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Danjel Newerla
Danjel Newerla, Diplom Jurist
Kategorie: Miet- & WEG-Recht
Zufriedene Kunden: 9380
Erfahrung:  Im Bereich Mietrecht habe ich schon mehrere Mandate betreut.
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Danjel Newerla ist jetzt online.

sehr geehrte Damen und Herren, Durch die neue Hinterlegungsanordnung

Kundenfrage

sehr geehrte Damen und Herren,

Durch die neue „Hinterlegungsanordnung“ bei Prozessen mit Mietschuldnern soll der Vermieter davor geschützt werden, „dass er durch die Dauer des Hauptsacheverfahrens einen wirtschaftlichen Schaden erleidet, weil der Mieter am Ende nicht mehr in der Lage ist.

Bitte sagen Sie mir wo diese Hinterlegungungsanordnung für das Mietrecht geregelt ist
BGB ZPO ect.

Mit freundlicher Hochachtung
Gepostet: vor 6 Jahren.
Kategorie: Miet- & WEG-Recht
Experte:  Danjel Newerla hat geantwortet vor 6 Jahren.

Sehr geehrter Ratsuchender,





vielen Dank für Ihre Anfrage .

Diese möchte ich sehr gerne wie folgt beantworten:







Die von Ihnen angesprochene Hinterlegungsanordnung ist noch kein geltendes Recht.



Es handelt sich lediglich um einen Regierungsentwurf für ein neues Gesetz, welches bald erlassen werden soll.



Es wird also voraussichtlich wieder im BGB noch in der Zivilprozessordnung geregelt werden, sondern in einem eigenständigen Gesetz.



Nachfolgend habe ich Ihnen einen interessanten Link zu diesem Thema beigefügt:



http://www.berlinerumschau.com/news.php?id=18774&title=Zeitung%3A+Schwarz-Gelb+plant+offenbar+neues+Mietgesetz+nach+Interessen+von+Hauseigent%FCmer&storyid=1305128312359






Ich hoffe Ihnen eine erste rechtliche Orientierung ermöglicht zu haben und wünsche Ihnen viel Erfolg und alles Gute!



Ich möchte Sie gerne noch abschließend auf Folgendes hinweisen:

Die von mir erteilte rechtliche Auskunft basiert ausschließlich auf den von Ihnen zur Verfügung gestellten Sachverhaltsangaben. Bei meiner Antwort handelt es sich lediglich um eine erste rechtliche Einschätzung des Sachverhaltes, die eine vollumfängliche Begutachtung des Sachverhalts nicht ersetzen kann. So kann nämlich durch Hinzufügen oder Weglassen relevanter Informationen eine völlig andere rechtliche Beurteilung die Folge sein.



Sofern Sie mit meiner Antwort zufrieden sind möchte ich Sie höflich bitten meine Antwort gemäß den allgemeinen Geschäftsbedingungen dieser Plattform zu akzeptieren. Zufriedenheit bedeutet , dass keine Verständnisfragen mehr bestehen und die Frage vollumfänglich beantwortet worden ist.



Sie akzeptieren meine Antwort, indem Sie unter meiner Antwort einmal auf das grüne Feld „akzeptieren“ klicken.





Ich hoffe, dass Ihnen meine Ausführungen geholfen haben. Sie können natürlich gerne über die Nachfrageoption mit mir Verbindung aufnehmen.

Ich wünsche Ihnen noch einen angenehmen Donnerstagnachmittag!



Mit freundlichem Gruß von der Nordseeküste

Dipl.-Jur. Danjel-Philippe Newerla, Rechtsanwalt

Stresemannstr. 46
27570 Bremerhaven
[email protected]
Fax.0471/140244

Tel. 0471/140240 o. 0471/140241







Experte:  Danjel Newerla hat geantwortet vor 6 Jahren.

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