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Danjel Newerla
Danjel Newerla, Diplom Jurist
Kategorie: Miet- & WEG-Recht
Zufriedene Kunden: 9380
Erfahrung:  Im Bereich Mietrecht habe ich schon mehrere Mandate betreut.
26039601
Geben Sie Ihre Frage in der Kategorie Miet- & WEG-Recht hier ein
Danjel Newerla ist jetzt online.

Sehr geehrte Damen und Herrn, nachdem eben meine Mastercard

Kundenfrage

Sehr geehrte Damen und Herrn,

nachdem eben meine Mastercard nicht anerkannt wurd, hier 2. Versuch.

Mit frerundlichen Grüßen

Klaus Peter Esten
Gepostet: vor 5 Jahren.
Kategorie: Miet- & WEG-Recht
Experte:  Danjel Newerla hat geantwortet vor 5 Jahren.

Sehr geehrter Herr Esten,

vielen Dank für Ihre Anfrage .

 

Bitte schildern sie doch kurz ihre konkrete Rechtsfrage, damit ich Ihnen hierzu antworten kann.

 


Ich wünsche Ihnen noch einen angenehmen Mittwochnachmittag


Mit freundlichem Gruß von der Nordseeküste

Dipl.-Jur. Danjel-Philippe Newerla, Rechtsanwalt




Kunde: hat geantwortet vor 5 Jahren.
Sehr geehrter Herr D.-P Newerla,

am 01.Okt. 1980 unterschrieben wir bei dem damaligen Eigentümer einen Mietvertrag ( Brunne, Bestell nr. 25200 bisher 2272 ) mit dem Zusatz in § 3, Miete und Nebenkosten, (Schönheitsreparaturen sind durchzuführen, dies gilt auch beim Auszug aus der Wohnung).

Nach dem Tode des früheren Eigentümers, wurde der Vertrag ungeändert mit der Erbin über Jahre fortgeführt. Wir haben nun zum Ende dieses Monats gekündigt.
Das Haus soll verkauft werden. Beim Einzug haben wir die "Schönheitskosten" übernommen. Sind wir nun verpflichtet die Kosten zu übernehmen?

Ich bitte Sie um die rechtliche Beurteilung.

Mit freundlichen Grüßen

Klaus Peter Esten

Meine


Experte:  Danjel Newerla hat geantwortet vor 5 Jahren.

Sehr geehrter Herr Esten

vielen Dank für Ihren Nachtrag.


 

Die Frage ist, ob sie überhaupt hier verpflichtet sind, Schönheitsreparaturen durchzuführen.

 

Ihre Frage betrifft die Pflicht zur Durchführung einer Enderenovierung beziehungsweise zur Durchführung von Schönheitsreparaturen.

Nach einhelliger Meinung umfasst der Begriff der Schönheitsreparaturen in Anlehnung an die unmittelbar nur für preisgebundenen Wohnraum geltenden Definition in § 28 Abs. 4 Satz 4 II. BV, die gleich lautend mit § 7 Abs. 2 Mustermietvertrag 1976 des Bundesjustizministeriums ist, das Tapezieren, Anstreichen oder Kalken der Wände und Decken, das Streichen der Fußböden und der Heizkörper einschließlich der Heizrohre, der Innentüren sowie der Fenster und Außentüren von innen. Umfasst ist mithin nahezu ausschließlich die malermäßige Beseitigung der üblichen Dekorationsmängel infolge der unvermeidlichen Abnutzung der Räume durch den vertragsgemäßen Gebrauch des Mieters.

Die Vornahme dieser „Ausbesserungsarbeiten“ ist nach dem gesetzlichen Leitbild grundsätzlich dem Vermieter auferlegt (vgl. § 535 BGB), kann aber auch, was in der Praxis sehr oft geschieht, auf den Mieter abgewälzt werden.

Dieses bedeutet im Klartext, dass der Mieter unabhängig von der Renovierungsbedürftigkeit nur dann eine Pflicht zur Durchführung solcher Schönheitsreparaturen hat, wenn eine solche ausdrücklich im Mietvertrag vereinbart worden ist und die Klausel auch wirksam ist.

Eine solche Klausel, wonach der Mieter die Schönheitsreparaturen bzw. entsprechende Kosten hierfür trägt, ist nach gefestigter Rechtsprechung grundsätzlich zulässig, sofern kein starrer Fristenplan enthalten ist (vgl. Urteil des BGH, Az. VIII ZR 339/03).

Es gilt aber folgendes zu beachten:

Voraussetzung für eine solche Pflicht zur Durchführung von Schönheitsreparaturen ist also die Maßgabe, dass die Klausel auch wirksam ist.

Beispielsweise ist eine solche Klausel unwirksam, die pauschal die Durchführung von Renovierungsarbeiten bei Auszug regelt.


