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RASchiessl
RASchiessl, Rechtsanwalt
Kategorie: Miet- & WEG-Recht
Zufriedene Kunden: 27031
Erfahrung:  Vertragsanwalt des BWE
32916861
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RASchiessl ist jetzt online.

Sehr geehrte Damen und Herren, zur Zeit besite ich einen

Kundenfrage

Sehr geehrte Damen und Herren,

zur Zeit besite ich einen Laden für Geschenke und Kunstgewerbe. Für diesen bezahle ich Monatlich ca. 1500 € Miete. Der Mietvertrag läuft noch bis Juni 2013. Aufgrund mangelder Umsatze, mochte ich den Mietvertrag schnellstmöglich beenden. Wirtschaftlich werde ich es nicht schaffen weiterhin die Miete zu bezahlen.
Hier nun meine Frage: Kann ich Aufgrund der besonderen Situation vorzeitig das Mietverhältnis beenden?
Gepostet: vor 5 Jahren.
Kategorie: Miet- & WEG-Recht
Experte:  RASchiessl hat geantwortet vor 5 Jahren.
ehr geehrter Ratsuchender,

vielen Dank für Ihre Anfrage.

In der Sache nehme ich Stellung wie folgt:

Wenn Sie im Mietvertrag eine feste Laufzeit vereinbart haben, dann sind Sie an diese grundsätzlich gebunden.

Der Vermieter muss Sie auch nicht aus dem Mietverhältniss entlassen, auch wenn Ihre Geschäfte schlecht gehen und Sie keinen Umsatz machen. Die wirtschaftlichen Verhältnisse des Mieters stellen leider keinen Grund zur vorzeitigen Beendigung des Mietverhältnisses dar.

Aber:

Sie haben die Möglichkeit der Untervermietung.

Für die Untervermietung brauchen Sie allerdings nach § 540 BGB die Zustimmung des Vermieters.

Wenn nun aber der Vermieter seine Zustimmung verweigert, so haben Sie nach § 540 BGB das Recht das Mietverhältnis außerordentlich (also ohne Beachtung des Jahresvertrages) zu kündigen. In diesem Falle sind Sie nicht an die Vertragslaufzeit bis Juni 2013 gebunden


Also entweder akzeptiert der Vermieter den Untermieter dann sind Sie tatsächlich von der Mietzahlungspflicht befreit oder aber er akzeptiert ihn nicht, dann haben Sie ein Sonderkündigungsrecht und können den Vertrag vorzeitig beenden.


Ich hoffe Ihnen mit meinen Ausführungen einen ersten Überblick verschafft zu haben und bitte meine Antwort zu akzeptieren.

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Falls Sie Rückfragen haben stehe ich Ihnen gerne zur Verfügung. Ich bin auch gerne bereit, Ihnen in anderen Angelegenheiten zur Seite zu stehen.

Beachten Sie bitte, dass das Hinzufügen oder Weglassen von Informationen zu einer völlig anderen Beurteilung des Sachverhalts führen kann. Die Frage wurde beantwortet unter der Maßgabe, dass Sie die AGB (Allgemeinen Geschäftsbedingungen) gelesen haben und bereit sind, meine Antwort nach den gesetzlichen Vorgaben zu akzeptieren.

Mit freundlichen Grüßen

Hans-Georg Schiessl
Rechtsanwalt