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troesemeier
troesemeier, Rechtsanwalt
Kategorie: Miet- & WEG-Recht
Zufriedene Kunden: 16811
Erfahrung:  seit 1995 als selbständiger Rechtsanwalt tätig.
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troesemeier ist jetzt online.

Hallo, es handelt sich um folgende Sachlage Ich habe meinen

Kundenfrage

Hallo,
es handelt sich um folgende Sachlage: Ich habe meinen Vermietern fristgerecht zum 30.06.2011, auf Grund von Eigenbedarf, gekündig (unbefristeter Mietvertrag) . Sie haben die Kündigung nicht anerkannt, da Sie es für einen Härtefall (§242 BGB) ansehen, im Vorfeldt nicht über den Eigenbarf informiert worden zu sein (Anführung von VIII ZR 62/08 NJW 2009, 1139-1140). Es steht aber Aussage gegen Aussage. Ich muss hinzufügen, dass ich die Mietgespräche nicht selber geführt habe, sondern mein Schwager.
Gibt es nun gewisse Fristen, in denen ich reagieren muss (Ablehnung Ihres Vorschlages
bis zum 01.Sep. 2012 auszuziehen)?
Was muss/kann ich tun damit die Mieter ausziehen?
Mein größtes Problem stellt aber mein Auslandsaufenthalt da, der es mir erschwert, einen Anwalt einzuschalten.
Vielen Dank XXXXX XXXXX
Uwe Berlik
Gepostet: vor 5 Jahren.
Kategorie: Miet- & WEG-Recht
Experte:  troesemeier hat geantwortet vor 5 Jahren.
Sehr geehrter Fragesteller,

wann ist der Mietvertrag geschlossen bzw. erneuert worden und war zu diesem Zeitpunkt der Eiegnbedarf schon absehbar ?
Kunde: hat geantwortet vor 5 Jahren.

Der Mietvertrag wurde im Juni 2007 abgeschlossen und es war zu diesem Zeitpunkt der Eigenbedarf geplant gewesen. Allerdings war der genaue Termin nicht bekannt,

da es sich um meine Eltern handelt und nicht klar war, wie lange sie ihr Haus noch bewirtschaften können.

Experte:  troesemeier hat geantwortet vor 5 Jahren.
Sehr geehrter Fragesteller,

in besagter Entscheidung des BGH ist folgendes ausgeführt worden:

"Der Vermieter setzt sich allerdings zu seinem eigenen Verhalten in Widerspruch, wenn er eine Wohnung auf unbestimmte Zeit vermietet, obwohl er entweder entschlossen ist oder zumindest erwägt, sie alsbald selbst in Gebrauch zu nehmen. Er darf dem Mieter, der mit einer längeren Mietdauer rechnet, die mit jedem Umzug verbundenen Belastungen dann nicht zumuten, wenn er ihn über die Absicht oder zumindest die Aussicht begrenzter Mietdauer nicht aufklärt."

Unter Berücksichtigung dieses bemerkenswerten Urteils könnte es allerdings in der Tat schwierig werden, die von Ihnen ausgesprochene Eigenbedarfskündigung erfolgreich durchzusetzen. Natürlich ist zu berücksichtigen, dass Aussage gegen Aussage steht, denn die Voraussetzungen für den Rechtsmissbrauch müssen die Mieter nachwiesen.

Letztendlich läßt sich die Räumung der Wohnung nur gerichtlich durchsetzen.

Unter diesem Gesichtspunkt und den damit verbundenen Kosten wäre zu eruieren, ob noch andere Möglichkeiten der einvernehmlichen Vertragsauflösung bestehen. Das Anerbieten einer Verlängerung der Räumungsfrist hat nicht zu Erfolg geführt, so dass gegebenenfalls zu prüfen wäre, ob ein Entgegenkommen der Mieter durch die Inaussichtstellung eines Entschädigungsbetrages erlangt werden kann.

Ich hoffe, ich konnte Ihnen eine erste angemessene rechtliche Orientierung und Überblick über die Rechtslage geben.

Falls etwas unklar geblieben sein sollte, nutzen Sie die Möglichkeit eine Nachfrage zu stellen.
Kunde: hat geantwortet vor 5 Jahren.

Hallo Herr Rösemeier,

 

erst einmal vielen Dank.

Ich hatte den Mietern nach Ihrem Einzug einen Besuch abgestattet und erwähnt, dass die Wohnung für meine Eltern bestimmt sei, worauf sie sehr verwundert reagierten, da sie mit einer längeren Mietzeit von mind. 10 Jahren gerechnet hätten. Daraufhin habe ich Ihnen einen Brief geschrieben, in dem ich die Situation noch einmal genau erläutert habe. Mein Schwagre hatte Ihnen gesagt, dass ich die Wohnung auf keinen Fall beziehen werde, sie aber für meine Eltern gekauft habe.

Haben Mieter dann überhaupt eine Möglichkeit sich dagegen zu wehren, wenn Sie einen Missbrauch beweisen müssen? Eigenbedarf wird ja wenn nur, mündlich besprochen?

Die Mieter haben ein Angebot gemacht, in dem sie zusagen die Wohnung bis spätestens Sep. 2012 zu räumen. Des Weiteren verlangen sie einen Betrag von 9000Euro als Entschädigung.

War mein Fehler also einen unbefristeten Mietvertrag abzuschließen?

Experte:  troesemeier hat geantwortet vor 5 Jahren.
Sehr geehrter Fragesteller,

in der Tat sind die Umstände unglücklich.

Die Mieter können sich aufgrund Ihrer Schilderung durchaus darauf berufen, dass Ihnen bereits bei Abschluss des Mietvertrages bekannt war, dass dieser eben nicht auf unbestimmte Zeit sein wird.

Sicherlich sind die Mieter für den Inhalt des Gespräches darlegungs- und beweispflichtig, aber hieran sind keine zu hohen Anforderungen zu stellen.

Es könnte insofern leider durchaus ein Fehler gewesen sein, einen unbefristeten Vertrag zu schließen.

Die Lage ist schwierig. Wenn Sie eine teure gerichtliche Auseinandersetzung vermeiden wollen, werden Sie etwas salopp gesprochen, in die Tasche greifen müssen.

Ich bedauere sehr, Ihnen keine positivere Nachricht geben zu können.
troesemeier, Rechtsanwalt
Kategorie: Miet- & WEG-Recht
Zufriedene Kunden: 16811
Erfahrung: seit 1995 als selbständiger Rechtsanwalt tätig.
troesemeier und 2 weitere Experten für Miet- & WEG-Recht sind bereit, Ihnen zu helfen.
Kunde: hat geantwortet vor 5 Jahren.
danke
Experte:  troesemeier hat geantwortet vor 5 Jahren.
sehr gerne, ich wünsche Ihnen alles Gute

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