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troesemeier
troesemeier, Rechtsanwalt
Kategorie: Miet- & WEG-Recht
Zufriedene Kunden: 16814
Erfahrung:  seit 1995 als selbständiger Rechtsanwalt tätig.
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wollte mal wissen was alles in einer mietwohnung da sein muss

Kundenfrage

wollte mal wissen was alles in einer mietwohnung da sein muss

so wie klingel anschlussdose für denn herd
waschmaschine spühle
und ein sat anschluss muss das alles vorhanden sein
Gepostet: vor 4 Jahren.
Kategorie: Miet- & WEG-Recht
Experte:  troesemeier hat geantwortet vor 4 Jahren.
Sehr geehrter Fragesteller,

es existieren keine ausdrücklichen gesetzlichen Vorgaben, über welche Ausstattungsmerkmale eine Wohnung verfügen muss.

Der BGH hat den Mindeststandard für eine Wohnung wie folgt beschrieben: "Der Mieter einer ......Wohnung kann mangels abweichender vertraglicher Vereinbarung jedenfalls einen Mindeststandard erwarten, der ein zeitgemäßes Wohnen ermöglicht und den Einsatz der für die Haushaltsführung allgemein üblichen elektrischen Geräte erlaubt." (Az VIII ZR 281/03)

Diese Aussage gilt jedenfalls für eine nicht modernisierte Altbauwohnung.

Bei neueren Bauten werden höhere Anforderungen gestellt werden können.

Ein SAT-Anschluss gehört nicht zum Mindeststandard.

Bitte fragen Sie nach, wenn weiterer Klärungsbedarf besteht.


Kunde: hat geantwortet vor 4 Jahren.
ich bin alles andere als zu frieden
Experte:  troesemeier hat geantwortet vor 4 Jahren.
Sehr geehrter Fragesteller,

wie ich bereits oben sagte, gibt es keine gesetzlichen Vorgaben zur Ausstattung einer Wohnung.
Die Rechtsprechung formuliert lediglich, dass ein zeitgemäßes Wohnen möglich sein muss.
Hierzu gehören sicherlich Anschlüsse für Herd und Waschmaschine sowie Spülmaschine.
Eine Wohnungsklingel gehört sicherlich zum Grundstandard wie auch eine zeitgemäße Elektroinstallation und eine wirtschaftliche Heizung.
Alles andere ist Sache der Vereinbarung zwischen den Parteien.
Hierbei muss bei Vertragsschluss festgelegt werden, welche Ausstattungen ggf. noch herzustellen sind.
Mangels einer ausdrücklichen vertraglichen Vereinbarung wird der zum vertragsgemäßen Gebrauch geeignete Zustand im Sinne des § 535 Abs. 1 Satz 2 BGB durch den vereinbarten Nutzungszweck bestimmt. Der Mieter einer Wohnung kann nach der allgemeinen Verkehrsanschauung erwarten, daß die von ihm angemieteten Räume einen Wohnstandard aufweisen, der der üblichen Ausstattung vergleichbarer Wohnungen entspricht. Hierbei sind insbesondere das Alter, die Ausstattung und die Art des Gebäudes, aber auch die Höhe des Mietzinses und eine eventuelle Ortssitte zu berücksichtigen (KG, WuM 1984, 42; Sternel, Mietrecht, 3. Aufl., Kap. II, Rdnr. 13; Lammel, Wohnraummietrecht, 2. Aufl., § 535 BGB, Rdnr. 131 f.).

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