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Danjel Newerla
Danjel Newerla, Diplom Jurist
Kategorie: Miet- & WEG-Recht
Zufriedene Kunden: 9380
Erfahrung:  Im Bereich Mietrecht habe ich schon mehrere Mandate betreut.
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Danjel Newerla ist jetzt online.

Wir sind Pächter von einem von uns renoviertem Haus. Unser

Kundenfrage

Wir sind Pächter von einem von uns renoviertem Haus. Unser Pachtvertrag läuft am 31.12.2012 aus. Seit 2004 hatten wir keine Pachterhöhung. Im Vertrag steht, dass die Pacht nach Erhöhung des Index erhöht werden kann. Was für uns ok ist.

Das Problem ist, dass der Verwalter jetzt mit einer Pachterhöhung von 420,00€, rückwirkend ab dem 1.01.2012 auf uns zu gekommen ist. Er begründet diese Erhöhung damit, dass der neue Vertrag direkt auf 13 Jahre ohne eine weitere Erhöhung verlängert wird.

Kann die Pacht in einem Vertrag, der noch nicht abgelaufen ist, erhöht werden?
Ist die Erhöhung in dieser Höhe gerechtfertigt ?
Müssen wir dem zustimmen, wir wollen den Vertrag nicht unbedingt 13 Jahr verlängern, da mein Mann in diesem Jahr 70 Jahre und unheilbar krank ist, ich selber werde dieses Jahr 60 Jahre und weiß nicht, ob ich weitere 13 Jahre in diesem Haus wohnen möchte.
Gepostet: vor 5 Jahren.
Kategorie: Miet- & WEG-Recht
Experte:  Danjel Newerla hat geantwortet vor 5 Jahren.

Sehr geehrter Ratsuchender,


vielen Dank für Ihre Anfrage .
Diese möchte ich sehr gerne wie folgt beantworten:


1.Kann die Pacht in einem Vertrag, der noch nicht abgelaufen ist, erhöht werden?

 

 

Dieses hängt letztlich ausschließlich vom Inhalt des Vertrages ab.

 

 

Auch während eines laufenden Vertragsverhältnisses kann unter bestimmten Voraussetzungen die Pacht angehoben.

 

 

Im Mietrecht beispielsweise sieht sogar das Gesetz Fälle vor (zum Beispiel Anhebung auf das Niveau der ortsüblichen Vergleichsmiete sowie bei Modernisierung), in denen während des laufenden Vertragsverhältnis ohne eine entsprechende vorherige vertragliche Regelung eine Mieterhöhung zulässig ist.

 

 

Wenn ich Sie richtig verstanden habe, ist in Ihrem Vertrag eine Klausel enthalten, wonach die Pacht bei Erhöhung des Index geändert also insbesondere angehoben werden kann.

 

 

Dieses ist durchaus zulässig und nicht unüblich.

 

 

Sollte also während des laufenden Pachtverhältnisses der Index steigen, darf also auch die Pacht entsprechend angehoben werden.

 

 


2.Ist die Erhöhung in dieser Höhe gerechtfertigt ?

 

 

Zu der konkreten Höhe kann im Rahmen einer Erstberatung aus der Ferne leider nicht viel gesagt werden.

 

 

Hierzu müsste nämlich der Pachtvertrag vorliegen und im genauen Wortlaut geprüft werden, zusätzlich müsste bekannt sein, auf welche Indexerhöhung der Verpächter sich genau bezieht.

 

 

Sie sollten sich dieses einmal vom Verpächter vorrechnen lassen.

 

 


3.Müssen wir dem zustimmen, wir wollen den Vertrag nicht unbedingt 13 Jahr verlängern, da mein Mann in diesem Jahr 70 Jahre und unheilbar krank ist, ich selber werde dieses Jahr 60 Jahre und weiß nicht, ob ich weitere 13 Jahre in diesem Haus wohnen möchte.

 

 

Wenn ich Sie richtig verstanden habe, läuft der Pachtvertrag am 31.12.2012 aus.

 

 

Es handelt sich also um einen befristeten Vertrag.

 

 

Sie müssten also im Endeffekt einen neuen Vertrag abschließen beziehungsweise einvernehmlich die Befristung aufheben.

 

 

Dieses bedarf ihrer Zustimmung. Hierzu kann man sie grundsätzlich nicht zwingen.

 

 



Ich hoffe Ihnen eine erste rechtliche Orientierung ermöglicht zu haben und wünsche Ihnen viel Erfolg und alles Gute!

Ich möchte Sie gerne noch abschließend auf Folgendes hinweisen:

Die von mir erteilte rechtliche Auskunft basiert ausschließlich auf den von Ihnen zur Verfügung gestellten Sachverhaltsangaben. Bei meiner Antwort handelt es sich lediglich um eine erste rechtliche Einschätzung des Sachverhaltes, die eine vollumfängliche Begutachtung des Sachverhalts nicht ersetzen kann. So kann nämlich durch Hinzufügen oder Weglassen relevanter Informationen eine völlig andere rechtliche Beurteilung die Folge sein.

Sofern Sie mit meiner Antwort zufrieden sind möchte ich Sie höflich bitten meine Antwort gemäß den allgemeinen Geschäftsbedingungen dieser Plattform zu akzeptieren.

Sie akzeptieren meine Antwort, indem Sie unter meiner Antwort einmal auf das grüne Feld „akzeptieren“ klicken.

Ich hoffe, dass Ihnen meine Ausführungen geholfen haben. Sie können natürlich gerne über die Nachfrageoption mit mir Verbindung aufnehmen.

Ich wünsche Ihnen noch einen angenehmen Freitagnachmittag!


Mit freundlichem Gruß von der Nordseeküste

Dipl.-Jur. Danjel-Philippe Newerla, Rechtsanwalt

Experte:  Danjel Newerla hat geantwortet vor 5 Jahren.

Sehr geehrter Ratsuchender,

Sie haben meine Antwort bislang noch nicht akzeptiert. Ich bitte Sie dies noch nachzuholen und mich somit für meine Rechtsberatung zu bezahlen. Dieses gebietet nicht schon nur Gebot der Fairness, sondern ist auch Gegenstand der AGB (Punkt Nr. 9 der Nutzungsbedingungen), die Sie schliesslich auch akzeptiert haben.



Eine kostenlose Rechtsberatung ist nämlich zum einen von dieser Plattform nicht beabsichtigt und zum anderen nach deutschem Berufsrecht grundsätzlich nicht zulässig. Sollten Sie noch Verständnisfragen haben, so melden Sie sich bitte. Ansonsten akzeptieren Sie bitte.



Mit freundlichem Gruß

Dipl.-Jur. Danjel-Philippe Newerla, Rechtsanwalt
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