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Schiessl Claudia
Schiessl Claudia, Rechtsanwältin und Fachanwältin
Kategorie: Miet- & WEG-Recht
Zufriedene Kunden: 16231
Erfahrung:  Zwei Fachanwaltstitel, , 20 Jahre Anwaltserfahrung, Korrespondenzsprachen deutsch und englisch, Vorsitzende des Wohnungs- und Grundeigentümerverbandes Regensburg
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Schiessl Claudia ist jetzt online.

In meinem Mietvertrag steht in Bezug auf die Sch nheitsreparaturen

Kundenfrage

In meinem Mietvertrag steht in Bezug auf die Schönheitsreparaturen : " Der Mieter ist verpflichte die entweder bei der Übergabe oder während der Dauer des Mietverhältnisses notwendig werdenden Schönheitsreparaturen odnungsgemäß auszuführen. Auf die üblichen Fristen wird insoweit Bezug genommen ( z.B. Küchen / Bäder : 3 Jahre, Wohn-und Schlafräume: 4-5 Jahre, Fenster, Türen, Heizkörper: 6 Jahre ) " Meine Frage : gilt dieser Passus als sog. " starre Regelung " , d.h.bin ich bei Auszug aus meiner Wohnung verpflichtet zu renovierenoder nicht ?
Mit freundlichem Gruß A. Sabeti
Gepostet: vor 5 Jahren.
Kategorie: Miet- & WEG-Recht
Experte:  Schiessl Claudia hat geantwortet vor 5 Jahren.
Sehr geehrter Ratsuchender,


vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich Ihnen sehr gerne wie folgt beantworten möchte:


Wenn der Mieter verpflichtet ist , die Reparaturen innerhalb dieser Fristen durchzuführen handelt es sich um eine unwirksame starre Fristenklausel, da die Renovierung unabhängig von der tatsächlichen Renovierungsbedürftigkeit Pflicht ist.

Wird die Durchführung lediglich empfohlen, ist die Klausel wirksam.

In Ihrem Fall würde ich eine Verpflichtung sehen, und damit die Klauseln für unwirksam erachten.

Dies zumal weil Unwirksamkeiten zu Lasten des Verwenders gehen.





Ich hoffe, Ihnen geholfen zu haben. Sehr gerne können Sie nachfragen.





Mit freundlichen Grüßen



Claudia Marie Schiessl
Rechtsanwältin und
Fachanwältin für Arbeitsrecht
Fachanwältin für Familienrecht



Wenn Ihre Frage beantwortet ist, darf ich höflichst um Akzeptierung bitten.

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Vielen Dank
Kunde: hat geantwortet vor 5 Jahren.
Sehr geehrte Frau Schiessl,
vielen Dank für die schnelle Antwort !
Einen Satz habe ich nicht verstanden und bitte um Erklärung.
Was bedeutet: " Dies zumal weil Unwirksamkeiten zu Lasten des Verwenders gehen "

Herzlichen Dank im Voraus
Karen Sabeti
Experte:  Schiessl Claudia hat geantwortet vor 5 Jahren.
Der Formularmietvertrag besteht aus sog. allgemeinen Geschäftsbedingungen, die der Verwender dem Vertragspartner einseitig auferlegt.

Das sind Verträge, die zur mehrfachen Verwendung bestimmt sind.

Aus diesem Grund sind diese unter bestimmten Gesichtspunkten des Verbraucherschutzes rechtlich überprüfbar, u.a auf Angemessenheit.


Aus diesem Grund kann eine starre Fristenklausel überhaupt erst beanstandet werden.

Befindet sich diese in einem normalen Vertrag und nicht in einem Formularmietvertrag kann sie nicht kontrolliert werden, sondern ist hinzunehmen.


Unklarheiten in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen gehen stets zu Lasten dessen, der sie verwendet.



Mit freundlichen Grüßen



Claudia Marie Schiessl
Rechtsanwältin und
Fachanwältin für Arbeitsrecht
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Schiessl Claudia, Rechtsanwältin und Fachanwältin
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Schiessl Claudia und 3 weitere Experten für Miet- & WEG-Recht sind bereit, Ihnen zu helfen.
Experte:  Schiessl Claudia hat geantwortet vor 5 Jahren.
Danke für das nette Feedback.


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