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Schiessl Claudia
Schiessl Claudia, Rechtsanwältin und Fachanwältin
Kategorie: Miet- & WEG-Recht
Zufriedene Kunden: 15718
Erfahrung:  Zwei Fachanwaltstitel, , 20 Jahre Anwaltserfahrung, Korrespondenzsprachen deutsch und englisch, Vorsitzende des Wohnungs- und Grundeigentümerverbandes Regensburg
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Schiessl Claudia ist jetzt online.

Hallo, ich bin Vermieter einer kleinen Einliegerwohnung mit

Kundenfrage

Hallo,
ich bin Vermieter einer kleinen Einliegerwohnung mit einem bestehenden Einheitsmietsvertrag von 2010. Nun stehen da ja auch Fristen für die Durchführung von sog. Schönheitsreparaturen.
Die Wohnung wurde im bezugsfertigen Zustand übergeben. Bei der diesjährigen Wohnraumbegehung durch den Mieter und mir stellte ich fest das seit diesem Zeitraum keine Renovierungsarbeiten wie Wandmalerung bzw. Tapezierarbeiten durchgeführt wurden. Auch macht die Wohnung einen sehr "verwohnten" Eindruck. Kann ich nun fordern bzw. Fristen setzen die die Wohnung in einen akzeptablen Zustand versetzen? Es gibt ja immer wieder neue Rechtssprechungen die den Mietern neue Zugeständnisse machen. Andererseits soll die Sache im gegenseitigen Einvernehmen geklärt werden.

Danke
R.Wilde
Gepostet: vor 5 Jahren.
Kategorie: Miet- & WEG-Recht
Experte:  Schiessl Claudia hat geantwortet vor 5 Jahren.
Sehr geehrter Ratsuchender,


vielen Dank für Ihre Anfrage.

Da die Instandhaltung grundsätzlich Sache des Vermieters ist, ist der Mieter zu Schönheitsreparaturen nur dann verpflichtet, wenn dies vereinbart wurde.


Wurde dies in einem formularmäßigen Mietvertrag vereinbart unterliegt die entsprechende Klausel einer Überprüfung.


Die höchstrichterliche Rechtsprechung hat im Jahre 2002 sog. starre Fristenregelungen für unzulässig erklärt. also Regelungen. bei denen egal ob es nötig ist, oder nicht nach bestimmten Zeiträumen zu renovieren ist.


Ist die Klausel keine starre, d.h. gibt sie dem Mieter eine Ausweichmöglichkeit, wenn die Renovierung nicht nötig ist, ist sie hingegen zulässig.


Bei den Klauseln in den neuere Mietverträgen ist das normalerweise der Fall.


Wenn es vereinbart wurde können Sie den Mieter auffordern, Schönheitsreparaturen durchzuführen.





Mit freundlichen Grüßen




Claudia Marie Schiessl
Rechtsanwältin und
Fachanwältin für Arbeitsrecht
Fachanwältin für Familienrecht





Wenn ich Ihre Frage beantwortet habe bitte ich höflich um Akzeptierung


Vielen Dank
Experte:  Schiessl Claudia hat geantwortet vor 5 Jahren.
Sehr geehrter Ratsuchender,


haben Sie noch Fragen ? Sehr gerne



Wenn nicht bitte ich um Akzeptierung


Danke

Schiessl Claudia, Rechtsanwältin und Fachanwältin
Kategorie: Miet- & WEG-Recht
Zufriedene Kunden: 15718
Erfahrung: Zwei Fachanwaltstitel, , 20 Jahre Anwaltserfahrung, Korrespondenzsprachen deutsch und englisch, Vorsitzende des Wohnungs- und Grundeigentümerverbandes Regensburg
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Kunde: hat geantwortet vor 5 Jahren.
Grundsätzlich ist also der "alte" Vertrag wo die Schönheitsreparaturen geregelt sind, weiter gültig?
Experte:  Schiessl Claudia hat geantwortet vor 5 Jahren.
Ja, wenn keine starren Fristenregelungen beinhaltet sind.

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