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Kategorie: Miet- & WEG-Recht
Zufriedene Kunden: 1310
Erfahrung:  Master of Laws
47081509
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abogado_berlin ist jetzt online.

Bin als Heipraktikerin t tig..im Nebenhaus wird umgebaut mit

Kundenfrage

Bin als Heipraktikerin tätig..im Nebenhaus wird umgebaut mit hohem Lärm:Vollkernsanierung. Arbeiten für mich ist nicht möglich.Kann ich an den Hauseigentümer Ansprüche erheben für Ausfall meiner Arbeit,da ich Termine absagte. Danke für Ihre hilfe Vera Sartorius
Gepostet: vor 6 Jahren.
Kategorie: Miet- & WEG-Recht
Experte:  abogado_berlin hat geantwortet vor 6 Jahren.
Sehr geehrte(r) Fragesteller(in),

danke XXXXX XXXXX Anfrage, die ich wie folgt beantworte:

Hier einschlägig sind § 1004, 906, 862 BGB. Zu dulden von Ihnen ist allerdings Baulärm, der die Benutzung Ihres Grundstücks “nicht oder nur unwesentlich beeinträchtigt” (§ 906 I 1 BGB).

Gem. § 906 I 2, 3 BGB liegt eine unwesentliche Beeinträchtigung “in der Regel vor, wenn die in Gesetzen oder Rechtsverordnungen festgelegten Grenz– oder Richtwerte (...) nicht überschritten werden. Gleiches gilt für Werte in allgemeinen Verwaltungsvorschriften, die nach § 48 BImSchG erlassen worden sind und den Stand der Technik wiedergeben."

In dem Fall wären Sie zur Duldung verpflichtet.

Neben zivilrechtlichen Vorschriften bestehen auch Immissionsschutzgesetze, die respektiert werden müssen.

Zusammenfassung: Sie haben nur einen Anspruch auf Schadensersatz, wenn die Belästigung ortsunüblich ist.

Von einer „gewöhnlichen Benutzung” i.S. von § 906 BGB kann nicht mehr gesprochen werden, wenn derjenige, der die Bauarbeiten ausführt oder ausführen läßt, dabei gegen das aus dem nachbarlichen Gemeinschaftsverhältnis entspringende Gebot der schuldigen Rücksichtnahme auf die berechtigten Interessen der Grundstücksnachbarn verstößt. Denn die Rechtmäßigkeit der Störung findet dort ihre Grenze, wo sie vermieden oder wenigstens durch wirtschaftlich zumutbare Maßnahmen auf einen erträglichen Umfang verringert werden kann (NJW 1962, 1342).

Dies ist eine Einzelfallentscheidung.

Ich hoffe, mit den obigen Ausführungen geholfen zu haben
Kunde: hat geantwortet vor 6 Jahren.
Haben Sie meine Nachfrage erhalten??
Experte:  abogado_berlin hat geantwortet vor 6 Jahren.
Nein, können Sie bitte diese wiederholen?
Kunde: hat geantwortet vor 6 Jahren.
Ihre schon eingegane antwort hat mir nicht geholfen. Meine Arbeit als Heilpraktikerin kann ich nicht ausführen..ist es möglich eine zeitliche Absprache zu treffen zb. ab 16.00 h keine lärmenden Arbeiten mehr?? Danke
Experte:  abogado_berlin hat geantwortet vor 6 Jahren.
Sehr geehrte Fragestellerin,

tut mir leid, dass die Antwort für Sie nicht hilfreich war.

Zur Nachfrage:
eine Absprache ist wohl möglich. Ein Anspruch auf Unterlassung (die eine solche "Absprache" auch gegen den Willen des Nachbarn durchsetzen könnte) ist m.E. nur gegeben, wenn -wie ich schon ausgeführt habe- die Lärm nicht unzumutbar für Sie ist.
Unzumutbar aber im rechtlichen Sinne.

Dabei ist zu bedenken, dass Bauarbeiten rechtlich nicht ungewöhnlich sind.

MfG

Experte:  abogado_berlin hat geantwortet vor 6 Jahren.
Nachtrag:

diese Link kann Ihnen vielleicht weiterhelfen:

http://www.gartenakademie.rlp.de/Internet/global/themen.nsf/ce8d956e67a1ac8fc1256f420022833b/e281e248edffd8e0c1256f3a002df3e9?OpenDocument
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