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ra-steininger
ra-steininger, Rechtsanwalt
Kategorie: Miet- & WEG-Recht
Zufriedene Kunden: 304
Erfahrung:  Rechtsanwalt seit 2002
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ra-steininger ist jetzt online.

Guten Tag. Wir sind zu MIete in einem Einfamilienhaus mit einem

Kundenfrage

Guten Tag. Wir sind zu MIete in einem Einfamilienhaus mit einem 3-Jahres-Vertrag. Sind dort am 6.8.2011 eingezogen. Meine Frau und meine Stieftochter entwickeln zunehmend Asthma. Sie haben deutlich weniger Asthmaanfälle, wenn sie auswärts wohnen, das haben wir ausprobiert. Der Vermieter konnte die Mängel beseitigen (Teppichreinigung, Schimmel entfernen), die Situation bessert sich jedoch nicht wirklich, das Haus ist 80 Jahre alt, teilweise mit Strohisolierung, Teppichböden und ähnlichem. Wir haben ein Arztzeugnis, das das Asthma nachweist und auch durch den vorderen Hausarzt die Bescheinigung, dass es früher kaum vorhanden war. Unsere Beobachtungen haben wir dem Vermieter schriftlich per mail mitgeteilt. Mit Empfangsbestätigung. Können wir fristlos kündigen? Mit freundlichen Grüssen
Daniel Dietrich
Gepostet: vor 5 Jahren.
Kategorie: Miet- & WEG-Recht
Experte:  raschwerin hat geantwortet vor 5 Jahren.
Sehr geehrter Fragesteller,

gern beantworte ich Ihre Frage wie folgt:

Ja, die Gesundheitsgefährdung stellt einen wichtigen Grund dar, welcher zur fristlosen Kündigung rechtfertigt.

Da Sie den Mangel auch bereits beim Vermieter angezeigt haben und dieser den Mangel nicht beseitigen konnte, können Sie nun mit Vorliegen des ärztlichen Attestes fristlos kündigen.
Kunde: hat geantwortet vor 5 Jahren.
Muss in dem ärztlichen Zeugnis irgendetwas bestimmtes darin stehen? Muss er uns die Kaution zurückzahlen? Der Vermieter kennt sich rechtlich sehr gut aus. Hat er reelle Chancen uns zahlen zu lassen für den Rest des Mietvertrages, wenn wir ausziehen? Sollen wir mit dem Auszug warten, bis er die Kündigung akzeptiert, oder ist es sicher, dass wir nicht mehr zahlen müssen?
Experte:  raschwerin hat geantwortet vor 5 Jahren.
Muss in dem ärztlichen Zeugnis irgendetwas bestimmtes darin stehen?

- Die Gesundheitsgefährdung muss hervorgehen.

Muss er uns die Kaution zurückzahlen?

- Ja.

Der Vermieter kennt sich rechtlich sehr gut aus. Hat er reelle Chancen uns zahlen zu lassen für den Rest des Mietvertrages, wenn wir ausziehen?

- Nein.

Sollen wir mit dem Auszug warten, bis er die Kündigung akzeptiert, oder ist es sicher, dass wir nicht mehr zahlen müssen?

- Sie können auch zeitnah ausziehen.
Kunde: hat geantwortet vor 5 Jahren.

Vielen Dank für Ihre Antwort.

 

Was bedeutet genau: Die Gesundheitsgefährdung muss hervorgehen? Kann er es anzweifeln? Wie ist es Hieb und Stichfest?

Experte:  raschwerin hat geantwortet vor 5 Jahren.
Der Arzt muss den Zusammenhang zwischen Schimmel und Asthma entsprechend belegen.
Kunde: hat geantwortet vor 5 Jahren.
Wir wissen nicht, ob es der Schimmel ist, der sollte eigentlich entfernt sein, vielleicht sind es die Hausstaubmilben oder andere Allergene. Ganz eindeutig wird das wohl nicht aufzuzeigen sein. Das Asthma reagiert weiterhin, wenn sie ins Haus kommen.
Experte:  raschwerin hat geantwortet vor 5 Jahren.
Ja, dann muss es mit dem Haus zusammenhängen. Der Arzt soll genau das bescheinigen.
Kunde: hat geantwortet vor 5 Jahren.
Wie gross schätzen Sie die Chance ein, dass dies auch in einem Rechtsstreit so bestätigt werden könnte? in Prozent?
Experte:  raschwerin hat geantwortet vor 5 Jahren.
Das lässt sich immer schlecht beurteilen. Nageln Sie mich bitte nicht auf eine genaue Zahl fest. Aber ich schätze die Chancen hier recht gut ein.
Kunde: hat geantwortet vor 5 Jahren.

