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RARobertWeber
RARobertWeber, Rechtsanwalt
Kategorie: Miet- & WEG-Recht
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Erfahrung:  Zweites juristisches Staatsexamen
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RARobertWeber ist jetzt online.

Meine 85jährige Mutter ist ins Seniorenheim umgezogen. Die

Kundenfrage

Meine 85jährige Mutter ist ins Seniorenheim umgezogen. Die 3-Zi- Altbau-Whg wurde aufgelöst. Der Mietvertrag stammt aus 11/1977. Die Vermieterin besteht auf streichen der Türen, Türrahmen, Fensterbänke, Fußleisten und Heizkörper. Hierzu vorgelegte Kostenvoranschläge belaufen sich auf 4.500,00 bis 5.500,00€.
Was muß wirklich gemacht werden ? Müssen die Türen und Heizkörper angelaugt werden oder nur gestrichen?
Bei den Kosten wären die Rücklagen meiner Mutter aufgebraucht.
Gepostet: vor 4 Jahren.
Kategorie: Miet- & WEG-Recht
Experte:  RARobertWeber hat geantwortet vor 4 Jahren.
Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),

vielen Dank XXXXX XXXXX Anfrage, die ich basierend auf Ihren Angaben und unter Beachtung Ihres Einsatzes wie folgt beantworten möchte:

Es hängt entscheidend davon ab, was der Vertrag über die Schönheitsreparaturen aussagt. Wenn der Vertrag wirksam Schönheitsreparaturen vorschreibt, müssen Sie das Streichen durchführen.

Ein Anlaugen ist nur notwendig, wenn ein normales Streichen eventuelle Schäden/Abnutzungen nicht beheben kann.

Ich hoffe, Ihre Frage damit beantwortet zu haben und bedanke XXXXX XXXXX Voraus für die freundliche Akzeptierung. Sie akzeptieren die Antwort durch Anklicken des grünen Feldes.
Die eingestellte Antwort steht unter dem ausdrücklichen Vorbehalt der Akzeptierung. Die Erbringung unentgeltlicher Rechtsberatung ist in Deutschland nach zwingendem Recht nicht gestattet.

Ansonsten verbleibe ich
mit freundlichen Grüßen,

Robert Weber
Rechtsanwalt

Das Zurückhalten relevanter Informationen kann die rechtliche Beurteilung radikal verändern. Diese Beurteilung ist lediglich eine erste rechtliche Orientierung.
RARobertWeber, Rechtsanwalt
Kategorie: Miet- & WEG-Recht
Zufriedene Kunden: 3182
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Kunde: hat geantwortet vor 4 Jahren.
Erneut posten: Ungenaue Antwort.
In dem "alten Mietvertrag" von 1977 sind Schönheitsreparaturen " alle 2-3 Jahre in Küche, Bad und WC vorgeschrieben, alle anderen Räume alle 3-4 Jahre". Gehören Kunststoff Fußleisten die heizungsrohre verdecken dazu?
Experte:  raschwerin hat geantwortet vor 4 Jahren.
Sehr geehrter Fragesteller,

vielen Dank für die Nutzung von Justanswer.

Gern beantworte ich Ihre Frage wie folgt:

Wenn der Mietvertrag eine solche Klausel enthält, dann ist diese Klausel unwirksam.

Die in einem Wohnraummietvertrag enthaltene formularmäßige Klausel
"Der Mieter ist verpflichtet, die während der Dauer des Mietverhältnisses notwendig werdenden Schönheitsreparaturen ordnungsgemäß auszuführen. Auf die üblichen Fristen wird insoweit Bezug genommen (z.B. Küchen/Bäder: 3 Jahre, Wohn- und Schlafräume: 4-5 Jahre, Fenster/Türen/Heizkörper: 6 Jahre)."
enthält einen starren Fristenplan und ist deshalb gemäß § 307 Abs. 1 BGB unwirksam.)

BGH, Urteil vom 05.04.2006 - VIII ZR 106/05

In Ihrem Fall muss die Mutter daher keine Schönheitsreparaturen durchführen.

Es reicht aus, die Wohnung besenrein zu übergeben.

Schäden müssen auch behoben werden - aber die normalen Renovierungsarbeiten sind nicht erforderlich.

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