So funktioniert JustAnswer:

  • Fragen Sie einen Experten
    Tausende Experten in über 200 Kategorien.
  • Erhalten Sie eine professionelle Antwort
    Per E-Mail oder sofortiger Benachrichtigung, während Sie auf unserer Website warten.
    Stellen Sie ggf. weitere Anschlussfragen.
  • 100%ige Zufriedenheit garantiert
    Bewerten Sie die erhaltene Antwort.

Stellen Sie Ihre Frage an RAKRoth.

RAKRoth
RAKRoth, Rechtsanwalt
Kategorie: Miet- & WEG-Recht
Zufriedene Kunden: 3462
Erfahrung:  zertifizierter Testamentsvollstrecker
35468264
Geben Sie Ihre Frage in der Kategorie Miet- & WEG-Recht hier ein
RAKRoth ist jetzt online.

Ich bin Besitzer eines Wohnhauses mit Einsitzwohnrecht der

Kundenfrage

Ich bin Besitzer eines Wohnhauses mit Einsitzwohnrecht der Eltern und der Oma (91) welche seit 9 Jahren die Wohnung nicht mehr bewohnt. Die Wohnung wird von den Eltern sturerweise mitbenutzt. Wir möchten gerne das Haus modernisieren, haben in Gesprächen mit den Eltern und der Oma den Verlauf besprochen, aber alle stellen sich quer. Wem müssen wir Zugang zur nicht genutzten Wohnung der Oma gewähren? Dürfen die Eltern die Eltern die Wohnung einfach mitbenutzen? Der Wohnwert der Eltern beträgt 3600 euro im Jahr, Strom Wasser, Müll usw.frei. Was dürfen wir tun?
Gepostet: vor 5 Jahren.
Kategorie: Miet- & WEG-Recht
Experte:  RAKRoth hat geantwortet vor 5 Jahren.
Sehr geehrter Ratsuchender,

wer ist denn im Grundbuch als Eigentümer eingetragen ? Und haben die Eltern und die Oma jeweils ein Einsitzwohnrecht oder ist es als gemeinsames Recht ausgestaltet ?
Kunde: hat geantwortet vor 5 Jahren.
Im Grundbuch steht Markus Schmidt also ich. die Eltern und die Oma sind beide extra eingetragen.( Einsitzwohnrecht)
Im Grundbuch steht Altenteil für Anna Schmidt ( oma)
Beschränkte persönliche dienstbarkeit( Wohnungsrecht gemäß § 1093 BGB) für beide Elternteile in Gütergemeinschaft lebend.
Experte:  RAKRoth hat geantwortet vor 5 Jahren.
Sehr geehrter Ratsuchender,

vielen Dank für Ihre Anfrage.

Das im Grundbuch eingetragene Altenteil stellt ein sog. dingliches Wohnrecht dar, so dass hier § 1092 Abs. 1 BGB angewendet wird.

Danach ist eine beschränkte persönliche Dienstbarkeit nicht übertragbar. Die Ausübung der Dienstbarkeit kann einem anderen nur überlassen werden, wenn die Überlassung gestattet ist.

Das bedeutet, dass die Eltern die Wohnung der Oma nutzen können, wenn der Eigentümer ihnen dies gestattet. Zugangsberechtigte ist insoweit ausschließlich die Oma im Hinblick auf die ihr überlassene Wohnung.



RAKRoth, Rechtsanwalt
Kategorie: Miet- & WEG-Recht
Zufriedene Kunden: 3462
Erfahrung: zertifizierter Testamentsvollstrecker
RAKRoth und 2 weitere Experten für Miet- & WEG-Recht sind bereit, Ihnen zu helfen.
Kunde: hat geantwortet vor 5 Jahren.
Dürfen wir die Wohnung der Oma modernisieren? Die Wohnung ist seit 1972 weder tapeziert noch moidernisiert und riecht dementsprechend
Experte:  RAKRoth hat geantwortet vor 5 Jahren.
Sehr geehrter Ratsuchender,

vielen Dank für Ihre Anfrage.

Für die Erhaltung der als Wohnung überlassenen Räume in ihrem wirtschaftlichen Bestand hat der Wohnungsberechtigte - also die Oma - zu sorgen (vgl.§§ 1041 S. 1 und 1093 Abs. 1 BGB).

Reparaturen bzw. andere erforderliche Maßnahmen hat die Oma auf eigene Kosten duchzuführen.
Um Ausbesserungen und Erneuerungen müsste sich die Oma nur dann kümmern, wenn dies zur gewöhnlichen Unterhaltung der Räume gehört.

Handelt es sich bei Ihrer Modernisierung also um außergewöhnliche Ausbesserungen und Erneuerungen, können Sie hierfür auf Ihre Kosten Sorge tragen.
Kunde: hat geantwortet vor 5 Jahren.
die uroma besteht darauf das ihre Wohnung so bleibt wie sie ist und möchte nicht das wir modernisieren,bis zu ihrem Ableben. Die Oma ist 91 und wird von ihrer Tochter gepflegt ,wohnt auch seit 10 Jahren dort.Die Wohnung steht also seit dieser Zeit leer.
Gibt es rechtlich die Möglichkeit das Einsitzwohnrecht auszubezahlen und die Wohnung als Eigenbedarf zu nutzen? Wir haben 5 Kinder , 2 leben noch zu Hause eines davon ist sehr krank . Die Schwiegereltern sind auch beide krank und werden deshalb bald zur Pflege bei uns aufgenommen, die Wohnfläche von 100m2 wird dann zu gering Wir haben ein Bad von 3,2 m2, kein Badewanne. Nur gravierende Umbaumaßnahmen würden eine erztägliche Situation schaffen. Diese jedoch werden von den Eltern, welche ja auch Einsitzwohnrecht haben gestoppt..
Experte:  RAKRoth hat geantwortet vor 5 Jahren.
Sehr geehrter Ratsuchender,

vielen Dank für die neuerliche Anfrage.

