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Danjel Newerla
Danjel Newerla, Diplom Jurist
Kategorie: Miet- & WEG-Recht
Zufriedene Kunden: 9380
Erfahrung:  Im Bereich Mietrecht habe ich schon mehrere Mandate betreut.
26039601
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Danjel Newerla ist jetzt online.

Das Mietshaus in dem ich wohne wurde verkauft.Laut Mitteilung

Kundenfrage

Das Mietshaus in dem ich wohne wurde verkauft.Laut Mitteilung vom neuen Eigentümer möchte er den Mietpreis erhöhen und teite mir folgenes mit.Juristisch bin ich berechtigt die Miete ohne Berücksichtigung von zwischzeitlichen Erhöhungen wegen Modernisierung und Betriebskosten zu erhöhen,wenn dadurch nicht die ortsübliche Miete überschritten wird. Laut Info aus dem Internet gibt es für die Stadt Magdeburg weder einen Mietspiegel noch
einen qualifizierter Mietspiegel oder eine Datenbank(http://www.pro-wohnen.de/Mietspiegel-Mietspiegel/magdeburg-Mietspiegel.htm.
In dem Schreiben vom 20.9.2010 teilt er mir dies mit.Der neue Mietpreis ist erstmals mit Beginn des 3.Monats fällig ,der auf Zugang dieses Schreibens folgt,also am 1.1.2012.Für mich gilt das extra hervorgehobene Datum,er beruft sich darauf das er sich verschieben hat.Hat er Recht
Gepostet: vor 6 Jahren.
Kategorie: Miet- & WEG-Recht
Experte:  Danjel Newerla hat geantwortet vor 6 Jahren.

Sehr geehrter Ratsuchender,





vielen Dank für Ihre Anfrage .

Diese möchte ich sehr gerne wie folgt beantworten:






Hier sind zwei Formen von Mieterhöhungen zu unterscheiden.

Nach dem Gesetz ist der Vermieter gem. §558 BGB grundsätzlich berechtigt, die Miete bis auf das Niveau der ortsüblichen Vergleichsmiete anzuheben.

Hier gibt es aber einige Einschränkungen. So muss beispielsweise die Miete in dem Zeitpunkt, zu dem die Erhöhung wirksam werden soll, mindestens 15 Monate unverändert gewesen sein (so genannte Sperrfrist).

Auch darf die Miete innerhalb von drei Jahren höchstens 20 % angehoben werden ( natürlich nur bis zur Höhe der ortsüblichen Vergleichsmiete).

Nachfolgend habe ich Ihnen einen interessanten Link zu diesem Thema beigefügt:

http://www.internetratgeber-recht.de/MietrechtAllgemein/frameset.htm?http://www.internetratgeber-recht.de/MietrechtAllgemein/Mieterhoehung/ma01-7.htm

Von der Mieterhöhung nach § 558 BGB ist die von Ihnen angesprochene Mieterhöhung wegen Modernisierungsmaßnahmen gem. § 559 BGB zu unterscheiden.

Eine solche Mieterhöhung wegen Modernisierung ist ausnahmsweise dann nicht zulässig, wenn eine Staffelmiete vereinbart worden ist, wenn ein Index-Miete vereinbart worden ist oder bei einem Zeitmietvertrag (Hier geht es aber doch, wenn dieses ausdrücklich im Zeitmietvertrag vereinbart ist).

Nachfolgend habe ich Ihnen einen interessanten Link über die Mieterhöhung wegen Modernisierung beigefügt:

http://www.internetratgeber-recht.de/MietrechtAllgemein/frameset.htm?http://www.internetratgeber-recht.de/MietrechtAllgemein/Mieterhoehung/ma01-3-1.htm

Ob die Mieterhöhung letztendlich zulässiges lässt sich aus der Ferne schlecht beurteilen. Hierzu müsste nämlich geprüft werden, tatsächlich eine Modernisierung, also eine bauliche Maßnahme vorliegt, die den Gebrauchswert der Mietsache steigert.

Sollte dieses aber der Fall sein, unterliegt die Mieterhöhung vom Grundsatz her keinen Bedenken. Auch ist sie eine rechtzeitige Ankündigung erfolgt.

