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raschwerin
raschwerin, Rechtsanwalt
Kategorie: Miet- & WEG-Recht
Zufriedene Kunden: 16917
Erfahrung:  Rechtsanwalt
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mu ich meine wohnung nach meiner k ndigung vollst ndig renovieren

Kundenfrage

muß ich meine wohnung nach meiner kündigung vollständig renovieren? Obwohl ich nur 8 monate incl.kündigungsfrist in dieser gewohnt habe.
Gepostet: vor 5 Jahren.
Kategorie: Miet- & WEG-Recht
Experte:  raschwerin hat geantwortet vor 5 Jahren.
Sehr geehrter Fragesteller,

gern beantworte ich Ihre Frage wie folgt:

Hier kommt es zunächst darauf an, was dazu im Mietvertrag vereinbart ist.

Aber selbst wenn die Klausel zu den Renovierungen wirksam ist, geht man in der Regel davon aus, dass eine Renovierung erst nach etwa 3 Jahren vorzunehmen ist.

Wenn der Zustand der Wohnung nicht sonderlich abgenutzt und die Wände nicht übermäßig verschmutzt sind, müssen Sie auch noch nicht nach 8 Monaten renovieren.

raschwerin, Rechtsanwalt
Kategorie: Miet- & WEG-Recht
Zufriedene Kunden: 16917
Erfahrung: Rechtsanwalt
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Kunde: hat geantwortet vor 5 Jahren.
Ich hätte es doch etwas genauer belegt um es meinem vermieter deutlich zu machen!
Experte:  raschwerin hat geantwortet vor 5 Jahren.
Das kann ich gern machen. Was genau steht denn aber in Ihrem Mietvertrag zum Thema Renovierung und Schönheitsreparaturen?
Kunde: hat geantwortet vor 5 Jahren.
Schönheitsreperaturen Küch, Bad,WC,3 Jahre sontige Räume 5 Jahre.Nach Vertragsauflösung Renoviert !
Experte:  raschwerin hat geantwortet vor 5 Jahren.
Automatisch muss kein Mieter bei Auszug die Wohnung renovieren. Nach dem Gesetz sind Schönheitsreparaturen Sache des Vermieters. Nur wenn im Mietvertrag eine wirksame Schönheitsreparaturklausel vereinbart ist, muss der Mieter renovieren.



Unter Schönheitsreparaturen oder Renovierung versteht man alles, was sich beim normalen Wohnen im Laufe der Zeit abgenutzt hat und in der Regel mit Farbe, Tapete und etwas Gips erneuert werden kann. Dazu gehört: Tapezieren von Wänden und Decken, Anstreichen oder Kalken von Wänden und Decken, Streichen der Heizkörper, einschließlich der Heizungsrohre, Streichen der Türen innerhalb der Wohnung, Streichen der Fenster von innen und Streichen der Wohnungstür von innen.



Unwirksam sind Schönheitsreparaturklauseln, die den Mieter verpflichten, unabhängig von der Wohndauer zu renovieren, immer nach seinem Auszug zu renovieren, oder die zusätzlich das Auswechseln von Teppichböden, die der Vermieter verlegt hat, oder das Abschleifen und Versiegeln von Parkettfußböden verlangen.



Grundsätzlich soll der Mieter nicht mehr Schönheitsreparaturen durchführen oder bezahlen, als er selbst abgewohnt hat. Der Bundesgerichtshof hat bestimmte Renovierungsfristen "abgesegnet". Mietvertragsklauseln, die bestimmen, dass der Mieter Küche, Bäder und Duschen alle drei Jahre, Wohn- und Schlafräume, Flure, Dielen und Toiletten alle fünf Jahre und andere Nebenräume alle sieben Jahre renovieren muss, sind nur wirksam, wenn sie nicht als starre und feste Fristen formuliert sind.



Die Frist beginnt mit dem Einzug bzw. der letzten Mieterrenovierung zu laufen. Zieht der Mieter vor Ablauf dieser Fristen aus, muss er gar nicht renovieren.


Zulässig können auch Mietvertragsklauseln sein, die für derartige Fälle so genannte Abgeltungsklauseln festschreiben. Hier kann bestimmt werden, dass der Mieter bei Auszug anteilige Renovierungskosten tragen muss, obwohl die im Fristenplan vorgesehenen Zeiten noch nicht abgelaufen sind. Voraussetzung ist, zum Beispiel, dass die eigentliche Renovierungsklausel im Vertrag wirksam ist. Auch hier dürfen keine starren Fristen vorgegeben werden.


Eine solche Klausel ist nach der ständigen BGH-Rechtsprechung unwirksam.

Sie müssen daher nicht renovieren.

Entscheidung des BGH vom 23. Juni 2004 Az: VIII ZR 361/03
Kunde: hat geantwortet vor 5 Jahren.
Danke Ihre Antwort hatt mir sehr geholfen!
Experte:  raschwerin hat geantwortet vor 5 Jahren.
Gern, alles Gute.

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