Das Haus ist ordentlich teuer und wir wissen nicht, wie wir finanziell damit umgehen sollten, wenn Sie nicht recht hätten. Kennen Sie ähnliche Fälle? Können wir noch irgendetwas für unsere Absicherung tun?

Experte:  raschwerin hat geantwortet vor 5 Jahren.
Sie können mich gern weitergehend beauftragen und dann kann ich Morgen nach Urteilen suchen, die auf Ihren Fall passen.

Kunde: hat geantwortet vor 5 Jahren.

OK, heisst das, dass ich dann erneut zahlen müsste?

Experte:  raschwerin hat geantwortet vor 5 Jahren.
Ja, der zusätzlich Aufwand muss vergütet werden.

Kunde: hat geantwortet vor 5 Jahren.
Erneut posten: Qualität der Antwort.
Es handelte sich nicht um eine begründete Antwort, ich kann aus den Antworten nicht nachvollziehen, was ich denn tun muss, um die Wahrscheinlichkeit zu erhöhen, um aus dem Mietvertrag aussteigen zu können. Und auch die Einschätzung unserer Chancen eine rechtliche Auseinandersetzung zu gewinnen war sehr vage.
Experte:  raschwerin hat geantwortet vor 5 Jahren.
Es handelt sich hier um eine ERST-Beratung.

Für eine weitergehende Prüfung und Recherche ist vor allem auch der Mietvertrag zu prüfen. Dafür müssen Sie einen Anwalt vor Ort beauftragen.

Ansonsten sind Ihre Fragen beantwortet worden.

Es liegt ein Mangel vor, der zur fristlosen Kündigung berechtigt.
Kunde: hat geantwortet vor 5 Jahren.

Für mich ist es schwierig, wenn Fragen mit einem "ja" beantwortet werden, oder mit einem "nein", wie zum Beispiel "hat er Chancen wenn es zu einer rechtlichen Auseinandersetzung kommt", wo sie nein sagen. Später frage ich dann wie hoch unsere Chancen sind, dann sagen sie mir, sie wollen sich nicht festlegen. Wie soll ich denn dann ihre Antworten werten, ihre Antworten kommen mir vor wie Schnellschüsse.

Kunde: hat geantwortet vor 5 Jahren.
Erneut posten: Antwort kam zu spät.
Mir ist es unklar, ob Sie den Verlauf sehen können. Mich interessiert eine realistische Einschätzung inwiefern ein Ausstieg aus unserem Mietvertrag möglich ist, und wo die Fallstricke sein könnten.
Experte:  ra-steininger hat geantwortet vor 5 Jahren.
Guten Morgen,

nach Ihrer Schildeung ist davoan auszugehen, dass Ihnen ein Recht zur außerordentlichen Kündigung wegen Gesundheitsgefährdung zusteht ( § 569 I BGB )

Voraussetzung ist eine erhebliche Gesundsgefahr, diese muss der Mieter nachweisen.
Schimmelbefall kann hierunter fallen (HK-BGB Ebert, RN 3 zu § 569).

Grundsätzlich müssen Sie vorher den Vermieter informiert und unter Fristsetzung zur Abhilfe aufgefordert haben (BGH NJW 2007, 2177).

Problematisch halte ich hier, dass Sie selbst sagen, Sie wüssten nicht, ob es sich tatsächlich um Schimmel handelt. Denn letztendlich werden Sie diesen Nachweis führen müssen. Dabei halte ich auch das ärtzliche Attest für nur bedingt hilfreich, da zur Ursache wohl kaum etwas ausgeführt werden wird.

Nachdem Sie die Pflicht zur Begründung der Gesundheitsgefahr trifft (BGH WuM 2005, 584) rate ich, hier zunächst weiteren Aufklärung des Sachverhaltes zu betreiben.

Sollte sich der Schimmel festsetllen lassen und dies in Verbindung mit dem Attest des Arztes zu den Einschränkungen führen, sollten Sie kündigen und ausziehen. Eine Kündigung muss de jure nicht "angenommen" werden.

Ich hoffe, ich konnte helfen.

ra-steininger, Rechtsanwalt
Kategorie: Miet- & WEG-Recht
Zufriedene Kunden: 304
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ra-steininger und weitere Experten für Miet- & WEG-Recht sind bereit, Ihnen zu helfen.
Experte:  raschwerin hat geantwortet vor 5 Jahren.
Vielen Dank für Ihre Nachfragen:

Wie bereits erwähnt, sind die Erfolgaussichten hier durchaus gut.

Allerdings kann man nicht sagen, ob 100 % oder nur 80 %.

Sie sollten wirklich erwägen. einen Anwalt Ihrer Wahl zu beauftragen und eine weitergehende Recherche zu veranlassen. Auch den Mietvertrag sollte man prüfen.

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