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Schiessl Claudia
Schiessl Claudia, Rechtsanwältin und Fachanwältin
Kategorie: Miet- & WEG-Recht
Zufriedene Kunden: 16347
Erfahrung:  Zwei Fachanwaltstitel, , 20 Jahre Anwaltserfahrung, Korrespondenzsprachen deutsch und englisch, Vorsitzende des Wohnungs- und Grundeigentümerverbandes Regensburg
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Schiessl Claudia ist jetzt online.

Guten Tag. Wir bewohnen in berlin Charlottenburg eine 3 Zimmerwohnung im 3. OG eines Berli

Kundenfrage

Guten Tag. Wir bewohnen in berlin Charlottenburg eine 3 Zimmerwohnung im 3. OG eines Berliner Atbaus. Nun will der Vermieter das Dach ausbauen, in folge muß nun ein Fahrstuhl angebaut werden.
In einem schreiben erfuhren wir nun davon. Die bisherige Nettokaltmiete beträgt 811,09 Euro das sind 7,99 Euro pro Quadratmeter.
Die Mieterhöhung beinhaltet monatlich 75,17 Euro für die Verdammung der dachflache plus 158,46 Euro monatlich. für den Aufzugseinbau plus 55,41 Euro monatlich für Bertriebskosten des Fahrstuhls. Somit ist eine Mieterhöhung von 289,04 Euro verlangt. Das ist eine Steigerung der mietkosten von 7,99 Euro pro Quadratmeter auf nun 10,96 Euro.
Was können wir nun tun. Ist das rechtens. Wir wohnen im 3. OG, über uns das 4,OG ist vorhanden und es kommt ein 5.OG hinzu. Eine Dachdammung gehört doch zu jedem Haus. Und der Vermieter eine Etage aufstockt um mehr Einnahmen zu haben und in Folge verpflichtet wird einen Fahrstuhl anzubauen, der zudem noch mit130000 Euro überteuert ist.
Gepostet: vor 4 Jahren.
Kategorie: Miet- & WEG-Recht
Experte:  Schiessl Claudia hat geantwortet vor 4 Jahren.
Sehr geehrter Ratsuchender,


vielen Dank für Ihre Anfrage.



In Betracht kommt in Ihrem Fall eine Mieterhöhung wegen Modernsierung



§ 559
Mieterhöhung bei Modernisierung
(1) Hat der Vermieter bauliche Maßnahmen durchgeführt, die den Gebrauchswert der Mietsache nachhaltig erhöhen, die allgemeinen Wohnverhältnisse auf Dauer verbessern oder nachhaltig Einsparungen von Energie oder Wasser bewirken (Modernisierung), oder hat er andere bauliche Maßnahmen auf Grund von Umständen durchgeführt, die er nicht zu vertreten hat, so kann er die jährliche Miete um 11 vom Hundert der für die Wohnung aufgewendeten Kosten erhöhen.


2) Sind die baulichen Maßnahmen für mehrere Wohnungen durchgeführt worden, so sind die Kosten angemessen auf die einzelnen Wohnungen aufzuteilen.

(3) Eine zum Nachteil des Mieters abweichende Vereinbarung ist unwirksam.











Danach muss differenziert werden




Die Kosten für die Aufstockung kann er sicher nciht umlegen , da diese den Gebrauchswert der Mietsache nicht erhöhen.

Bei der Dachdammung kommmt es darauf an, inwieweit diese den Gebrauchswert erhöht.


Der Fahrstuhl wird wohl umlegbar sein.



Die Kosten sind auf die einzelnen Wohnungen aufzuteilen, wobei da Sie im 3 Stock wohnen auch etwas davon haben.



Ich würde Ihnen empfehlen, der Mieterhöhung bezüglich der übrigen Maßnahmen zu widersprechen.






Sie können zudem die Erhöhung ablehnen wenn eine unzumutbare Härte für Sie vorliegt:


Das ist der Fall wenn




Keine wirksame Ankündigung vorliegt (außer bei Bagatellmaßnahmen)


die Maßnahmen kurz vor Ihrem Auszug aus der Wohnung erfolgen oder wenn


im Winter unzumutbare Arbeiten durchgeführt werden sollen (z. B. Auswechseln von Fenstern oder Einbau einer Heizung)


Sie nach Zugang der Modernisierungsankündigung von Ihrem Sonderkündigungsrecht Gebrauch gemacht haben




Sie oder ein Familienmitglied krank, alt, schwanger oder im Examen sind, sodass Schmutz, Lärm oder zeitweiliger Umzug in eine andere Wohnung unzumutbar sind.


Beeinträchtigung durch die vorzunehmenden Arbeiten (wenn Sie z. B. über längere Zeit Bad und Toilette nicht benutzen können)



unzumutbare bauliche Folgen der Modernisierung (z. B. durch erhebliche Grundrissänderungen)




vorausgegangene Aufwendungen des Mieters/der Mieterin (Sie haben z. B. Ihre Wohnung vor einiger Zeit und mit Zustimmung des Vermieters selbst modernisiert)



beabsichtigte Luxusmodernisierung (z. B. Verwendung handbemalter Fliesen, Einbau einer Sauna, Anbau eines Schwimmbads)
eine, gemessen an Ihren Einkommensverhältnissen, zu erwartende unzumutbare Mieterhöhung (die so genannte Härteklausel).




Bitte bewerten Sie meine Antwort, wenn Sie zufrieden sind. Nur durch eine positive Bewertung wird meine Arbeit vergütet. Sollten Sie nicht mit meiner Antwort zufrieden sein, können Sie beliebig oft nachfragen, bis Sie eine zufriedenstellende Antwort erhalten.


Vielen Dank




Mit freundlichen Grüßen




Claudia Marie Schiessl
Rechtsanwältin










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Wenn ich Ihre Frage beantwortet habe bitte ich höflich um Bewertung

danke


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