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RA_UJSCHWERIN, Rechtsanwältin
Kategorie: Miet- & WEG-Recht
Zufriedene Kunden: 2625
Erfahrung:  Rechtsanwältin
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RA_UJSCHWERIN ist jetzt online.

Guten Tag! Es wurde bei mir vor 2 Wochen eine Mieterhöhung

Kundenfrage

Guten Tag!
Es wurde bei mir vor 2 Wochen eine Mieterhöhung ab Dezember angefordert. Im Vertrag ist vermerkt, dass bei einem Mietverhältnis auf bestimmte Zeit oder bei Ausschluss des Kündigungsrechtes für eine bestimmte Zeit Mieterhöhungen nach den §§ 557 -560BGB zulässig sind. Für Staffelmietverhältnisse nach §557 a BGB und Indexmieten nach §557 b BGB würde eine gesonderte Vereinbarung gelten.
Gesonderte Vereinbarungen sind konkret mit dem Vermieter nicht besprochen worden. Also es ist kein bestimmter Prozentsatz ausgemacht worden, um die sich die Miete automatisch nach einer bestimmten Zeit erhöhen würde. Es wurde aber eine dreimonatige Kündigungsfrist festgelegt.
Meine Frage: Entfällt die dreimonatige Kündigungsfrist durch die Mieterhöhung? Wieviel Kündigungsfrist müsste ich einhalten?

vielen Dank XXXXX XXXXX Hilfe!
mit freundlichen Grüßen
Klara Rechberger
Gepostet: vor 5 Jahren.
Kategorie: Miet- & WEG-Recht
Experte:  RA_UJSCHWERIN hat geantwortet vor 5 Jahren.
Werter Fragesteller,

haben Sie einen Kündigungsverzicht oder eine Staffelmiete oder einen Zeitmietvertrag vereinbart?
Wann genau wurde Ihnen das Mieterhöhungsverlangen zugestellt?
Kunde: hat geantwortet vor 5 Jahren.
Guten Tag!

Einen Kündigungsverzicht habe ich nicht unterschrieben. Auch keine Staffelmiete oder Zeitmietvertrag.
Unterschrieben habe ich bezüglich §2 Mietzeit:
"Mietvertrag auf unbestimmte Zeit
Das Mietverhältnis läuft auf unbestimmte Zeit. Es kann unter Einhaltung der gesetzlichen Kündigungsfrist gekündigt werden (§573c BGB)"
Und extra handschriftlich dazugefügt: " Kündigungsfrist 3 Monate"
in einem nächsten Punkt :
"Beide Parteien verzichten bis zum "siehe 2a" (--> bezieht sich auf "Es wird Eigennutzung geltend gemacht für selbst oder Familienangehörige, Kündigungsfrist 3 Monate" unter diesem Punkt hat sie die Kündigungsfrist von 3 Monaten dazugeschrieben. ) auf eine ordentliche Kündigung des Mietverhältnissen. (max für 47 Monate). " "siehe 2a" wurde handschriftlich dazugefügt, aber keine Zeitangabe für einen Kündigungsverzicht. (der Punkt "2" bezieht sich auf Mietvertrag auf bestimmte Zeit, was aber mit Hand durchgestrichen worden ist.) ... Das ist etwas verwirrend im vorgedruckten Vertrag dokumentiert worden. Ich hatte sie vor Abschluss des Vertrages vor einem Jahr nach der Bedeutung gefragt, und verstanden, dass sie sich das Recht vorbehält mir zu kündigen, wenn sie die Wohnung für ihre Eltern bräuchte und dass sie gerne eine 3 monatige Kündigungsfrist hätte.
Mitte November wurde mir per Brief mitgeteilt, dass ab Dezember eine Mieterhöhung zu zahlen ist. Sowohl Kaltmiete als auch pauschale Nebenkosten sind erhöht worden. Ich denke, dass ist rechtlich gesehen zu kurzfristig. Habe dem aber letztendlich eingewilligt und zahle jetzt die erhöhte Miete...
Ich hoffe ich konnte die Fragen ausreichend beantworten.

Klara Rechberger
Experte:  RA_UJSCHWERIN hat geantwortet vor 5 Jahren.
Vielen Dank.

Sie können das Mietverhältnis außerordentlich kündigen.