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Kategorie: Miet- & WEG-Recht
Zufriedene Kunden: 1310
Erfahrung:  Master of Laws
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abogado_berlin ist jetzt online.

Ich habe zum 1.12.2011 ein EFH (Erstbezug) vermietet. Im Mietvertrag

Kundenfrage

Ich habe zum 1.12.2011 ein EFH (Erstbezug) vermietet. Im Mietvertrag war ein Carport vorgesehen und die Miete auch entsprechend berechnet. Ich habe mich aber entschlossen statt des Carports eine massive Garage bauen zu lassen.
Bin ich berechtigt die Miete durch die Aufwertung des Mietobjektes um erhöhen ?
Wenn ja, um welchen Betrag und ab wann?
Es handelt sich hier um eines der bevorzugsten Wohngebiete bei Hannover.
Gepostet: vor 5 Jahren.
Kategorie: Miet- & WEG-Recht
Experte:  abogado_berlin hat geantwortet vor 5 Jahren.
Sehr geehrte(r) Fragesteller(in),

danke für Ihre Anfrage, die ich wie folgt beantworte:

hier werden Sie nach § 554 BGB verfahren müssen:

" (1) Der Mieter hat Maßnahmen zu dulden, die zur Erhaltung der Mietsache erforderlich sind.
(2) 1Maßnahmen zur Verbesserung der Mietsache, zur Einsparung von Energie oder Wasser oder zur Schaffung neuen Wohnraums hat der Mieter zu dulden. 2Dies gilt nicht, wenn die Maßnahme für ihn, seine Familie oder einen anderen Angehörigen seines Haushalts eine Härte bedeuten würde, die auch unter Würdigung der berechtigten Interessen des Vermieters und anderer Mieter in dem Gebäude nicht zu rechtfertigen ist. 3Dabei sind insbesondere die vorzunehmenden Arbeiten, die baulichen Folgen, vorausgegangene Aufwendungen des Mieters und die zu erwartende Mieterhöhung zu berücksichtigen. 4Die zu erwartende Mieterhöhung ist nicht als Härte anzusehen, wenn die Mietsache lediglich in einen Zustand versetzt wird, wie er allgemein üblich ist.

(3) 1Bei Maßnahmen nach Absatz 2 Satz 1 hat der Vermieter dem Mieter spätestens drei Monate vor Beginn der Maßnahme deren Art sowie voraussichtlichen Umfang und Beginn, voraussichtliche Dauer und die zu erwartende Mieterhöhung in Textform mitzuteilen. 2Der Mieter ist berechtigt, bis zum Ablauf des Monats, der auf den Zugang der Mitteilung folgt, außerordentlich zum Ablauf des nächsten Monats zu kündigen. 3Diese Vorschriften gelten nicht bei Maßnahmen, die nur mit einer unerheblichen Einwirkung auf die vermieteten Räume verbunden sind und nur zu einer unerheblichen Mieterhöhung führen.

(4) 1Aufwendungen, die der Mieter infolge einer Maßnahme nach Absatz 1 oder 2 Satz 1 machen musste, hat der Vermieter in angemessenem Umfang zu ersetzen. 2Auf Verlangen hat er Vorschuss zu leisten.

(5) Eine zum Nachteil des Mieters von den Absätzen 2 bis 4 abweichende Vereinbarung ist unwirksam."


Sie hätten hier also 3 Monate vorher anzukündigen.

Die Mieterhöhung beträgt 11%der aufgewendeten Kosten x Jahr. Dies ist in § 559 BGB geregelt:

"Hat der Vermieter bauliche Maßnahmen durchgeführt, die den Gebrauchswert der Mietsache nachhaltig erhöhen, die allgemeinen Wohnverhältnisse auf Dauer verbessern oder nachhaltig Einsparungen von Energie oder Wasser bewirken (Modernisierung), oder hat er andere bauliche Maßnahmen auf Grund von Umständen durchgeführt, die er nicht zu vertreten hat, so kann er die jährliche Miete um 11 vom Hundert der für die Wohnung aufgewendeten Kosten erhöhen."

Ich hoffe, Ihnen geholfen zu haben und bitte um Akzeptierung meiner Antwort.
Experte:  abogado_berlin hat geantwortet vor 5 Jahren.
Haben Sie hierzu Nachfragen?
Experte:  abogado_berlin hat geantwortet vor 5 Jahren.
Wenn Sie keine Nachfragen haben, dann bitte ich um die Akzeptierung meiner Antwort. Vielen Dank.

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