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Schiessl Claudia
Schiessl Claudia, Rechtsanwältin und Fachanwältin
Kategorie: Miet- & WEG-Recht
Zufriedene Kunden: 16951
Erfahrung:  Zwei Fachanwaltstitel, , 20 Jahre Anwaltserfahrung, Korrespondenzsprachen deutsch und englisch, Vorsitzende des Wohnungs- und Grundeigentümerverbandes Regensburg
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Schiessl Claudia ist jetzt online.

Guten Abend. Meine Frage. Wir sind in eine renovierte Wohnung

Beantwortete Frage:

Guten Abend.

Meine Frage.
Wir sind in eine renovierte Wohnung eingezogen, ziehen in Juni nach 7 Jahren aus.
Müssen wir die Wohnung renovieren oder nicht, im Mietvertrag steht wir müssen?
Und wenn ja können wir alles z.B. in gelb streichen, und müssen wir Silikon in den Fenstern und Bad austauschen, Heizkörper streichen.

Ich bedanke XXXXX XXXXX Vorraus

Mit freundlichen Grüßen

Pfeffer
Gepostet: vor 6 Jahren.
Kategorie: Miet- & WEG-Recht
Experte:  Schiessl Claudia hat geantwortet vor 6 Jahren.
Sehr geehrter Ratsuchender,


vielen Dank für Ihre Anfrage.


ES kommt darauf an:


Wenn Ihr Mietvertrag ein alter Formularmietvertrag ist, der eine sog. starre Fristenklausel enthält ( gewisse zeitliche Abstände, in denen gewisse Renovierungen vorzunehmen sind, ZB alle vier Jahre Küche und Bad, alle drei Jahre Zimmer streichen ), so ist diese Klausel als von der höchstrichterlichen Rechtsprechung als unwirksam beurteilt worden und Sie brauchen nicht zu renovieren.


Falls Sie keinen Formularmietvertrag oder einen neuen Mietvertrag haben, müssen Sie leider renovieren.


Fraglich ist, in welchem Umfang.


Zunächst müssen Sie nachsehen, ob der Mietvertrag etwas dazu hergibt.


Ist dies nicht der Fall, so gilt folgendes:


Die Schönheitsreparaturen sind nach mittlerer Art und Güte auszuführen.

In der Farbwahl sind Sie nicht völlig frei. So ist rot und lila ungeeignet. Das hat das Landgericht Berlin so entschieden.

Auch das Streichen der Heizkörper und der Innenseiten von Fenstern und Türen gehört dazu.


Silikonfugen würde ich als Erhaltungsmaßnahmen und daher nicht als Schönheitsreparatur einordnen.



Ich hoffe, Ihnen eine erste rechtliche Orientierung gegeben zu haben.



Mit freundlichen Grüßen



Claudia Marie Schiessl
Rechtsanwältin


Wenn Ihre Frage beantwortet ist bitte ich um Akzeptierung



Vielen Dank

Ein dezentes Gelb dürfte aber o.k sein.
Kunde: hat geantwortet vor 6 Jahren.

Im Mietvertrag sind feste Zeiten angegeben, allerdings hat sie "Allgemein" ergänzt.

Hebt es dann auf und wir müssen renovieren.

Experte:  Schiessl Claudia hat geantwortet vor 6 Jahren.
Sehr geehrte Ratsuchende,


ist es ein Formularmietvertrag, der vor dem Jahr 2002 datiert ?

Wie genau ist die Ergänzung ? Worauf bezieht sich das allegemein ?
Hat sie handschriftlich etwas dazugeschrieben ?


Mit freundlichen Grüßen



Claudia Marie Schiessl
Rechtsanwältin und
Fachanwältin für Arbeitsrecht
Fachanwältin für Familienrecht
Kunde: hat geantwortet vor 6 Jahren.

Der Vertrag ist 2004 datiert.

Die Ergänzund ist handchriftlich ergänzt worden z.B.

Die Schönheitsreparaturen sind "dann hat sie erhänzt im Allgemeinen" erforderlich in.... alle 3 Jahre

oder Füßböden"im Allgemeinen" nach jeweils 6 Jahren...

Experte:  Schiessl Claudia hat geantwortet vor 6 Jahren.
Sehr geehrter Ratsuchender,


sie hat anscheinend ein altes Formulat benutzt und dies ergänzt-

Leider ist die unwirksame Formulierung dadurch aufgehoben, da der Bundesgerichtshof ja hauptsächlich die Starrheit der Fristen ( mindestens alle drei Jahre ) bemängelt hatte.


Leider müssen Sie daher renovieren.


Sie können aber gelb streichen ( dezentes Gelb) und brauchen das Silikon nicht zu erneuern.



Mit freundlichen Grüßen



Claudia Marie Schiessl
Rechtsanwältin und
Fachanwältin für Arbeitsrecht
Fachanwältin für Familienrecht




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Vielen Dank
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