Eine Grunddienstbarkeit erlischt gemäß § 875 Abs. 1 BGB
durch materielle rechtsgeschäftliche Aufgabeerklärung des
Berechtigten und Löschung im Grundbuch.

Die Grunddienstbarkeit erlischt auch, wenn ihre Ausübung aus tatsächlichen
oder rechtlichen Gründen dauernd ausgeschlossen ist oder
unmöglich wird oder der für das herrschende Grundstück gewährte
Vorteil dauernd entfällt (§ 1019 Satz 1 BGB - vgl. BGH, Urteil vom 24.02.1984; NJW 1984, 2157= MDR 1984, 1015).

Der Umstand, dass die 91jährige Oma von ihrer Tochter gepflegt wird und auch seit 10 Jahren dort wohnt, gibt Anlass zu der Prüfung, ob die Grunddienstbarkeit dem Grunde nach erloschen ist.
In diesem Fall müsste das Grundbuch berichtigt werden (§ 22 GBO).

Nach meiner vorläufigen Bewertung kommt ein Erlöschen der Grunddienstbarkeit insoweit in Betracht, so dass Sie einen Kollegen vor Ort mit der Wahrnehmung Ihrer Interessen beauftragen sollten.

Was unsere Besucher über uns sagen:

 
 
 
  • Gute juristische Darlegung des gesetzlichen Sachverhaltes. Volker Kraft Raisdorf
< Zurück | Weiter >
  • Gute juristische Darlegung des gesetzlichen Sachverhaltes. Volker Kraft Raisdorf
  • Ihre Antwort hat mir wieder Mut gemacht. Ich werde wohl ein treuer Kunde bei Ihnen werden. Vielen Dank! PS: Anmeldung wird in Betracht gezogen Rudolf N. Leichlingen
  • Sehr nette und schnelle Beratung. Einfach Klasse. Spart lange Sitzungen im Anwaltsbüro. Sehr zu empfehlen und wenn nötig, immer wieder gern. Vielen Dank! Susanne Weimar
  • Sehr schnelle und kompetente Antwort, die für mich bares Geld bedeutet. Vielen Dank! S.Stober K.
  • Herzlichen Dank! Hab durch Ihre Antwort viel Geld gespart! Ben R. Deutschland
  • Sehr schnelle und kompetente Hilfestellung. Besonders für mich als Laien wurde alles sehr verständlich erklärt. Gerne wieder! Rosengl Bad Tölz
  • Vielen Dank für die schnelle und gute Beratung. Sie haben uns gut weitergeholfen. Wir kommen gerne wieder auf Sie zu. Birgit H. Kempten
 
 
 

Lernen Sie unsere Experten kennen:

 
 
 
  • raschwerin

    raschwerin

    Rechtsanwalt

    Zufriedene Kunden:

    1438
    Rechtsanwalt
< Zurück | Weiter >
  • http://ww2.justanswer.com/uploads/raschwerin/2009-12-08_112115_RA_Steffan_-_neu_Large.jpg Avatar von raschwerin

    raschwerin

    Rechtsanwalt

    Zufriedene Kunden:

    1438
    Rechtsanwalt
  • http://ww2.justanswer.com/uploads/TR/troesemeier/2012-8-30_105621_IMG4178.64x64.JPG Avatar von troesemeier

    troesemeier

    Rechtsanwalt

    Zufriedene Kunden:

    1184
    seit 1995 als selbständiger Rechtsanwalt tätig.
  • http://ww2.justanswer.com/uploads/RE/rechtso/2011-4-16_115947_P10100052.64x64.JPG Avatar von ra-huettemann

    ra-huettemann

    Rechtsanwalt

    Zufriedene Kunden:

    2484
    Vertiefte Kenntnisse im Miet- & WEG-Recht
  • http://ww2.justanswer.com/uploads/RA/RARobertWeber/2012-7-13_12241_RobertWeberKleinJA501.64x64.JPG Avatar von RARobertWeber

    RARobertWeber

    Rechtsanwalt

    Zufriedene Kunden:

    633
    Zweites juristisches Staatsexamen
  • http://ww2.justanswer.com/uploads/JA/Jason2016/2013-3-17_141035_IMG1566.64x64.JPG Avatar von RASchroeter

    RASchroeter

    Rechtsanwalt

    Zufriedene Kunden:

    536
    Rechtsanwalt, Immobilienökonom, MBA, Bankkaufmann
  • http://ww2.justanswer.com/uploads/rakrueger/2010-05-21_184337_ra_48_48_64.jpg Avatar von Rechtsanwalt Krüger

    Rechtsanwalt Krüger

    Rechtsanwalt und Diplom-Verwaltungswirt

    Zufriedene Kunden:

    224
    Langjährige Praxis im Miet- & WEG-Recht
  • http://ww2.justanswer.com/uploads/HH/hhvgoetz/2012-9-26_165512_DSC05932KopieKopie.64x64.JPG Avatar von hhvgoetz

    hhvgoetz

    Rechtsanwalt

    Zufriedene Kunden:

    216
    Rechtsanwalt, LL.M. in International Trade Law (Newcastle upon Tyne, UK)
 
 
 

Ähnliche Fragen in der Kategorie Miet- & WEG-Recht