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troesemeier
troesemeier, Rechtsanwalt
Kategorie: Miet- & WEG-Recht
Zufriedene Kunden: 16816
Erfahrung:  seit 1995 als selbständiger Rechtsanwalt tätig.
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troesemeier ist jetzt online.

Meine Mieterin hat am 12.05. den Mietvertrag unterschrieben

Kundenfrage

Meine Mieterin hat am 12.05. den Mietvertrag unterschrieben und am 27.05.2011 außerordentlich gekündigt, weil bis zum Abschluss des Mietvertrages ihr nicht bekannt war, dass unsere Stadt Probleme it einer chemischen Geruchsbelästigung, insbesondere in den Abend- und Nachtstunden, hat, deren Ursache bis zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht bekannt ist. Dies hat sie aus Zeitungsberichten erfahren und sich bei der Stadtverwaltung kundig gemacht. Das sie die Wohnung zur Regeneration und Erholung braucht, dies für sie ein so gravierender Mangel ist, hat sie außerordentlich gekündigt.
Muss ich das als Vermieter so hinnehmen oder muss sie die 3-Monats-Frist einhalten?
MFG
B.Bornemann
Gepostet: vor 6 Jahren.
Kategorie: Miet- & WEG-Recht
Experte:  troesemeier hat geantwortet vor 6 Jahren.
Sehr geehrter Fragesteller,

Ihre Frage beantworte ich wie folgt:

Eine fristlose Kündigung ist in der Regel nur gerechtfertigt und wirksam, wenn ein wichtiger Grund vorliegt.

Die gesetzliche Grundregelung zur außerordentlichen Kündigung findet sich in § 543 BGB, diese wird aber durch weitere Vorschriften ergänzt; so zum Beispiel im Wohnraummietrecht durch § 569 BGB.

Ein wichtiger Grund im Sinne des § 543 Abs. 1 liegt für den Mieter auch vor, wenn der gemietete Wohnraum so beschaffen ist, dass seine Benutzung mit einer erheblichen Gefährdung der Gesundheit verbunden ist § 569 BGB). Dies gilt auch, wenn der Mieter die Gefahr bringende Beschaffenheit bei Vertragsschluss gekannt oder darauf verzichtet hat, die ihm wegen dieser Beschaffenheit zustehenden Rechte geltend zu machen.

Die geschilderte Geruchsbelästigung stellt an und für sich noch keine Gesundheitsgefährdung im Sinne dieser Vorsschrift dar. Zumindest soweit die Mieterin lediglich vorträgt, dass sie Ihre Regeneration und Erholung gefährdet sieht, stellt keine akute Gesundheitsgefährdung dar.

Es liegt daher wohl kein hinreichend wichtiger Grund für eine außerordentliche Kündigung vor. Sie müssen diese also nicht hinnehmen und können die Mieterin auf die Einhaltung der ordentlichen Kündigungsfrist verweisen.

Ich hoffe, ich konnte Ihnen weiterhelfen. Bitte fragen Sie nach, falls etwas unklar geblieben sein sollte.
troesemeier und weitere Experten für Miet- & WEG-Recht sind bereit, Ihnen zu helfen.
Kunde: hat geantwortet vor 6 Jahren.
Danke, XXXXX XXXXX so verfahren
Experte:  troesemeier hat geantwortet vor 6 Jahren.
Bitte schön und noch einen schönen Sonntag.

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