

Die Jahresmiete kann um 11% der zur Modernisierung notwendigen Kosten erhöht werden. Von den Kosten sind aber zunächst Drittmittel und Kosten für notwendige ersparte Reparaturen abzuziehen.

Die Kosten sind angemessen auf mehrere Wohnungen zu verteilen, wenn die Modernisierung mehrere Wohnungen betrifft (§ 559 II BGB)

Die Mieterhöhung muss dem Mieter in Textform mitgeteilt werden (§ 559b I BGB) und ist nur wirksam, wenn die Erhöhung berechnet und erläutert wird (Rechnung und Abzug der Drittmittel und ersparten Aufwendungen).

Die Mieterhöhung ist erstmals mit Beginn des dritten Monats nach Zugang der Erklärung wirksam (§ 559 b II BGB)

Hinsichtlich der Renovierung des Bades kommt es darauf an, ob hierdruch eine dauerhafte Wohnwertverbesserung eintritt. So ist der Austausch reparaturbedürftiger Sanitäranlagen grundsätzlich keine Modernisierung, der Einbau eines modernen Badezimmers hingegen schon. Hier ist sicherlich besonders darauf zu achten, was an notwendigen Reparaturarbeiten erspart wurde.

Sollten Sie Nachfragen haben, weitere Erläuterungen wünschen oder sonstige Hilfe benötigen, stehe ich sehr gerne zur Verfügung.

Sofern Sie keine Nachfragen mehr haben und mit meiner Antwort zufrieden sind, möchte ich Sie bitten meine Antwort zu bewerten; erst nach der Bewertung erhalte ich die vereinbarte Vergütung.

Auch weise ich darauf hin, dass dies nur eine erste Einschätzung sein kann und eine ausführliche anwaltliche Beratung nicht ersetzt.

Mit freundlichen Grüßen

André Stämmler
Rechtsanwalt