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raschwerin, Rechtsanwalt
Kategorie: Miet- & WEG-Recht
Zufriedene Kunden: 16947
Erfahrung:  Rechtsanwalt
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raschwerin ist jetzt online.

Ich habe einen Kiosk.Bin im Mietvertrag bis September 2012

Kundenfrage

Ich habe einen Kiosk.Bin im Mietvertrag bis September 2012 . Ich musste jetzt kündigen,weil ich aus Gesundheitlichengründen den Laden nicht weiter führen darf. Habe auch ein ärztlichen Attest mit der Kündigung beigelegt. Mein Vermieter ist nicht darauf eingegangen. Ich muss den Laden noch solange behalten, obwohl ich mit meiner Arthrose in der Bandscheibe nicht mehr kann. Wie stehen für mich die Möglichkeiten Frühzeitig aus den Vertrag zu kommen.

Mit freundlichen Grüßen
Iris Wegener
Gepostet: vor 5 Jahren.
Kategorie: Miet- & WEG-Recht
Experte:  raschwerin hat geantwortet vor 5 Jahren.
Sehr geehrter Fragesteller,

gern beantworte ich Ihre Frage wie folgt:

Im Wohnraum- wie auch im Gewerberaummietvertrag ist – trotz Befristung – eine außerordentliche Kündigung des Mietvertrages möglich, wenn ein weiteres Festhalten am Vertrag nicht zugemutet werden kann. Dies gilt auf Seiten des Vermieters insbesondere dann, wenn der Mieter nicht mehr dazu in der Lage ist, die laufenden Mietzahlungen ordnungsgemäß zu erbringen. Auch andere Pflichtverletzungen auf Seiten des Mieters, aber auch auf Seiten des Vermieters können eine außerordentliche Kündigung rechtfertigen. Auch hier muss jedoch in jedem Einzelfall erneut beurteilt werden, ob eine Kündigung aufgrund der bestehenden Zustände tatsächlich gerechtfertigt ist.


Ein die fristlose Kündigung rechtfertigender wichtiger Grund wird dann zu verneinen sein, wenn eine erhebliche Pflichtverletzung nicht vorliegt oder die die Kündigung ausfüllenden Umstände in der Person des Vertragspartners liegen.

Bsp.: Kein Kündigungsrecht des Mieters wegen einer Erkrankung an seniler Demenz vom Alzheimer Typ, wodurch Geschäfte des täglichen Lebens nicht mehr verrichtet werden können.
Kunde: hat geantwortet vor 5 Jahren.
Welche Wege kann ich gehen um aus den Mietvertrag rauszukommen?
Experte:  raschwerin hat geantwortet vor 5 Jahren.
Sie können nur versuchen, mit dem Vermieter eine Lösung zu finden.

Anderenfalls bliebe Ihnen nur, die Miete nicht zu zahlen und auf eine fristlose Kündigung durch den Vermieter zu spekulieren.
Kunde: hat geantwortet vor 5 Jahren.
Ich habe die Miete nicht bezahlt. Mein Vermieter droht gleich mit einen Mahnverfahren und da ich oft schließen musste aus gesundheitlichen gründen, habe ich die Miete auch nicht zusammen kriegen können.
Experte:  raschwerin hat geantwortet vor 5 Jahren.
Leider ist Zahlungsunfähigkeit kein Grund zur Kündigung.

Sie können nur versuchen, dass er Ihnen kündigt.
Experte:  raschwerin hat geantwortet vor 5 Jahren.

Sehr geehrter Fragesteller,

ich hoffe, ich konnte Ihnen weiterhelfen und darf Sie bitten, meine Antwort zu akzeptieren und zu bewerten.

Durch die Akzeptierung wird meine Tätigkeit Ihnen gegenüber bezahlt. Dies ist insbesondere unter Berücksichtigung berufsrechtlicher Aspekte erforderlich, da eine kostenlose Rechtsberatung in Deutschland nicht erlaubt ist.

Ich danke Ihnen vielmals und stehe für Rückfragen und eine weitergehende Beauftragung natürlich jederzeit gern zur Verfügung.

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