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RAScholz
RAScholz, Rechtsanwalt
Kategorie: Miet- & WEG-Recht
Zufriedene Kunden: 1976
Erfahrung:  Rechtsanwalt
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Hallo.Meine Mutter hat Ihrem Lebenspartner ein Lebenslanges

Kundenfrage

Hallo.Meine Mutter hat Ihrem Lebenspartner ein Lebenslanges Wohnrecht per Notar eingeräumt.Es ist Ihr Haus und möchte bald diese Beziehung beenden aber weiß nicht wie man das Wohnrecht löschen kann. Vielen Dank.
Gepostet: vor 4 Jahren.
Kategorie: Miet- & WEG-Recht
Experte:  RAScholz hat geantwortet vor 4 Jahren.
Sehr geehrter Fragesteller,

wenn das Wohnrecht im Grundbuch eingetragen ist, und davon gehe ich wegen der notariellen Beurkundung aus, ist die Löschung ohne Zustimmung des Freundes nicht möglich, es sei denn, es wäre in der Bestellung etwas Anderes geregelt. Es wäre also zu kontrollieren, was genau in der Bestellung, die vor dem Notar beurkundet worden ist, geregelt wurden. Ergibt sich daraus nichts, besteht das Wohnrecht grundsätzlich auf Lebenszeit und kann gegen den Willen des Berechtigten nicht gelöscht werden.

Bei Unklarheiten fragen Sie nach.

Mit freundlichen Grüßen

Scholz
Rechtsanwalt
RAScholz, Rechtsanwalt
Kategorie: Miet- & WEG-Recht
Zufriedene Kunden: 1976
Erfahrung: Rechtsanwalt
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Kunde: hat geantwortet vor 4 Jahren.
So wie ich weiß steht er nicht im Grundbuch,er wollte das immer aber dazu kam es nicht.
Kunde: hat geantwortet vor 4 Jahren.
Ja bitte. Er steht nicht im Grundbuch.wie verhält es sich dann..
Experte:  RAScholz hat geantwortet vor 4 Jahren.
Sehr geehrter Fragesteller,

das sollten nochmal geprüft werden, bei der Einschaltung eines Notars ist normalerweise davon auszugehen, dass eine Eintragung erfolgt ist, denn deswegen wird ein Notar hinzugezogen.

Wenn es aber zu Eintragung noch nicht gekommen ist, wäre immer noch der Inhalt klärungsbedürftig, denn möglicherweisen kann der Lebengefährte die Eintragung, so Sie noch nicht stattgefunden hat, immer noch verlangen, denn an den beurkundeten Vertrag ist die Mutter gebunden.

Wenn es sich beim Vertrag allen um die Einräumung eines schuldrechtlichen unentgeltlichen Wohnrechtes handelt und die Einräumung auf Lebenszeit nicht weiter an eine Bedingung geknüpft ist, dürfte es aber wiederum zumindest schwierig werden, das vertraglich eingeräumte Wohnrecht zu beenden, denn an den Vertrag ist die Mutter gebunden.

Bevor hier aber weiter spekuliert wird, sollten Sie Sie klären, ob das Wohnrecht bereits eingetragen ist, bzw. überhaupt laut Vereinbarung eingetragen werden sollte oder ob es sich um eine schuldrechtliche Vereinbarung handelt.

Bei Unklarheiten fragen Sie nach.

Mit freundlichen Grüßen

Scholz
Rechtsanwalt

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