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Danjel Newerla
Danjel Newerla, Diplom Jurist
Kategorie: Miet- & WEG-Recht
Zufriedene Kunden: 9380
Erfahrung:  Im Bereich Mietrecht habe ich schon mehrere Mandate betreut.
26039601
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Danjel Newerla ist jetzt online.

Meine Freundin hat von ihrem Lebensgefährten ein Haus zum Nießbrauch

Kundenfrage

Meine Freundin hat von ihrem Lebensgefährten ein Haus zum Nießbrauch übernommen.
Das Testament war für sie unfaßbar. er hat alles einer Uni-Klinik, in der noch nie war,
vermacht. Er hatte Aktien, viel Sparvermögen und ein Fertighaus, worin sie mit ihm über
10 Jahre gelebt hat. Er ist jetzt seit 3 Jahren tot, sie hat schon viel Geld investiert, hat
schon Gesundheitsschäden. Der Geruch in dem Haus ist fürchterlich. Sie hat 2011 der Klinik
geschrieben und 2010 einen Anwalt aufgesucht. Aber bisher ist von seiten des derzeitigen
Eigentümers kine Antwort gekommen. Wie kann sie da vorgehen.
Gepostet: vor 5 Jahren.
Kategorie: Miet- & WEG-Recht
Experte:  Danjel Newerla hat geantwortet vor 5 Jahren.

Sehr geehrter Ratsuchender,

vielen Dank für Ihre Anfrage .
Diese möchte ich sehr gerne wie folgt beantworten:

Wenn ich Sie richtig verstanden habe, geht es hier um die Instandhaltungskosten in Bezug auf das Haus.

 

Ihre Freundin hat offensichtlich von ihrem verstorbenen Lebensgefährten einen Nießbrauch eingetragen bekommen.

 

Sofern dieser Nießbrauch nicht zeitlich beschränkt gewesen ist, gilt er grundsätzlich auch weiter und ihre Freundin kann sich hierauf berufen.

 

Nach dem Gesetz nach der Rechtsprechung muss ein Nießbraucher (also auch ihre Freundin) für die laufenden Instandhaltungen selber aufkommen . Dieses ergibt sich aus dem Gesetz und zwar aus § 1041 BGB.

 

Hiermit ist aber nicht die vollständige Instandhaltung gemeint, sondern nur die Instandhaltung auf solche Sachen, die dem wirtschaftlichen Bestand/Nutzbarkeit dienen.

 

Hierbei handelt es sich regelmäßig um die anfallenden Verschleißreparaturen.

 

Im Einzelfall kann dieses problematisch sein.

 

Es müsste zunächst geschaut werden, was genau hier gemacht werden müsste und anschließend eine Wertung vorgenommen werden, ob es sich (noch) um regelmäßig wiederkehrende Instandhaltungsrücklage und handelt (zum Beispiel Wände streichen oder Ähnliches) oder ob es sich hier um grundlegende Instandhaltungsmaßnahmen handelt, die grundsätzlich der Eigentümer des Hauses durchführen muss.

 

§ 1041 BGB
Erhaltung der Sache

Der Nießbraucher hat für die Erhaltung der Sache in ihrem wirtschaftlichen Bestand zu sorgen. Ausbesserungen und Erneuerungen liegen ihm nur insoweit ob, als sie zu der gewöhnlichen Unterhaltung der Sache gehören.

 



Ich hoffe Ihnen eine erste rechtliche Orientierung ermöglicht zu haben und wünsche Ihnen viel Erfolg und alles Gute!

Ich möchte Sie gerne noch abschließend auf Folgendes hinweisen:

Die von mir erteilte rechtliche Auskunft basiert ausschließlich auf den von Ihnen zur Verfügung gestellten Sachverhaltsangaben. Bei meiner Antwort handelt es sich lediglich um eine erste rechtliche Einschätzung des Sachverhaltes, die eine vollumfängliche Begutachtung des Sachverhalts nicht ersetzen kann. So kann nämlich durch Hinzufügen oder Weglassen relevanter Informationen eine völlig andere rechtliche Beurteilung die Folge sein.

Sofern Sie mit meiner Antwort zufrieden sind möchte ich Sie höflich bitten meine Antwort gemäß den allgemeinen Geschäftsbedingungen dieser Plattform zu akzeptieren.

Sie akzeptieren meine Antwort, indem Sie unter meiner Antwort einmal auf das grüne Feld „akzeptieren“ klicken.

Ich hoffe, dass Ihnen meine Ausführungen geholfen haben. Sie können natürlich gerne über die Nachfrageoption mit mir Verbindung aufnehmen.

Ich wünsche Ihnen noch einen angenehmen Samstagnachmittag und ein erholsames Wochenende!


Mit freundlichem Gruß von der Nordseeküste

Dipl.-Jur. Danjel-Philippe Newerla, Rechtsanwalt









Experte:  Danjel Newerla hat geantwortet vor 5 Jahren.
Sehr geehrter Ratsuchender,

haben Sie noch Verständnisfragen?

Ansonsten möchte ich Sie höflich bitten mir mitzuteilen, was einer Akzeptierung meiner Antwort im Wege steht.


Mit freundlichem Gruß von der Nordseeküste

Dipl.-Jur. Danjel-Philippe Newerla, Rechtsanwalt
Experte:  Danjel Newerla hat geantwortet vor 5 Jahren.

Sehr geehrter Ratsuchender,

Sie haben meine Antwort bislang noch nicht akzeptiert. Ich bitte Sie dies noch nachzuholen und mich somit für meine Rechtsberatung zu bezahlen. Dieses gebietet nicht schon nur Gebot der Fairness, sondern ist auch Gegenstand der AGB (Punkt Nr. 9 der Nutzungsbedingungen), die Sie schliesslich auch akzeptiert haben.



Eine kostenlose Rechtsberatung ist nämlich zum einen von dieser Plattform nicht beabsichtigt und zum anderen nach deutschem Berufsrecht grundsätzlich nicht zulässig. Sollten Sie noch Verständnisfragen haben, so melden Sie sich bitte. Ansonsten akzeptieren Sie bitte.



Mit freundlichem Gruß

Danjel-Philippe Newerla,Rechtsanwalt
Experte:  Danjel Newerla hat geantwortet vor 5 Jahren.

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Mit freundlichem Gruß

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