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ra-huettemann
ra-huettemann, Rechtsanwalt
Kategorie: Miet- & WEG-Recht
Zufriedene Kunden: 21580
Erfahrung:  Vertiefte Kenntnisse im Miet- & WEG-Recht
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ra-huettemann ist jetzt online.

Hallo und guten Tagich verlasse gerade meine Wohnuhng, in

Kundenfrage

Hallo und guten Tag ich verlasse gerade meine Wohnuhng, in der ich seit 1.1.1996 wohne (Nichtraucher). In meinem Mietvertrag steht der Passus, dass ich bei Auszug die Tapeten entfernen muss.#Ich habe damit schon begonnen - erfahre aber gerade von dem BGH-Urteil vom 5.4.2006, Az. VIII ZR 109/05. "Auch die Klausel, dass angebrachte Tapeten bei Auszug wieder zu entfernen sind, ist unwirksam" Kann ich die Entfernung der Tapeten abbrechen und die Wohnung lediglich besenrein übergeben? vielen Dank!
Gepostet: vor 5 Jahren.
Kategorie: Miet- & WEG-Recht
Experte:  ra-huettemann hat geantwortet vor 5 Jahren.
Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r),

vielen Dank für Ihre Anfrage, zu der ich wie folgt Stellung nehme.

Der Leitsatz des von Ihnen zitierten Urteils des Bundesgerichtshofes lautet wie folgt:

Eine vorformulierte Klausel, nach der der Mieter verpflichtet ist, bei seinem Auszug alle von ihm angebrachten oder vom Vormieter übernommenen Tapeten zu beseitigen, ist wegen unangemessener Benachteiligung des Mieters unwirksam.

Die Verpflichtung zur Beseitigung der vom Mieter angebrachten oder vom Vormieter übernommenen Tapeten verstößt nach diesem Urteil in der Tat gegen das in § 307 Absatz 1 Satz 1, Absatz 2 Nr. 1 BGB niedergelegte Benachteiligungsverbot.

Eine solche formularvertraglich verwendete Klausel ist daher unwirksam mit der Folge, dass Sie nicht zur Entfernung der Tapeten verpflichtet sind.



Ich hoffe, Ihnen behilflich gewesen zu sein. Machen Sie bei Unklarheiten gerne von Ihrem Nachfragerecht Gebrauch. Haben Sie keine Nachfrage, darf ich um Akzeptierung der Rechtsauskunft bitten. Beachten Sie bitte, dass kostenlose Rechtsberatung nach zwingendem Recht nicht gestattet ist. Sie akzeptieren, indem Sie das grüne Feld „Akzeptieren“ anklicken.


Mit freundlichen Grüßen
Kristian Hüttemann
Rechtsanwalt
Experte:  ra-huettemann hat geantwortet vor 5 Jahren.
Haben Sie hierzu noch eine Nachfrage? Ist das nicht der Fall, darf ich höflichst um Akzeptierung bitten.

Beste Grüße
Kristian Hüttemann
Rechtsanwalt
Experte:  ra-huettemann hat geantwortet vor 5 Jahren.
Sehr geehrter Ratsuchender,

ich darf an die Akzeptierung der Ihnen erteilten Rechtsauskunft erinnern.

JA ist kein Forum. Rechtsanwälten ist die Erbringung kostenloser Rechtsberatung nach zwingendem Recht nicht gestattet. Der zur Beurteilung gestellte Sachverhalt ist mit einem für Sie günstigen Ergebnis rechtlich maximal ausgeschöpft.

Bestehen Verständnisschwierigkeiten, oder sind aus Ihrer Sicht Punkte offen geblieben, fragen Sie bitte nach.


Mit freundlichen Grüßen
Kristian Hüttemann
Rechtsanwalt
Experte:  ra-huettemann hat geantwortet vor 5 Jahren.
Ich hoffe, Ihnen behilflich gewesen zu sein. Machen Sie bei Unklarheiten gerne von Ihrem Nachfragerecht Gebrauch. Haben Sie keine Nachfrage, darf ich um Akzeptierung der Rechtsauskunft bitten. Beachten Sie bitte, dass kostenlose Rechtsberatung nach zwingendem Recht nicht gestattet ist. Sie akzeptieren, indem Sie das grüne Feld „Akzeptieren“ anklicken.


Mit freundlichen Grüßen
Kristian Hüttemann
Rechtsanwalt

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