Ob allerdings die Mieterhöhung hinsichtlich der Höhe gerechtfertigt ist, kann ich nicht beurteilen, da ich erstens die Zahlen nicht vorliegen habe und ich darüber hinaus auch die genaue Modernisierungsmaßnahme und deren Kosten nicht kenne.







Ich hoffe Ihnen eine erste rechtliche Orientierung ermöglicht zu haben und wünsche Ihnen viel Erfolg und alles Gute!



Ich möchte Sie gerne noch abschließend auf Folgendes hinweisen:

Die von mir erteilte rechtliche Auskunft basiert ausschließlich auf den von Ihnen zur Verfügung gestellten Sachverhaltsangaben. Bei meiner Antwort handelt es sich lediglich um eine erste rechtliche Einschätzung des Sachverhaltes, die eine vollumfängliche Begutachtung des Sachverhalts nicht ersetzen kann. So kann nämlich durch Hinzufügen oder Weglassen relevanter Informationen eine völlig andere rechtliche Beurteilung die Folge sein.



Sofern Sie mit meiner Antwort zufrieden sind möchte ich Sie höflich bitten meine Antwort gemäß den allgemeinen Geschäftsbedingungen dieser Plattform zu akzeptieren. Zufriedenheit bedeutet , dass keine Verständnisfragen mehr bestehen und die Frage vollumfänglich beantwortet worden ist.



Sie akzeptieren meine Antwort, indem Sie unter meiner Antwort einmal auf das grüne Feld „akzeptieren“ klicken.



Ich hoffe, dass Ihnen meine Ausführungen geholfen haben. Sie können natürlich gerne über die Nachfrageoption mit mir Verbindung aufnehmen.


Ich wünsche Ihnen noch einen angenehmen Freitagnachmittag!



Mit freundlichem Gruß von der Nordseeküste

Dipl.-Jur. Danjel-Philippe Newerla, Rechtsanwalt

Stresemannstr. 46
27570 Bremerhaven
[email protected]
Fax.0471/140244




Danjel Newerla, Diplom Jurist
Kategorie: Miet- & WEG-Recht
Zufriedene Kunden: 9380
Erfahrung: Im Bereich Mietrecht habe ich schon mehrere Mandate betreut.
Danjel Newerla und 3 weitere Experten für Miet- & WEG-Recht sind bereit, Ihnen zu helfen.
Experte:  RASchiessl hat geantwortet vor 6 Jahren.
Sehr geehrter Ratsuchender,

die Auskunft des Herrn Kollegen bedarf einer weiteren Anmerkung: Soweit der Vermieter sich auf ein Schreibversehen beruft kommt eine Umdeutung des Erhöhungsverlangens nach § 140 BGB(LG Mannheim ZMR 1994, 516, 517; Staudinger/Emmerich Rn 13; Schmidt-Futterer/Börstinghaus Rn 5 ff). in Betracht. Die Umdeutung kommt aufgrund des vorangegangenen Satzteils: "mit Beginn des 3.Monats fällig ,der auf Zugang dieses Schreibens folgt" zu dem Ergebnis, dass nicht der 01.01.2012 sondern der 01.01.2011 gemeint ist.

Der Fehler des Vermieters führt daher leider nicht zu einer Unwirksamkeit des Erhöhungsverlangens.

Ich hoffe Ihnen mit meinen Ausführungen einen ersten Überblick verschafft zu haben und bitte meine Antwort zu akzeptieren. Sie akzeptieren in dem Sie auf das grüne Feld "Akzeptieren" klicken. Falls Sie Rückfragen haben stehe ich Ihnen gerne zur Verfügung. Ich bin auch gerne bereit, Ihnen in anderen Angelegenheiten zur Seite zu stehen. Beachten Sie bitte, dass das Hinzufügen oder Weglassen von Informationen zu einer völlig anderen Beurteilung des Sachverhalts führen kann. Die Frage wurde beantwortet unter der Maßgabe, dass Sie die AGB (Allgemeinen Geschäftsbedingungen) gelesen haben und bereit sind, meine Antwort nach den gesetzlichen Vorgaben zu akzeptieren. Mit freundlichen Grüßen Hans-Georg Schiessl Rechtsanwalt