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troesemeier
troesemeier, Rechtsanwalt
Kategorie: Miet- & WEG-Recht
Zufriedene Kunden: 16816
Erfahrung:  seit 1995 als selbständiger Rechtsanwalt tätig.
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troesemeier ist jetzt online.

Guten Tag, ich bin Eigent mer eines Hauses mit Garten in dem

Kundenfrage

Guten Tag, ich bin Eigentümer eines Hauses mit Garten in dem 2 Parteien unter Nießbrauchtrecht wohnen - in einer Wohnung meine Tante, in der anderen Wohnung die Freundin meiner verstorbenen zweiten Tante. An einem Balkon des Hauses ist im Winter ein Frostschaden an der Verfliesung entstanden der zur Erhaltung des Balkons und auch zur Erhaltung der Optik des Hauses beseitigt wurde. Die Kosten für die Maßnahme liegen bei ca. 1000€.
Frage: wer ist für die Bezahlung dieser Maßnahme heranzuziehen? - die beiden Nießbraucher oder ich als Eigentümer?
Danke XXXXX XXXXX Antwort!
Gepostet: vor 5 Jahren.
Kategorie: Miet- & WEG-Recht
Experte:  troesemeier hat geantwortet vor 5 Jahren.
Sehr geehrter Fragesteller,

vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich gerne wie folgt beantworte.

Geregelt ist die Kostenübernahme in § 1041 BGB. Hier heißt es:

Der Nießbraucher hat für die Erhaltung der Sache in ihrem wirtschaftlichen Bestand zu sorgen. Ausbesserungen und Erneuerungen liegen ihm nur insoweit ob, als sie zu der gewöhnlichen Unterhaltung der Sache gehören.

Die von Ihnen beschriebenen Arbeiten dürften daher zu den gewöhnlichen Erhaltungskosten zählen.

Es ist aber in jedem Fall zu berücksichtigen, was im Nießbrauchvertrag geregelt wurde.
troesemeier und weitere Experten für Miet- & WEG-Recht sind bereit, Ihnen zu helfen.
Kunde: hat geantwortet vor 5 Jahren.

Herr Rösemeier, danke für Ihre Antwort. Der Nießbrauch wurde in einem notariellen Schenkungsvertrag festgelegt - es gibt keine weiteren Regelungen dazu außer eben: die beiden Parteien haben Nießbrauch bis zum Ableben und sind jeweils zu 50% berechtigt..

Kann ich also jetzt darauf bestehen, daß die beiden Nießbraucher sich die Kosten der Raparatur (eben ca. 1000€) hälftig teilen?

Danke!

Mit freundlichen Grüßen

 

 

Experte:  troesemeier hat geantwortet vor 5 Jahren.
Sehr geehrter Fragesteller,

gern beantworte ich Ihre Nachfrage wie folgt:

Sie können darauf bestehen, dass die beiden Nießbraucher die Kosten hälftig tragen.

Es handelt sich um sogenannte gewöhnliche Aufwendungen, die den Nießbrauchern obliegen.

Hierzu gibt es auch eine BGH-Entscheidung.

Hiernach zählen zu den gewöhnlichen Erhaltungsmaßnahmen insbesondere die normalen Verschleißreparaturen.

http://lexetius.com/2003,1448

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