Eine solche Klausel ist nämlich grundsätzlich nur dann wirksam, wenn diese auf die Erforderlichkeit abstellt, die Klausel also zum Ausdruck bringt, dass Schönheitsreparaturen nur dann durchzuführen sind, wenn ein überdurchschnittliches Abnutzungsmaß vorliegt.

 

Dieses kann ich nach Ihrer Schilderung nicht erkennen (also, dass die Klausel an die Erforderlichkeit anknüpft).

 

Nach ihrer Schilderung ist vielmehr pauschal geregelt, dass unabhängig vom Zustand pauschal die Schönheitsreparaturen durchzuführen sind bei Auszug.

 

Genau dieses ist unwirksam nach der Rechtsprechung. Sollte ich es richtig verstanden haben, dass hier eine pauschale Verpflichtung unabhängig vom Zustand besteht, brauchen sie weder Schönheitsreparaturen durchführen, noch Kosten tragen.



Ich hoffe Ihnen eine erste rechtliche Orientierung ermöglicht zu haben und wünsche Ihnen viel Erfolg und alles Gute!

Ich möchte Sie gerne noch abschließend auf Folgendes hinweisen:

Die von mir erteilte rechtliche Auskunft basiert ausschließlich auf den von Ihnen zur Verfügung gestellten Sachverhaltsangaben. Bei meiner Antwort handelt es sich lediglich um eine erste rechtliche Einschätzung des Sachverhaltes, die eine vollumfängliche Begutachtung des Sachverhalts nicht ersetzen kann. So kann nämlich durch Hinzufügen oder Weglassen relevanter Informationen eine völlig andere rechtliche Beurteilung die Folge sein.

Sofern Sie mit meiner Antwort zufrieden sind möchte ich Sie höflich bitten meine Antwort gemäß den allgemeinen Geschäftsbedingungen dieser Plattform zu akzeptieren.

Sie akzeptieren meine Antwort, indem Sie unter meiner Antwort einmal auf das grüne Feld „akzeptieren“ klicken.

Ich hoffe, dass Ihnen meine Ausführungen geholfen haben. Sie können natürlich gerne über die Nachfrageoption mit mir Verbindung aufnehmen.

Ich wünsche Ihnen noch einen angenehmen Mittwochnachmittag


Mit freundlichem Gruß von der Nordseeküste

Dipl.-Jur. Danjel-Philippe Newerla, Rechtsanwalt




Experte:  Danjel Newerla hat geantwortet vor 5 Jahren.
Sehr geehrter Herr Esten,

haben Sie noch Verständnisfragen?

Ansonsten möchte ich Sie höflich bitten mir mitzuteilen, was einer Akzeptierung meiner Antwort im Wege steht.


Mit freundlichem Gruß von der Nordseeküste

Dipl.-Jur. Danjel-Philippe Newerla, Rechtsanwalt
Experte:  Danjel Newerla hat geantwortet vor 5 Jahren.

Sehr geehrter Ratsuchender,

Sie haben meine Antwort bislang noch nicht akzeptiert. Ich bitte Sie dies noch nachzuholen und mich somit für meine Rechtsberatung zu bezahlen. Dieses gebietet nicht schon nur Gebot der Fairness, sondern ist auch Gegenstand der AGB (Punkt Nr. 9 der Nutzungsbedingungen), die Sie schliesslich auch akzeptiert haben.



Eine kostenlose Rechtsberatung ist nämlich zum einen von dieser Plattform nicht beabsichtigt und zum anderen nach deutschem Berufsrecht grundsätzlich nicht zulässig. Sollten Sie noch Verständnisfragen haben, so melden Sie sich bitte. Ansonsten akzeptieren Sie bitte.



Mit freundlichem Gruß

Danjel-Philippe Newerla,Rechtsanwalt
Experte:  Danjel Newerla hat geantwortet vor 5 Jahren.

Sehr geehrter Ratsuchender,

Sie haben meine Antwort bislang noch nicht akzeptiert. Ich bitte Sie dies noch nachzuholen und mich somit für meine Rechtsberatung zu bezahlen. Dieses gebietet nicht schon nur Gebot der Fairness, sondern ist auch Gegenstand der AGB (Punkt Nr. 9 der Nutzungsbedingungen), die Sie schliesslich auch akzeptiert haben.



Eine kostenlose Rechtsberatung ist nämlich zum einen von dieser Plattform nicht beabsichtigt und zum anderen nach deutschem Berufsrecht grundsätzlich nicht zulässig. Sollten Sie noch Verständnisfragen haben, so melden Sie sich bitte. Ansonsten akzeptieren Sie bitte.



Mit freundlichem Gruß

Danjel-Philippe Newerla,Rechtsanwalt
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Mit freundlichem Gruß

Danjel-Philippe Newerla,Rechtsanwalt
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Danjel-Philippe Newerla,Rechtsanwalt

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